Umwelt
Ebrach. Aufgrund der Zusage der Bayerischen Staatsregierung, einen dritten Nationalpark in Bayern auszuweisen, hat sich die Fraktionsspitze der Kreis SPD um Patricia Hanika und Jonas Merzbacher in Ebrach vor Ort zur ausführlichen Beratungen mit Bürgermeister Max-Dieter Schneider und Bundestagsabgeordnetem Andreas Schwarz getroffen. „Zehn Jahre diskutieren wir über die Unterschutzstellung des Steigerwaldes und jetzt unterstreicht die Staatsregierung die wirtschaftlichen sowie gesellschaftlichen Aussichten eines solchen Vorhabens, nennt es eine Vitaminspritze – und genau jetzt versagt unser Landrat“, erklärt Kreisrat Andreas Schwarz, MdB.
Viele bayerische Biogasanlagen stellen ein Umweltrisiko dar. Wie die Antwort der Staatsregierung auf eine aktuelle Anfrage von Susann Biedefeld ergab, sind nur sieben Prozent der Betriebe ausreichend gegen auslaufendes oder eintretendes Wasser mit einem Wall geschützt. „Gerade die Unwetter der letzten Wochen haben gezeigt, welche Gefahr zum Beispiel durch Hochwasser droht, sollte die Biogasanlage an einem sensiblen Gewässerstandort liegen“, erklärt die Landtagsabgeordnete für den Betreuungsstimmkreis Bamberg-Land.
Von den bayernweit insgesamt 2385 Biogasanlagen verfügen lediglich 165 (7 Prozent) über eine entsprechende Schutzmaßnahme, wovon 95 Biogasbetreiber diese freiwillig errichteten. Bei bayernweit 24 (1 Prozent) weiteren geschah dies auf Grundlage einer wasserrechtlichen Anordnung. Die im Auftrag des Staatsministeriums prüfenden Kreisbehörden konnten erst 53 Prozent aller Betriebe kontrollieren.
Unkonventionelles Fracking wird verboten. Fracking zu Forschungszwecken ist nur nach Zustimmung der Länder möglich. Die Erdgasförderung in Deutschland wird sauberer.
Das sind die wesentlichen Punkte, die jetzt von den Koalitionsfraktionen beschlossen wurden. Am Freitag kann das Gesetz zur Regulierung von Fracking im Deutschen Bundestag verabschiedet werden. „Das ist ein großer Erfolg. Die Gesundheit des Menschen und der Schutz des Trinkwassers müssen absolute Priorität vor wirtschaftlichen Interessen haben. Diese Prämisse werden wir jetzt umsetzen“, erklärte der Bamberger Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz (SPD).
Bamberg, Fahrradstadt Süddeutschlands, wird sich vom 6. bis 26. Juni 2016 erneut am deutschlandweiten Wettbewerb STADTRADELN (www.stadtradeln.de) beteiligen. Auch die Bamberger SPD nimmt mit einem "Roten Radel-Team" teil - daher sind alle Genossinnen und Genossen im Unterbezirk Bamberg herzlich eingeladen, mitzumachen! Erneut beteiligt sich auch der Landkreis Bamberg am STADTRADELN.
Bereits 2015 wurden in Bamberg sämtliche Rekorde übertroffen. Im Kampagnenzeitraum wurden über 60.000 Kilometer mit dem Rad zurückgelegt. Das entspricht einer Strecke von „einundeinhalbmal rund um den Äquator und einer Ersparnis von 8,7 Tonnen Kohlendioxid in nur drei Wochen – das sind starke Zahlen und ein beachtenswerter Beitrag zum lokalen Klimaschutz“, so Oberbürgermeister Andreas Starke. Das Rahmenprogramm im Projektzeitraum umfasst Fahrradtouren, Filme, eine politische Diskussionsrunde des VCD zum Radverkehr sowie zum Abschluss, am 26.06. eine Sternfahrt nach Kemmern.
In ganz Deutschland haben sich im vergangenen Jahr über 300 Kommunen beteiligt. Alljährlich ruft das Klima-Bündnis, das größte kommunale Netzwerk zum Klimaschutz, dem Stadt und Landkreis Bamberg bereits vielen Jahren angehören, zum STADTRADELN auf. Beim STADTRADELN sind Kommunalpolitiker sowie Bürgerinnen und Bürger eingeladen, drei Wochen kräftig in die Pedale zu treten. Ziel ist es, möglichst viele Fahrradkilometer beruflich wie privat für den Klimaschutz und für die Welterbestadt sowie den Landkreis Bamberg zu sammeln.
