28.04.2020 | Wirtschaft von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

MdB Andreas Schwarz lädt ein zur Telefonsprechstunde

 

In Krisenzeiten ist die Politik besonders auf die Rückmeldungen aus der Bevölkerung angewiesen. Vor den anstehenden Sitzungswochen im Deutschen Bundestag lädt der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz alle interessierten Bürgerinnen und Bürger nochmals zur Telefonsprechstunde ein. 

Am Donnerstag, 30. April 2020, ist der SPD-Politiker von 15.30 Uhr bis 16.30 Uhr unter der Rufnummer 0951 519 29 400 zu erreichen. Um Wartezeit am Telefon zu vermeiden, wird im Vorfeld um Anmeldung unter derselben Nummer gebeten. Wie gewohnt ist der SPD-Politiker auch unter der E-Mail-Adresse andreas.schwarz@bundestag.de zu erreichen. Auch separate Telefontermine können vereinbart werden.

 

03.04.2020 | Familie von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

MdB Andreas Schwarz berichtet aus dem Bundestag: Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus geht in die Verlängerung

 

Aktuell werden bundesweit 535 Mehrgenerationenhäuser vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend gefördert. Immer mehr Menschen beteiligen sich daran - mittlerweile engagieren sich fast 37 000 Freiwillige, mit deren Hilfe die Häuser bundesweit über 21 000 Angebote umsetzen und täglich mehr als 60 000 Menschen erreichen. Hier kann man zu Recht von einem Erfolgsmodell sprechen. Das Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus befindet sich derzeit im letzten Förderjahr, wird jedoch ab 2021 auf Antrag verlängert – und das für weitere acht Jahre. Das teilt der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz mit. 

„An dem riesigen Engagement kann man unschwer die große Bedeutung der Mehrgenerationenhäuser (MGH) für unsere Gesellschaft erkennen, vor allem für die strukturschwachen Regionen, in denen die Mehrzahl der Häuser liegt“, betont der SPD-Abgeordnete. „Aber auch in strukturstarken Regionen stellen sich die MGH den Herausforderungen vor Ort mit ihren ganz unterschiedlichen Maßnahmen. Durch ihre flexible Arbeit können sie sich ganz individuell an die jeweiligen örtlichen Gegebenheiten und Bedürfnisse anpassen und so überall zur Schaffung guter Entwicklungschancen für alle Menschen beitragen.“

 

31.03.2020 | Allgemein von SPD Strullendorf-Zeegenbachtal

SPD Strullendorf-Zeegenbachtal: Ergebnis Kommunalwahl

 

Strullendorf hat gewählt.

Bei der Kommunalwahl in Strullendorf konnten wir leider unser Ergebnis der letzten Wahl nicht mehr erreichen und es werden nun statt 4 nur noch 3 Gemeinderäte im Strullendorfer Gemeinderat vertreten sein. So konnte sich auch die SPD Strullendorf dem Trend zu starken Verlusten der SPD in Bayern von über 7% nicht ganz entziehen.

Wir liegen mit knapp 15,8 % auch fast 5 % unter 2014, nur etwas besser als der Durchschnitt im Landkreis 13,09 % und Bayern 13,7 %.

Die Bürgermeisterkandidatin Heike Bollwien erzielte 15,68 %, ein durchaus achtbares Ergebnis. Da die Kandidatin ihr Mandat nicht antritt, werden Andrea Spörlein, Günter Grimm und Christian Beickert künftig die gute Arbeit der SPD im neuen Gemeinderat fortführen.

 

29.03.2020 | Ortsverein von SPD Rattelsdorf

News aus der Marktgemeinderatssitzung vom Dienstag, den 19. Mai 2020

 

News aus der Marktgemeinderatssitzung vom Dienstag, den 19. Mai 2020

Bereits 5 Tage nach der konstituierenden Sitzung tagte der neu gewählte Rattelsdorfer Gemeinderat erneut in der Abtenberghalle, um sich diesmal hauptsächlich mit dem Vorentwurf des neu geplanten Baugebietes Hergeten III zu befassen.

