Herzlich willkommen

Hier präsentiert sich Ihnen die SPD in der Region Bamberg: modern und aufgeschlossen, aber dennoch den sozialen Traditionen der Sozialdemokratie verbunden.

Wir informieren Sie über unsere Politik, geben Ihnen einen Überblick über unsere Termine und Aktivitäten, versorgen Sie mit Nachrichten und Hintergrundwissen.

Informieren Sie sich. Vielleicht haben Sie ja Interesse, bei uns mitzuwirken. Sie sind uns herzlich willkommen!

 

Ihr Andreas Schwarz, MdB
SPD-Kreisvorsitzender Bamberg-Land

 

 


Sie wünschen persönlichen Kontakt?
Hier finden Sie unser SPD-Bürgerbüro >>>

 

 

01.08.2018 | Ratsfraktion von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

SPD Bamberg fordert Gleichbehandlung der Kommunen bei der Verteilung von Flüchtlingen

 

Anlässlich der Umwidmung der AEO in ein sogenanntes Ankerzentrum durch den Innenminister Herrmann am 01.08.2018 fordert die SPD- Fraktion in der letzten Fraktionssitzung vor der Sommerpause eine Reduzierung der Belegungszahlen.

SPD Stadtrat Heinz Kuntke sieht durch die nun bekanntgewordenen Zahlen bei der Verteilung der Flüchtlinge in Oberfranken den Gleichbehandlungsgrundsatz verletzt. 25 % der Flüchtlinge sind, so Kuntke Bamberg zugewiesen. Der Gleichbehandlungsgrundsatz, der allgemein für die Verwaltung Richtschnur ihres Handelns ist, muss auch für die Verteilung von Flüchtlingen in Oberfranken gelten. Deshalb muss die AEO bzw. das nunmehrige Ankerzentrum erheblich verkleinert und die Belegung reduziert werden, erklärt der Fraktionsvorsitzende Klaus Stieringer.

30.07.2018 | Landespolitik von SPD im Unterbezirk Bamberg-For

Europa-Preis der BayernSPD: „Lifeline“-Kapitän Claus-Peter Reisch im Bayerischen Landtag ausgezeichnet

 
SPD-Landeschefin Natascha Kohnen, Lifeline-Kapitän Claus-Peter Reisch und SPD-Fraktionschef Markus Rinderspacher

Natascha Kohnen dankt für das Engagement für Menschenwürde und europäische Werte - SPD-Fraktionschef Markus Rinderspacher: "Seenotrettung ist praktizierte Humanität"

Aus Solidarität mit den privaten Seenotrettern im Mittelmeer und als Dank für ihre humanitäre Hilfe hat die BayernSPD-Landtagsfraktion den Kapitän des Rettungsschiffs „Lifeline“, Claus-Peter Reisch, mit dem Europa-Preis ausgezeichnet. Bei der Veranstaltung am Freitag im Bayerischen Landtag sagte Natascha Kohnen: "Danke, dass Sie da draußen auf dem Meer Leben retten. Danke, dass Sie die Menschenwürde schützen. Und danke, dass Sie damit auch unsere gemeinsame Würde als Europäer erhalten."

Die SPD-Landesvorsitzende erinnerte an den Satz „Jedes Menschenleben soll heilig sein“. Dies hatte der sozialdemokratische Freistaatsgründer Kurt Eisner vor fast 100 Jahren im November 2018 in die Proklamation des Freistaates Bayern geschrieben. Kohnen mahnte: "Das muss auch heute der Grundsatz unseres Handelns sein. Und 'jedes Menschenleben' heißt nicht: Das Leben jedes Bayern. Oder jedes Deutschen. Oder jedes Europäers. Sondern eben tatsächlich jedes Menschenleben."

26.07.2018 | Lokalpolitik von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

OB Andreas Starke, Bamberg: Großer Verhandlungserfolg - Millionen-Fördergelder für Bamberger Schulen

 

6,33 Millionen Euro KIP-S-Fördergelder für Bamberger Schulen

Große Freude im Bamberger Rathaus: Die Stadt und der Zweckverband Gymnasien Stadt und Landkreis Bamberg erhalten aus dem Kommunalinvestitionsprogramm Schulinfrastruktur (KIP-S) rund 6,33 Millionen Euro. "In intensiven Gesprächen und Verhandlungen ist es der Stadt gelungen, einen Geldsegen für unsere Schulen an Land zu ziehen", so Oberbürgermeister Andreas Starke. "Angesicht der für ganz Oberfranken zur Verfügung stehenden Mittel in Höhe von 67,4 Millionen Euro, ist dies eine großartige Nachricht", freute sich OB Starke.
 

