20.05.2019 | Umwelt von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

SPD Bamberg lehnt Kahlschlag und Abrisse für ein "Grünes Zentrum" ab

 

Kahlschlag für das „grüne Zentrum“?

Unter oben angeführter Überschrift veröffentliche die Bamberger Tageszeitung Fränkischer Tag am 3. Mai 2019 den Bericht über eine Pressekonferenz im Landratsamt Bamberg, die ein Vorhaben der Bayerischen Landesregierung vorstellte: die Einrichtung eines „grünen Zentrums“ in Bamberg, an der Galgenfuhr, welches das dort ansässige Amt für Landwirtschaft und bisherige Gartenbauversuchsanstalt erweitern soll zu einem Großprojekt durch Zusammenlegung mehrerer Institutionen des Gartenbaus und der Landwirtschaft. Von 40 Millionen Euro Investition ist die Rede. Das ist ja grundsätzlich positiv zu sehen.

Erst auf Nachfrage wurde eingeräumt, dass dafür aber bereits bestehende Gebäude, teils noch keine 10 Jahre alt, sowie exquisite Gewächshäuser abgebrochen werden sollen; dabei handelt es sich um Immobilienwerte von geschätzten 20 Mio Euro.

16.05.2019 | Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

SPD-Stadtratsfraktion Bamberg hält MUNA-Kompromiss für möglich

 
Ein Bunker auf dem MUNA-Gelände in Bamberg. ©Foto: Cornelia Daig-Kastura

Nach der ersten öffentlichen Sitzung der SPD Stadtratsfraktion zum Thema „Zukunft MUNA“  mit Vertretern der Bürgerinitiative und Anwohnern hält die SPD Fraktion eine Einigung über die zukünftige Nutzung der bisherigen Militärfläche für möglich. „Die Vorschläge von Seiten der Bürgerinitiative und der SPD-Stadtratsfraktion sind nah beieinander“, so der Fraktionsvorsitzende Klaus Stieringer. 

Auch der baupolitische Sprecher der SPD Stadtratsfraktion, Heinz Kuntke, bewertet den jüngsten Austausch mit Vertretern der Bürgerschaft und der Bürgerinitiative als wichtigen Schritt in die richtige Richtung. „Wir sind uns mit der Bürgerinitiative einig, dass die Ausweisung eines Gewerbegebietes, in welcher Form und Größe auch immer, bei zukünftigen Planungen keine Berücksichtigung mehr finden darf. So bewerten auch wir das Ergebnis des Bürgerentscheides“, so Kuntke. 

Heinz Kuntke kann sich auch vorstellen, dass der Stadtrat mehrheitlich von einem Ausbau der Armeestraße und Geisfelder Straße Abstand nehmen wird. „Gegenüber der SPD-Fraktion haben uns sowohl Anwohner, als auch die Vertreter der Bürgerinitiative deutlich gemacht, dass es weder zu einer Anbindung über die Geisfelder Straße, noch zu einem Ausbau der Armeestraße kommen darf. "Jedoch hält die SPD-Stadtratsfraktion den Bau eines Radweges grundsätzlich für sinnvoll“, so Kuntke.  

15.05.2019 | Europa von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

SPD Bayern startet Spendenaufruf für Mission Lifeline

 
Die bayerische Europa-Spitzenkandidatin Maria Noichl

10.000 Euro Strafe muss Lifeline-Kapitän Claus-Peter Reisch zahlen. Dieses Urteil fällte ein Gericht Mitte Mai 2019 auf Malta. Der Generalsekretär der BayernSPD Uli Grötsch MdB verurteilt dies scharf: "Das Urteil ist eine Farce. Wer Menschenleben rettet, verdient unseren Respekt, unsere Hilfe und Solidarität. Europa verrät seine Werte, wenn wir das Sterben im Mittelmeer weiter hinnehmen und die Retter bestrafen. Die Menschenwürde ist unteilbar."

Grötsch setzt nun Hoffnung in das angekündigte Berufungsverfahren. Er rief per Videobotschaft zu Spenden für die Mission Lifeline auf.

