Das größte bildungspolitische Schulprogramm der Bundesregierung ist Anfang Februar 2024 verkündet worden: Bund und Länder geben in den nächsten zehn Jahren jeweils zehn Milliarden Euro aus, um Schulen in herausfordernden sozialen Lagen zu unterstützen.
Deutschlandweit werden dadurch rund 4.000 Schulen gefördert, davon sind 60 Prozent Grundschulen. „Für Bayern bedeutet dies nach den ersten Schätzungen, dass etwa 580 Schulen – davon 348 Grundschulen - gefördert werden. Dies ist eine stolze Zahl und kann sich sehen lassen“, erklärt der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz. Die Schulen werden aktuell von den Ländern nach landeseigenen Sozialindizes ausgewählt.
Der Haushalt wurde heute im Bundestag beschlossen und steht unter dem Motto „Demokratie gibt es nicht umsonst“. Endlich herrscht Planungssicherheit für die Arbeit in Bund und Ländern für das Jahr 2024.
Andreas Schwarz, MdB, stellvertretender haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion betont, dass das demokratische, freiheitliche und moderne Deutschland durch die Investitionen und Ausgaben für die Verteidigung seiner Werte und für die Zukunft gerüstet wird. Die Bundesregierung ist sich ihrer Verantwortung bewusst und unterstützt die Ukraine mit gut acht Milliarden Euro. Gleichzeitig werden die eigenen Sicherheitsstrukturen wie Bundespolizei, Bundeskriminalamt und Geheimdienst gestärkt. Begleitet wird dies durch Investitionen in Bildung und Sozialstaat. Demokratie muss wehrhaft sein. Zusätzlich wird in die Infrastruktur investiert.
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz ruft Jugendliche und junge Erwachsene zwischen 16 und 20 Jahren dazu auf, sich am Engagement-Wettbewerb für den diesjährigen „Otto-Wels-Preis für Demokratie 2024“ zu beteiligen.
Die SPD-Bundestagsfraktion verleiht den „Otto-Wels-Preis für Demokratie 2024“ bereits zum neunten Mal. Anliegen des Preises ist, die Erinnerungen an die Schrecken der nationalsozialistischen Herrschaft wachzuhalten und im gesellschaftlichen Bewusstsein zu verankern, dass Demokratie, Rechtstaatlichkeit und ein friedliches Zusammenleben immer wieder verteidigt und gefestigt werden müssen. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer sind aufgefordert, sich mit dem Thema [...]
Über eine Bundesförderung in Höhe von 61.473,00 Euro für den Breitbandausbau kann sich der Markt Rattelsdorf freuen. Dies teilt der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz mit.
Die Bundesregierung unterstützt mit der Breitbandförderung den Ausbau digitaler Infrastruktur in den Gebieten, in denen sich der privatwirtschaftliche Ausbau nicht lohnt. Hierzu fördert die Bundesregierung mit finanziellen Mitteln entsprechende lokale Projekte. Die Mittel aus dem Förderprogramm stellt das Bundesministerium für Digitales und Verkehr zur Verfügung.
Am Mittwochmorgen erreichte uns die traurige Nachricht, dass unser langjähriger Genosse und Altbürgermeister der Stadt Hallstadt Erwin Braun verstorben ist. Erwin engagierte sich bis zuletzt mit vollem Einsatz in unserem Ortsverein. Unser herzliches und tief empfundenes Beileid gilt seinen Angehörigen.
Mit seiner Wahl zum ersten Bürgermeister im Jahr 1996 markierte er einen Höhepunkt der sozialdemokratischen Geschichte Hallstadts. Er leitete von 1996 bis 2008 die Geschicke unserer Stadt und hat sich in großem Umfang für Hallstadt verdient gemacht: so bauen z.B. die zunehmend wichtigen Maßnahmen zum Hochwasserschutz auf seinen ursprünglichen Planungen auf. Auch die weitgreifende Innenstadtentwicklung (z.B. Errichtung eines Stadtparks) begann teilweise schon während seiner Amtszeit.
Die Bundesregierung unterstützt mit der Breitbandförderung den Ausbau digitaler Infrastruktur in den Gebieten, in denen sich der privatwirtschaftliche Ausbau nicht lohnt. Hierzu fördert die Bundesregierung mit finanziellen Mitteln entsprechende lokale Projekte. Die Mittel aus dem Förderprogramm stellt das Bundesministerium für Digitales und Verkehr zur Verfügung.
„Gleich vier Gemeinden aus meinem Wahlkreis können sich über eine 50-prozentige Förderung ihres Gigabitausbaus freuen“, kündigt der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz an. „Die Erschließung von unterversorgten Adressen im Gemeindegebiet können nun Schlüsselfeld, Königsfeld, Weilersbach und der Markt Heiligenstadt angehen.“
Am Freitag, dem 10. November 2023 trafen sich die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Rattelsdorf zur Jahreshauptversammlung im Vereinslokal Rothlauf.