24.07.2018 | Bildung von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

SPD Bamberg: OB Andreas Starke fordert kostengünstigen Wohnraum für Studierende

 
© Foto: SPD.de, Fotograf: colourbox

Stadt Bamberg führt Spitzengespräch mit Studentenwerk Würzburg um angespannte Situation zu entlasten

„Bamberg braucht zusätzlichen und kostengünstigen Wohnraum für Studierende, um die gegenwärtigen Engpässe zu beseitigen“, fordert Oberbürgermeister Andreas Starke. Um diesem Anliegen Nachdruck zu verleihen, lud er die Spitze des Studentenwerks Würzburg zu einem Gespräch ins Rathaus ein, „um nach konkreten Lösungen zu suchen“.

Die Vertreter des Studentenwerks erläuterten eingangs die Notwendigkeit des Abrisses und die aktuellen Neubaupläne für das Pestalozzi-Heim und diskutierten mögliche Interimslösungen während der Bauphase. Gegenwärtig sind im Pestalozzi-Heim 218 Studierende untergebracht. Die Abriss- und Neubaumaßnahmen sollen im Herbst 2019 beginnen. Bis dahin, so der Geschäftsführer des Studentenwerks Würzburg Michael Ulrich, müsse das Pestalozzi-Heim vollständig geräumt worden sein. Zukünftig werden danach 311 Studierende Platz in dem Neubau finden.

23.07.2018 | Landespolitik von SPD Kreisverband Forchheim

SPD Forchheim: Spitzenkandidatin Natascha Kohnen und OB Uwe Kirschstein plaudern über neuen Politikstil

 
Gastgeber Atila Karabag begrüßt Natascha Kohnen und Uwe Kirschstein

An einem sonnigen Samstagabend im Gemeindegarten der Christuskirche begrüßte der Forchheimer Landtagskandidat Dr. Atila Karabag die Spitzenkandidatin der bayerischen Sozialdemokraten Natascha Kohnen und Forchheims Oberbürgermeister Dr. Uwe Kirschstein. Über 50 Besucher waren gekommen. Die Veranstaltung stand unter dem Motto "KohnenPlus", einer Dialogreihe in Bayern.

Nach einführenden Worten von Atila Karabag starteten Natascha Kohnen und Uwe Kirschstein ihr Gespräch zunächst mit persönlichen Themen wie Gemeinsamkeiten, z. B. wie und warum sie in die sozialdemokratische Partei eingetreten sind. Die rechtsradikalen Ausschreitungen in den 90er Jahren haben Uwe Kirschstein veranlasst, sich der SPD anzuschließen. Bei Natascha Kohnen war es der ehemalige bayerische Ministerpräsident Franz Josef Strauß (CSU). Kohnen betonte, dass Bayern die Heimat von mehr als einer Partei ist und Alle dazugehören.

20.07.2018 | Landespolitik von SPD im Unterbezirk Bamberg-For

SPD-Landesvorsitzende Natascha Kohnen zum GbW-Verkauf: "Söder führt die Menschen hinters Licht"

 
  • Politisches Handeln ist nie ohne Alternative
  • Verkauf war Fehlentscheidung durch Unterlassen
  • Verrat der 85.000 Mieterinnen und Mieter basiert auf einer Lüge

Der ehemalige Finanzminister Markus Söder ist heute als Zeuge im GBW-Untersuchungsausschuss des Landtags in München aufgetreten. 2013 verzichtete Söder bewusst auf den Kauf der 33.000 GBW-Wohnungen durch den Freistaat. Bayerns Spitzenkandidatin Natascha Kohnen dazu:

„Markus Söder führt das Parlament und die bayerische Bevölkerung hinters Licht: Politische Entscheidungen sind nie ohne Alternative. Auch das Argument, dem Freistaat hätte bei einer Übernahme der GBW-Wohnungen eine Klage gedroht, ist wenig stichhaltig. Wenn es um den Schutz von 85.000 Menschen geht, muss eine glaubwürdige Staatsregierung wenigstens den Versuch unternehmen, die Heimat dieser Menschen zu retten. Das Risiko einer Klage wiegt da deutlich geringer. Söders Verzicht kommt unterlassener Hilfeleistung gleich. Bei anderen Gesetzesvorhaben nimmt die Staatsregierung schließlich auch sehenden Auges Klagen in Kauf.“

13.07.2018 | Kommunalpolitik von SPD Strullendorf-Zeegenbachtal

Newsletter der SPD Fraktion im Juli 2018

 

Newsletter der SPD Fraktion im Juli 2018

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

über die neusten und für die Bürger wichtigen Ereignisse und Beschlüsse des Gemeinderates

berichtet die SPD Fraktion im Wege des Newsletters folgendes:

Veröffentlicht ist die Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden vom 25.06.2018.