Auch die Spitzenkandidatin der BayernSPD für die Europawahl Maria Noichl, MdEP, ist empört über das Urteil. Noichl sagte: „Das Urteil von Malta tritt die Werte Europas mit Füßen! Helfer und Seenotretter werden so kriminalisiert. Das tritt die Werte Europas mit Füßen. Hilfsorganisationen wie die Mission Lifeline e. V. sind der letzte Anker im Mittelmeer für in Seenot geratene Menschen – aber auch für die Werte Europas. Wer hier eine Strafe verhängt, macht die EU als Ort der Solidarität, der Menschlichkeit und des Miteinanders unglaubwürdig."

15.05.2019 | Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

Bamberger Oberbürgermeister Andreas Starke stellt Strafanzeige gegen III. Weg

 

Bambergs Oberbürgermeister Andreas Starke hat Strafanzeige wegen des Verdachts der Volksverhetzung gegen die rechte Splitterpartei „Der Dritte Weg“ erstattet. Vor wenigen Tagen waren Plakate der Rechtsextremisten im Stadtgebiet entlang der Ausfallstraßen und in der Innenstadt aufgetaucht. Auf einem Plakat sind Gitterstäbe erkennbar, dazu der Satz: „Reserviert für Volksverräter“. Ein weiteres ist überschrieben mit „Volksverräter stoppen“. CSU, SPD, Grüne und FDP werden dabei jeweils hetzerisch mit „Asylflut, Hartz IV, Genderwahn und Kapitalismus“ in Verbindung gebracht. 

„Volksverräter war ein im Dritten Reich gängiger Begriff. Ich bin entsetzt über die menschenverachtende und diffamierende Kampagne“, so Starke. Auf den rechtsextremen Wahlplakaten werden Demokraten als Volksverräter bezeichnet und Ängste geschürt. „Der Gesamteindruck aus Text und Bild ist empörend und verletzt unsere Rechtsordnung", erklärte das Stadtoberhaupt.

Oberbürgermeister Starke fordert die Staatsanwaltschaft nun auf zu prüfen, ob der Straftatbestand der Volksverhetzung gegeben ist. „Der Slogan des Plakats knüpft an den von den Nationalsozialisten eingeführten Straftatbestand des Volksverrats an. Sie sind eine üble Erinnerung an die nationalsozialistischen Willkürherrschaft“, so Starke. Außerdem werden Minderheiten verunglimpft und in übler Form beleidigt.

15.05.2019 | Ratsfraktion von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

SPD-Stadtratsfraktion Bamberg freut sich über zugesagte Erweiterung der Natosiedlung

 

Erfreut zeigten sich die SPD Stadträte Peter Süß und Heinz Kuntke darüber, dass nach Auskunft des Konversionsamtes der Stadt Bamberg in naher Zukunft damit zu rechnen sei, dass ein Teilgrundstück auf dem Gelände des Ankerzentrums entlang der  Kastanienstraße herausgelöst wird und den Bewohnern der Natosiedlung zur Verfügung gestellt wird.

Die Flächen, so die beiden Stadträte, können dann als Bolz -und Spielplätze vor allem von den Anwohnern der Natosiedlung genutzt werden. Dies wird, so sind Süß und Kuntke überzeugt, zu einer verbesserten Wohnqualität in der Siedlung führen.

Die SPD Fraktion hatte einen dergestaltigen Antrag gestellt. Man freue sich, dass dieser nunmehr erfolgreich sei und den Anregungen der Anwohner Rechnung trage, so Heinz Kuntke. Ein langes Ringen finde damit ein gutes Ende, zeigte sich Kuntke auch im Namen des Bürgervereins Bamberg-Ost erfreut, dessen Vorsitzender er ist.

14.05.2019 | Ortsverein von SPD Waischenfeld - Aufsess - Hollfeld

SPD Waischenfeld lädt ein zur traditionellen Brauereiwanderung

 

Sie ist schon zur Tradition geworden: die Brauereiwanderung im Bayreuther Land. In diesem Jahr haben die WanderGenossinnen und WanderGenossen bei der 14. Brauereiwanderung unseren oberfränkischen SPD-Europakandidaten Martin Lücke an ihrer Seite. Sei auch Du recht herzlich dazu eingeladen, Deine Wanderschuhe zu schnüren!