Bei der Planung findet das beschleunigte Verfahren nach § 13b Anwendung, das zwei Phasen durchläuft: die frühzeitige Bürger-Beteiligung durch Veröffentlichung des Vorentwurfs (geschieht im nächsten Mitteilungsblatt) und eine weitere öffentliche Auslegung von mindestens 30 Tagen. Der Satzungsbeschluss ist für Oktober diesen Jahres ambitioniert.

Eine wichtige Grundlage war das vor Kurzem eingegangene Versickerungsgutachten, auf dessen Grundlage eine Versickerung im Planungsgebiet flächig möglich ist, d.h. dezentral auf jedem Grundstück. Eine zusätzliche Rückhaltung ist ncht nötig.

Es lagen zwei Varianten der Planungsgruppe Strunz vor, die sich hauptsächlich in der Verkehrslösung am Knotenpunkt zwischen Angerstraße, Hergeten und Zufahrt zur Ebinger Straße unterschieden, wo 4 Straßenarme aufeinander stoßen werden. Während die eine Variante an dieser Stelle einen kleinen Kreisverkehr vorsah (à siehe Bild 1), löste die andere Variante diesen Verkehrsbereich mit einem „Shared Space“ (à siehe Bild 2).Ein derartiger „Shared Space“ basiert auf der Idee einer verkehrsberuhigten Zone, in der auf Verkehrszeichen verzichtet wird, wobei alle Verkehrsteilnehmer vollständig gleichberechtigt sind und die Vorfahrtsregel „rechts vor links“ natürlich weiterhin gilt.

Die SPD-Fraktion sowie die „Ratz“ sprachen sich für die Kreisverkehr-Variante aus, da die Verkehrsführung hiermit eindeutig und fließend geregelt wäre, was bei dem Verkehrsaufkommen in diesem Bereich wichtig sei. Schließlich würde das neue Baugebiet und die dort auch geplanten Mehrfamilienhäuser zu einem zusätzlichen Verkehrsaufkommen führen. Ein Vertreter der Ratz äußerte zudem die Befürchtung, dass man sich mit dem Shared Space eine ähnlich problematische Verkehrssituation schaffe, wie sie bei der Kreuzung Schulstraße / Weiße-Kreuz-Straße / Joseph-Babo-Straße schon bestehe, wo ebenfalls 4 Straßenarme aufeinander stoßen.

Nach langer Diskussion kam es zur Abstimmung, welche 10 : 7 für die Variante mit dem „Shared Space“ ausging.

Ebenfalls diskutiert wurde vorher noch über die einzuplanenden Formen verdichteter Bebauung, um mehr Wohnraum z.B. für sozial schwächere Familien zu schaffen, die Wohnungen suchen oder sich kein freistehendes Einfamilienhaus mit vorherigem Grundstückskauf leisten können. Dies ist auch ein Kernpunkt des beschleunigten Verfahrens nach §13 b, welches einen sparsamen Flächenverbrauch wünscht, mit einem Angebot an verdichteten Wohnformen. Deshalb sollen in dem Gebiet neben den ca. 27 Baurechten für  freistehende Einfamilienhäuser, auch ca. 4 für Mehrfamilienbebauung entstehen. Präferiert wurde vom Gremium hier der Bau einiger Mehrfamilienhäuser, wobei auch Reihen- und Kettenhäuser noch zur Debatte stehen. Über Lage und Anzahl der im Baugebiet eingeplanten Mehrfamilienhäuser, könne auch noch später entschieden werden.

In weiteren Tagesordnungspunkten wurden keine Bedenken zu Bebauungsplan-Änderungen der Gemeinden Reckendorf und Breitengüssbach geäußert.

Zudem wurde über die Anschaffung eines Bürgermobils beraten. Da der ÖPNV einzelne Gemeindeteile nicht oder nicht ausreichend anfährt, will man über ein Bürgermobil hier die Anbindung der BürgerInnen deutlich verbessern. Auch die Nachbarschaftshilfe könne das Bürgermobil bei Bedarf ggf. nutzen. Das Vorhaben wurde zur weiteren Verfolgung und Kostenrecherche vom Marktgemeinderat einstimmig auf den Weg gebracht.