Nach der Begrüßung und dem Totengedenken folgte der Rechenschaftsbericht der Ortsvereins- und Fraktionsvorsitzenden. Christine Jäger ließ noch einmal die Aktivitäten des Ortsvereins im vergangenen Jahr Revue passieren und zeigte dabei auch verschiedene Fotos der einzelnen Veranstaltungen. Neben dem Verkaufsstand am Adventsmarkt und der Weihnachtsfeier waren besondere Highlights die Oster-Aktion mit Osternestsuche am „Käppala", das Familienfest sowie der „Blick hinter die Pfeifen“ – die diesjährige Veranstaltung des Ortsvereins im Rahmen des gemeindlichen Ferienprogramms, welche von Altbürgermeister Gerhard Jäger organisiert wurde. Darüber hinaus fanden natürlich viele Veranstaltungen im Rahmen des Bürgermeister-Wahlkampfes statt. Christine Jäger bedankte sich noch einmal bei Jürgen Scheuring für seine Kandidatur und bei allen Helfern für die Unterstützung und den geleisteten Einsatz während des Wahlkampfes.
Im Notfall zählt jede Minute: In Krisen oder bei Katastrophen muss die Bevölkerung schnell und zuverlässig gewarnt werden, um sich in Sicherheit bringen oder Gegenmaßnahmen ergreifen zu können. Auch wenn zunehmend neue Methoden wie SMS-Benachrichtigungen oder Warn-Apps Verbreitung finden, werden Sirenen als etabliertes und zuverlässiges Warnmittel auch in Zukunft eine große Rolle spielen.
Wie der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz berichtet, hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages am Mittwoch Mittel in Höhe von 30 Mio. Euro freigegeben, um den Ausbau der Sireneninfrastruktur im Land weiter voranzutreiben. Ziel des neuen Förderkonzepts ist es, dass Bund und Länder zügig die Lücken schließen und gemeinsam ein flächendeckendes und zukunftsfähiges Sirenennetz aufbauen.
Der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz weist auf den Anmeldungsstart für den Festivalförderfonds hin: „Mit dem Festivalförderfonds wird erstmals eine strukturierte Förderung auf Bundesebene für Festivals im Bereich der populären Musik und des Jazz eingeführt. Ziel des Förderprogramms ist es, die kulturpolitisch bedeutsame Arbeit von Festivals zu unterstützen und ihre künstlerische Vielfalt zu erhalten und zu fördern.“
Der Festivalförderfonds richtet sich insbesondere an kleine und mittlere Musikfestivals. Auch große, bereits etablierte Festivals können einen Antrag stellen, sofern sie sich durch besondere qualitative Schwerpunkte auszeichnen.
Für die Festivalsaison 2024 können Veranstalterinnen und Veranstalter jeweils bis zu 50.000 Euro erhalten. Über die Förderung entscheidet eine unabhängige Fachjury. (Weitere Infos und Links im zweiten Teil des Artikels).
„Die Ampel-Koalition setzt weiter zahlreiche Verbesserungen in der Pflege um“, erklärt der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz zur Verabschiedung des Pflegestudiumstärkungsgesetzes im Deutschen Bundestag. Mit dem Kern dieses Gesetzespakets wird die hochschulische Pflegeausbildung durch die Umwandlung in ein duales Studium sowie die Einführung einer Ausbildungsvergütung gestärkt und damit für Abiturientinnen und Abiturienten deutlich attraktiver gemacht.
Andreas Schwarz: „Mit der Aufwertung der hochschulischen Ausbildungsvariante um Ausbildungsinhalte, die künftig zur selbständigen Ausübung heilkundlicher Tätigkeiten berechtigen, setzt die Ampel einen Meilenstein bei der Weiterentwicklung des Pflegeberufes.“ Bei der Pflege von Menschen mit demenziellen Erkrankungen, Diabetes und chronischen Wunden können die so ausgebildeten Pflegefachkräfte künftig auch Tätigkeiten ausführen, die bislang Ärzten vorbehalten waren“, erläutert der SPD-Abgeordnete.
Damit würden zugleich auch die Voraussetzungen für neue Modelle wie die „Community Health Nurse“ geschaffen, die vor allem im ländlichen Raum als eine Art moderne Gemeindeschwester die gesundheitliche und pflegerische Versorgung ergänzen soll. In einem weiteren Gesetz, so Schwarz weiter, soll diese Erweiterung der Kompetenz und Verantwortung demnächst auch auf die berufliche Pflegeausbildung erweitert werden.
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