Wann: Sonntag, 19. Mai 2019 um 10:00 Uhr
Wo: Treffpunkt bei Brauerei Krug in Breitenlesau

13.05.2019 | Ortsverein von SPD Rattelsdorf

SPD Rattelsdorf: Vogelstimmenwanderung am 03. Mai 2019

 

Im Rahmen des Formats SPD-Umweltwanderung hatte der SPD-Ortsverein Rattelsdorf gemeinsam mit der SPD Bamberger Land alle Bürgerinnen und Bürger zur Vogelstimmenwanderung im Itzgrund eingeladen. Zahlreiche Menschen waren der Einladung gefolgt.

Unter Leitung unseres Rattelsdorfer Gemeinderats Winfried König und weiterer fachkundiger Experten lauschten wir den Stimmen heimischer Vögel und erhielten Einblick in die Flora und Fauna des schönen Itzgrunds.

Bei der anschließenden Einkehr in unser Vereinslokal, der Gaststätte Rothlauf, war auch unser Bundestagsabgeordneter und Kreisvorsitzender Andreas Schwarz mit von der Partie.

10.05.2019 | Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

SPD Bamberg betont: Unterstützung Bambergs durch den Freistaat darf nicht vom Parteibuch des OB abhängen

 

Die Aussage des Fraktionsvorsitzenden der CSU, Helmut Müller, im Fränkischen Tag am 9. Mai zur Nominierung des OB-Kandidaten seiner Partei zeigt, wie politische Entscheidungen in Bayern gerade nicht zustande kommen dürfen, kritisiert Felix Holland, Stadtrat und SPD-Vorsitzender in einer Pressemitteilung der Bamberger SPD. Gerade Herr Müller müsste als langjähriges ehemaliges Mitglied des bayerischen Landtages ja wissen, wie Entscheidungen innerhalb der bayerischen Staatregierung getroffen werden, sagt Felix Holland und kritisiert die Aussage seines Stadtratskollegen scharf. 

09.05.2019 | AntiFa/Migration von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

Bamberg erinnert an die Befreiung von der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft

 
Oberbürgermeister Andreas Starke (vorne) und SPD-Fraktionsvorsitzender Klaus Stieringer

Es ist eine alljährliche Tradition, die auf eine vor Jahrzehnten erfolgte Initiative der SPD-Stadtratsfraktion zurückgeht: Auf der Unteren Brücke trafen sich Geflüchtete, Zeitzeugen, Schüler und Vertreter der Stadt, um an das Ende des Zweiten Weltkrieges vor 74 Jahren zu erinnern.

Der 8. Mai 1945 ging als Zäsur in die Weltgeschichte ein: An jenem Tag trat der Vertrag zur bedingungslosen Kapitulation aller deutschen Streitkräfte in Kraft. Damit waren die Diktatur Adolf Hitlers und der Zweite Weltkrieg in Deutschland beendet. Die Befreiung von den Nazis sorge einerseits für kollektives Aufatmen in Europa, andererseits standen Millionen Menschen vor der Frage, wie es nun weitergeht. Noch lange nicht war an die Rückkehr zur Realität zu denken. So berichtete Hanns Steinhorst, ehemaliger Bamberger Stadtheimatpfleger, von seiner frühen Kindheit. Als vierjähriger Bub war er mit seiner großen Schwester und Mutter auf der Flucht in Böhmen. Die Geschichte ihrer Flucht in der Gegenwart erzählte auch die 12-jährige Schülerin Rimas aus Syrien, die mit ihrer Familie versucht, in Bamberg ein neues Leben aufzubauen. 

07.05.2019 | Europa von SPD Ellertal

Martin Schulz in Bamberg: „Für den Sieg des Bösen reicht es, wenn die Guten nichts tun!“

 
Thomas Pregl und Martin Schulz - Foto: S. Riegl

Martin Schulz warb für ein starkes und geeintes Europa

Wie sich die Zeiten ändern: Vor einigen Monaten trat Martin Schulz noch als viel umjubelter SPD-Kanzlerkandidat vor Tausenden auf dem Maxplatz auf. Jetzt im Europawahlkampf begnügte sich der ehemalige Präsident des Europäischen Parlaments mit einem Stand an der Unteren Brücke. Er mag an Einfluss, nicht aber an Eindringlichkeit verloren haben. Angesichts der wirtschaftlichen Kraft nichteuropäischer Staaten forderte er ein starkes und geeintes Europa. Und er rief dazu auf, dem Rechtspopulismus energisch entgegenzutreten: „Für den Sieg des Bösen reicht es, wenn die Guten nichts tun!“

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