Im letzten öffentlichen Tagesordnungspunkt befassten sich die Räte noch mit der Einrichtung eines Jugendparlamentes. Bei einer Gegenstimme wurde beschlossen, in Zusammenarbeit mit der ISO Bamberg Vorbereitungen hierfür zu starten und z.B. in einer Jugendbürgerversammlung  herauszufinden, ob bei den Jugendlichen für ein derartiges politisches Engagement Interesse besteht.

 

26.03.2020 | Gesundheit von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

MdB Andreas Schwarz berichtet aus dem Haushaltsausschuss: Schutzschild für Deutschland

 

Berlin. Mit überwältigender Mehrheit hat heute der Deutsche Bundestag weitreichende Unterstützungshilfen für die Menschen und Unternehmen in Deutschland beschlossen, um die wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen der Corona-Pandemie abzufedern. Dies teilt der SPD-Bundestagsabgeordnete und Haushaltsexperte Andreas Schwarz mit.

Mit einem milliardenschweren Maßnahmenpaket werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Familien mit Kindern, Mieterinnen und Mieter, Freiberufler, Soloselbständige, Kleinstbetriebe, mittelständische und große Unternehmen sowie auch Krankenhäuser unterstützt. Hierfür ist ein Nachtragshaushalt in Höhe von 156 Mrd. Euro beschlossen worden. Hinzu kommt ein Wirtschaftsfonds mit einer Garantiesumme von ca. 500 Mrd. Euro, um Unternehmen in dieser schweren Zeit zu unterstützen und vor einer Insolvenz zu bewahren. Ferner werden über die Kreditanstalt für Wiederaufbau 100 Mrd. Euro zur Verfügung gestellt, damit Unternehmen und Selbständige gleichgültig der Größe schnell und unbürokratisch über ihre Hausbanken an Kredite gelangen.

 

14.03.2020 | Gesundheit von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

Andreas Schwarz MdB plädiert für engere Abstimmung

 

Andreas Schwarz unterstreicht am Samstag vor der Wahl: „Die Politik muss auch in den kommenden Wochen Entscheidungen treffen, die unser soziales, wirtschaftliches oder kulturelles Leben massiv verändern. Um Schnellschüsse zu vermeiden und den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu wahren, bedarf es der Abstimmung aller relevanten politischen Akteure in der Region - über Parteigrenzen hinweg. Aus diesem Grund habe ich Landrat Johann Kalb kontaktiert. Wir haben zum Glück mit Melanie Huml, Thomas Silberhorn, Holger Dremel, Ursula Sowa, etc. eine gut aufgestellte Mannschaft in der Region. Wir müssen uns zwar über den weiteren Verlauf bei möglichen Stichwahlen unterhalten, aber die Wahlzeit muss jetzt in den Hintergrund rücken.“

Wie das ganze Land sei demnach auch die Politik auf die Probe gestellt. Schwarz appelliert, dass die Politik ein solidarisches Vorbild sein muss: „Wir müssen die Menschen sensibilisieren. Alle Mandatsträger von Bund, Länder und Kommunen müssen in der Krise enger zusammenarbeiten. Aber in Anbetracht der Umstände halte ich es für wenig zielführend, wenn sich die Verantwortlichen – also Politik, Behörden, medizinisches Personal oder Schlüsselstellen in der Verwaltung - persönlich treffen. Meine Berliner Erfahrungen zeigen, dass dies erhebliches Gefahrenpotential in sich trägt. Ich begrüße hier das Vorbild einiger Kommunen mit konsequenter Schließung von öffentlichen Gebäuden und Schicht-Betrieb, selbst in der Verwaltung.“ U.a. schlägt er eine gemeinsame Anzeige in der Zeitung vor und einheitliches Vorgehen in allen Landkreisbetrieben.

Der SPD-Politiker wolle das Infektionsrisiko insbesondere auf den Entscheidungsebenen minimieren. „Wir haben ausreichend technische Möglichkeiten, Besprechungen auf das Nötigste zu reduzieren und den Krisenstab ohne größere Versammlungen zu koordinieren“, so Schwarz abschließend.

