SPD Kreistags-Fraktionssitzung in Burgebrach
[Burgebrach, Okt. 2006]
Zur Diskussion über die aktuelle politische Lage und zur Planung der weiteren Fraktionsarbeit traf sich sie SPD-Kreistagsfraktion in Burgebrach. Der örtliche SPD Ortsvorsitzende Stefan Schmäling begrüßte die Mitglieder der Fraktion und teilte ein paar aktuelle Daten bezüglich des Marktes Burgebrach mit.
Zukunft der Hauptschulen im Landkreis Bamberg
Der Fraktionsvorsitzende Kreisrat Franz-Josef Schick berichtete anschließend über die gute und konstruktive Zusammenarbeit der Oppositionsparteien im Kreistag. Dies hätte sich u.a. auch mit der gemeinsamen Veranstaltung zur „Zukunft der Hauptschulen im Landkreis Bamberg“ gezeigt. Man werde sich, so Schick „weiterhin intensiv mit der Schulproblematik auseinandersetzen und auch vehement die wohnortnahe Schule weiter fordern“.
Es ginge schließlich nicht an, bei jeder Gelegenheit von der Stärkung des ländlichen Raumes zu sprechen und im gleichen Atemzug die Infrastruktur immer weiter zurückzufahren. „Ein zukunftsweisendes und langfristiges Schulkonzept für den Landkreis scheint für den Landrat keine Priorität zu haben“, bedauerte Kreisrat Gerhard Jäger. Für Bürgermeister Andreas Schwarz steht eine gut geplante und ausgebaute Infrastruktur ganz oben auf der Prioritätenliste. Nur so „sind unsere Gemeinden zukunftsfähig, insbesondere dann, wenn man ihnen zusätzlich noch einen gewissen finanziellen Spielraum lässt“.
Erhöhte Umlagekraft des Landkreises
In diesem Zusammenhang wurden die erhöhte Umlagekraft des Landkreises und die prognostizierte Senkung der Bezirksumlage um drei Prozentpunkte thematisiert. Diese allein würde ein Entlastung des Landkreises Bamberg um 2,1 Millionen Euro mit sich bringen. Eine Entwicklung, die einhellig begrüßt wurde, aber nur dann wenn sie auch an die Landkreisgemeinden weitergegeben wird. Für Kreisrat Manfred Deinlein (Pausdorf) sollte „eine Senkung der Kreisumlage für das Haushaltsjahr 2007 mindestens im gleichen Umfang eine Selbstverständlichkeit sein“ Die SPD-Kreistagsfraktion fordert deshalb schon jetzt eine Senkung der Kreisumlage für das Haushaltsjahr 2007 um 3 Punkte.
Die SPD-Fraktion besucht in diesem Jahre noch die Gemeinde Lisberg/Trabelsdorf im November und informiert sich im Dezember in Buttenheim dann über die dortige aktuelle Schulsituation.