Auch wenn die Abwasserentsorgung zu den Grundaufgaben einer Kommune zählt, sorgt diese in der Öffentlichkeit meist nicht für viel Aufmerksamkeit. Das könnte sich bald ändern, denn auf viele Bürgerinnen und Bürger Oberfrankens werden wahrscheinlich erhöhte Abwassergebühren zukommen, informiert MdL Susann Biedefeld.
Eine Anfrage an den Bayerischen Landtag hat ergeben, dass oberfrankenweit voraussichtlich 84 Kläranlagen saniert werden müssen, weil „wasserrechtliche Anforderungen an die Abwassereinleitung wegen baulicher/verfahrenstechnischer Mängel, Überlastung oder neu hinzukommender Anschlüsse nicht mehr zuverlässig eingehalten werden können“, informiert das Umweltministerium.
Bei der diesjährigen Umweltwanderung des Kreisverbands Bamberg-Land, zu der MdB Andreas Schwarz eingeladen hatte, konnte er zahlreiche Genossinnen und Genossen begrüßen. Bei herrlichstem Wetter machte sich die Wandergruppe auf, das Naturerbe Hauptsmoorwald zu durchstreifen. Das gemeindefreie Gebiet im Osten Bambergs besteht größtenteils aus Kiefernbeständen und war zum Teil US-Hoheitsgebiet. Vor Abzug der US-Truppen wurden dort auch Truppenübungen durchgeführt - heute ist der Wald wieder naturbelassen.
Besonders interessant waren die zahlreichen Informationen, die die Exkursionsteilnehmer*innen durch Vertreter der Bundesforsten vermittelt bekamen. Es sei geplant, einen großen Teil der nahezu unberührten Natur für Naherholungszwecke zu erhalten. Allerdings werde auch geprüft, in wieweit bestimmte Flächen einen wirtschaftlichen Nutzen zugeführt werden könnten. Wichtig sei hier, ein ausgewogenes Verhältnis zwischen Naturschutz und wirtschaftlicher Nutzung zu finden.
Mit Genugtuung kommentiert die oberfränkische SPD-Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld die Entscheidung von Landrat Kalb (CSU) und des Bamberger Kreistages, den fränkischen Steigerwald zum Weltkulturerbe anzumelden: „Unser Einsatz hat sich gelohnt. Die massiven Bemühungen der Staatsregierung wider den Naturschutz und den Willen der Bevölkerung sind gescheitert.“ Bereits 2009 hatte die SPD-Landtagsfraktion beantragt, eine Machbarkeitsstudie zu einem Nationalpark durchführen zu lassen.
Im April 2014 wies der damalige Landrat Günther Denzler schließlich das Naturschutzgebiet "Der Hohe Buchene Wald", ein einmaliges Waldareal mit teilweise über 300 Jahre alten Buchen, im Nordwesten der Steigerwald-Gemeinde Ebrach aus. Trotz der offenkundigen Vorteile für die Natur und den Tourismus forderte Ministerpräsident Seehofer im Gespann mit Forstminister Brunner und Umweltminister Huber den neuen Landrat Johann Kalb auf, die Verordnung zurückzuziehen – ein juristisch höchst fragwürdiges Vorgehen.
Hochwasser am Pfingstsonntag
Aus gegebenem Anlass wiederholen wir unser Angebot uns anzurufen, wenn Sie Probleme mit dem Hochwasser haben.
Hochwasserprobleme? Bitte melden!
Nicht nur in den vergangenen Tagen, sondern fast jährlich trifft uns Starkregen und somit auch Hochwasser. Ob es in Daschendorf, Dorgendorf, anderswo in den Stadtteilen oder in der Stadt selbst ist.
Um einen Überblick über die Gesamtsituation
Der SPD- OV Memmelsdorf lädt zu einer Infoveranstaltung „Wind“ am 30.04.12 ab 19:00 Uhr ins Sportlerheim Memmelsdorf ein.
Sonne, Wind, Biomasse! Wie schaffen wir die Energiewende?
Zum Thema Windenergie, welches ja auch im gesamten Landkreis Bamberg immer häufiger thematisiert wird, konnte man Ulrich Scharfenberg
Die SPD Bamberg ruft alle Bambergerinnen und Bamberger auf, am kommenden Samstag an der Münchner Großdemonstration gegen Atomkraft teilzunehmen. „Der Ausstieg aus der Atomkraft ist für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ein zentrales Anliegen“, bekräftigt der Bamberger SPD-Vorsitzende Felix Holland. Die furchtbaren Ereignisse in Japan zeigen: Atomkraft ist nie sicher, es darf kein „Restrisiko“ geben!
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