 

13.03.2020 | Gesundheit von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

Andreas Schwarz kritisiert Krisenmanagement des Landrats

 

Bamberg/Berlin - Andreas Schwarz, MdB, begrüßt, dass sein Vorschlag für einen „Fonds: Vereine und Verbände“ vom Landratsamt aufgegriffen wird. „Viele Ehrenamtliche und Vorstände müssen harte Entscheidungen treffen: Konzerte, Theaterabende oder auch Fußballspiele werden abgesagt. Planung und Vorbereitung dieser Veranstaltungen sind schon im Vorfeld nicht nur mit ehrenamtlichen Fleiß, sondern auch mit erheblichen Kosten verbunden. Hier braucht es schnelle und unbürokratische Abhilfe.“ Schwarz selbst schlug kürzlich vor, einen Fonds für Vereine und Verbände einzurichten. Damit sollen entstandene Unkosten und finanzielle Notlagen beglichen werden.

Gleichzeitig kritisiert der SPD-Politiker die Informationspolitik und das Krisenmanagement des amtierenden Landrats: „Trotz Corona hat sich ein Landrat an demokratische Grundregeln und eine Geschäftsordnung zu halten. Ein Landrat kann zum Beispiel nicht über 1,5 Millionen Euro an Mitteln verfügen, ohne den Kreistag einzubinden. Auch die Corona-Krise erlaubt es nicht, sich über demokratische Prozesse hinwegzusetzen und zumindest die jeweiligen Fraktionen einzubinden. Besondere Lagen brauchen besonders Vorgehen, man kann es aber auch übertreiben“

„Dieses Vorgehen steht symbolisch für die Arbeitsweise des Landrats in den vergangenen sechs Jahren“, erklärt Jonas Merzbacher. „Es kann nicht sein, dass unsere Kreistagsfraktionen über die Presse und nicht zuerst über den Landrat informiert werden. So war es beim Dientzenhofer Gymnasium, so war es bei der Utopie Brauereienzentrum – beides wurde vom Kreistag korrigiert. “, so der SPD-Fraktionsvorsitzende im Bamberger Kreistag.

Kein Verständnis haben Schwarz und Merzbacher auch für die Durchführung von großen Info-Veranstaltungen durch das Landratsamt. „Die Politik hat immer Vorbildfunktion, an die man sie sich trotz Wahlkampfzeiten halten sollte. Es ist nicht ehrlich, wenn man an die Bürgerinnen und Bürger appelliert, Menschenansammlungen zu vermeiden, soziale Kontakte zu reduzieren, gleichzeitig aber Vereine und Verbände zu Infoveranstaltungen mit weit über 50 Personen einlädt. Im technischen Zeitalter von E-Mail, Telefon und Kamera gibt es andere Möglichkeiten. Was wir brauchen ist eine Unterstützung für die Vereine, Verbände und alle Bürgerinnen und Bürger durch das Landratsamt - und keinen hektischen Aktionismus“, so Schwarz abschließend.

 

12.03.2020 | Gesundheit von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

Thema Corona - MdB Andreas Schwarz fordert "Fonds: Vereine und Verbände"

 

Berlin/Bamberg- Aufgrund der Corona-Pandemie erleiden mittlerweile viele Unternehmen, aber auch Vereine und Verbände finanziell erhebliche Einbußen.

Weitere Entwicklungen und das Ausmaß der Folgen sind nur schwer abzuschätzen, aber schon jetzt trifft es viele hart: Andreas Schwarz, MdB, fordert daher Berlin und den Landkreis auf, schnellstmöglich und unbürokratisch finanzielle Unterstützung für Vereine und Unternehmen zu gewähren. Er selber werde sich dafür einsetzen, dass hier entsprechende geeignete Maßnahmen angestoßen werden.

„Nahezu jede Branche ist betroffen: Gastronomie, Tourismus, Veranstalter, Einzelhandel, etc.. Wir haben eine Ausnahmesituation, in der sich Unternehmer*innen, Behörden, aber auch viele Vereine und Verbände beraten, ob und inwieweit man den laufenden Betrieb derzeit noch aufrechthalten kann. Geplante Konzerte oder Sportveranstaltungen werden abgesagt. Planung und Vorbereitung dieser Veranstaltungen sind schon im Vorfeld nicht nur mit viel Aufwand und Fleiß, sondern auch mit erheblichen Kosten verbunden. Die Einnahmen der Veranstaltungen fallen vollständig weg.