In dieser Gemeinderatssitzung ist der Haushalt nicht verabschiedet worden.

Zusammen mit der SPD Fraktion hat die neue Liste geschlossen gegen den Haushaltsentwurf

gestimmt. Ebenso ein Mitglied des Bürgerblocks.

Es haben einige Gemeinderäte gefehlt.

Wie auch immer hat die Gemeinde Strullendorf zurzeit keinen wirksamen Haushaltsplan,

mithin keinen wirksamen Haushalt, was in der Geschichte der Gemeinde Strullendorf

einmalig ist. Im Wesentlichen bestehen Bedenken zum Investitionsplan, welcher die

Durchführung des Prestigeobjekts IGZ für die nächsten Jahre vorsieht und hinsichtlich

dessen die SPD Fraktion und die neue Liste Bedenken hinsichtlich der Größe und des

Umfangs des Finanzierungsvolumens haben.

Was die Kinderkrippe, eine Kindergartengruppe, das Jugendzentrum und die Räume für

das MGH im bisherigen Zustand bei Weitem nicht mehr den Anforderungen genügen, ist

völlig klar. Es geht beim „IGZ“, so wie dies auch aus der Haushaltsrede zu entnehmen ist,

nicht um das ob, sondern um das wie.

Der Bürgermeister hat nun die Aufgabe, mit allen Fraktionen darüber zu verhandeln, wie

den Bedenken der Gemeinderäte, die sich mit dem Investitionsplan nicht einverstanden

erklären konnten, umgegangen wird, ob und in wie weit er diesen Bedenken entspricht.

Dies ist für den Bürgermeister sicherlich keine leichte Aufgabe, weil es wesentlicher Änderungen

des Haushaltsplans und des Investitionsplan bedarf, um mehrheitsfähig zu werden.

Spannend wird’s allemal.

13.07.2018 | Ortsverein von SPD Strullendorf-Zeegenbachtal

Haushaltsrede zum Haushaltsplan 2018 am 25.06.2018

 

Hier finden Sie die Haushaltsrede:

https://www.spd-strullendorf.de/dl/20180713092244.pdf

11.07.2018 | MdB und MdL

MdL Susann Biedefeld: SPD fordert mehr Geld für Sport- und Schützenvereine

 

MdL Susann Biedefeld: "Vereine in der Stadt und dem Landkreis Bamberg leisten zu wichtige Arbeit, um sie lediglich im Wahljahr zu belohnen!"

Die SPD-Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld fordert die Staatsregierung auf, die Sport- und Schützenvereine in Bayern auch jenseits von Wahlkämpfen mehr zu unterstützen. „Die Vereine in der Stadt und dem Landkreis Bamberg erhalten dieses Jahr über die Vereinspauschale eine Förderung aus dem Haushalt des Freistaates von rund 323.000 Euro“, erklärt Susann Biedefeld.

11.07.2018 | Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

OB Andreas Starke, Bamberg: „Telekom bleibt wichtig für Bamberg“

 

Drohender Stellenabbau bei T-Systems ist nach Auffassung der Stadtspitze nicht gerechtfertigt

Kürzlich hat die T-Systems International GmbH ihre umstrittenen Pläne zur Unternehmensentwicklung vorgestellt. Dabei sollen weltweit 10.000 Stellen, davon alleine 6.000 in Deutschland, gestrichen werden. Von 230 deutschen Standorten sollen lediglich 20 erhalten bleiben. Oberbürgermeister Andreas Starke ist dagegen, dass der Standort Bamberg reduziert wird, ebenso wie die 160 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der T-Systems vor Ort. „Die Deutsche Telekom AG und mit ihr auch die T-Systems International GmbH sind für den IT- und Wirtschaftsstandort Bamberg ein sehr wichtiges Standbein“, so Oberbürgermeister Starke  und appelliert an die Konzernleitung die Bamberger Interessen zu beachten.

Powered by WebSozis

Soziserver - Webhosting von Sozis für Sozis WebSozis