Für den Landkreis schlägt Schwarz konkret einen "Fonds: Vereine und Verbände" vor. “Dieser kann Vereine und Verbände in finanzieller Notlage auffangen und zumindest die bisherigen Ausgaben ausgleichen. Ein Frühjahrskonzert, die Theaterabende oder ein Turnier sind die Einnahmequellen für Vereine. Wenn diese Quellen jetzt nicht da sind, muss der Landkreis unbürokratisch einspringen. Finanziell ist das machbar. In der ersten Runde schlage ich ein Volumen von 50 000 Euro vor. Aber auch die Unternehmer*innen dürfen nicht vergessen werden.“ Selbstverständlich wurde dieser Vorschlag in den letzten Tagen mit Vereinen und Verbänden beraten und als durchwegs positiv bewertet.

 

12.03.2020 | Gesundheit

SPD Bamberger Land sagt verbleibende Veranstaltungen wegen Coronavirus ab

 

Der für Freitag, 13.03.2020, 19:30 Uhr im Saal der Brauerei Wagner in Oberhaid, Bamberger Straße 2 angekündigte zentrale Wahlabschluss der SPD im Landkreis Bamberg muss leider entfallen. Getroffen haben diese Entscheidung die Verantwortlichen des SPD-Kreisverbandes Bamberg-Land und der SPD-Ortsverein Oberhaid.

Begründet wird die Entscheidung mit der zunehmenden Verbreitung des Coronavirus und der Fürsorgepflicht der Veranstalter gegenüber den Wählerinnen und Wählern. Damit sind gleichzeitig auch alle Aktivitäten der Oberhaider SPD zur Kommunalwahl beendet.

 

12.03.2020 | Allgemein von SPD Kreisverband Forchheim

Reiner Büttner, Ihr Landrat für den Kreis Forchheim

 

Liebe Bürgerinnen und Bürger im Landkreis Forchheim,

seit vielen Jahren widme ich einen Großteil meiner Aufmerksamkeit und viel Engagement der Kommunalpolitik in unserem Landkreis. Klimaschutz, demographischer Wandel und Veränderungen der Arbeitswelt – als Stadt- und Kreisrat bekomme ich hautnah mit, was unsere Bürger*innen in Stadt und Land auf dem Herzen haben. Beruflich gestalte ich als freigestellter Betriebsrat für meine Kolleg*innen den Wandel der Arbeitswelt umsichtig mit und als Landrat will ich mit Ihnen die Zukunft unseres Landkreises erfolgreich gestalten. 

Ich werde neuen Ideen Schubkraft geben und mich gleichzeitig mit aller Kraft für den Erhalt unserer Landschaft und unserer kleinteiligen und vielschichtigen Lebensweise einsetzen. Die Attraktivität der „Fränkischen“ steckt in vielen kleinen Details, die ich in den kommenden Jahren herausarbeiten und als wertvolle Marke etablieren möchte. Unser Landkreis muss eine neue Wertigkeit bekommen. Um unsere Lebensweise zu erhalten, dürfen wir nicht stillhalten – sondern müssen unsere Traditionen und unsere Identität mit in die Zukunft nehmen.

Für die Umsetzung meiner Ziele brauche ich Ihre Unterstützung und werbe deshalb um Ihr Vertrauen und Ihre Stimme am 15. März 2020!

Ihr Reiner Büttner

 

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Auf eine Bratwurst! mit MdB Andreas Schwarz

Wer hat Lust auf einen gemütlichen Grillabend mit MdB Andreas Schwarz und dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Jonas Merzbacher? 

„Wir sind ab sofort im Landkreis Bamberg unterwegs und haben Bratwürste im Gepäck. Wer möchte, lädt uns zu sich nach Hause ein. Während Sie die Bratwürste grillen, unterhalten wir uns über die Probleme in unserer Republik, die Ideen für unsere Region und Ihre persönlichen Baustellen“, erläutert Andreas Schwarz die Idee hinter der Aktion. 
Persönlicher geht es kaum. Wer also diese einmalige Gelegenheit ergreifen möchte, der meldet sich bitte unter 0951-51929400 oder andreas.schwarz.ma04@bundestag.de, um einen Termin für den Hausbesuch zu vereinbaren. 

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