Nachrichten zum Thema Gemeinderat
SPD Oberhaid: Aus dem Gemeinderat vom 14. Juli 2026
Erlass der Haushaltssatzung 2026
Die Haushaltsplanung – Gesamtvolumen rund 15,7 Mio. Euro, davon 2,8 Mio. Euro für Investitionen – gestaltete sich schwierig. Die Ursachen hierfür: deutlich gesunkene Schlüsselzuweisungen, Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer sowie eine erhebliche Mehrbelastung bei der Kreisumlage – etwa 1,5 Mio. Euro fehlen im Verwaltungshaushalt.
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Gebührenanpassungen in den gemeindlichen Einrichtungen
Ab 1. September steigen die Gebühren in der Kindertagesstätte „Regenbogen“ und auch ür die Mahlzeiten in der Schulmensa müssen die Preise angehoben werden. „Höhere Gebühren im Kindergarten oder der Schulverpflegung will niemand, aber die Anpassungen sind notwendig, so gering wie möglich und im Vergleich mit anderen Standorten immer noch günstig“, so SPD-Gemeinderätin Nadine Fößel.
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Beteiligung am Projekt „Koordination kommunaler Entwicklungspolitik“
„Wir wollen mit unserer Teilnahme die Agenda 2030 mit ihren 17 Nachhaltigkeitszielen auf kommunaler Ebene umzusetzen“ so SPD-Fraktionssprecher Claus Reinhardt. Weitere Arbeitsschwerpunkte: Einsatz fair gehandelter Produkte, Entwicklung internationaler Partnerschaften, Bildungs- und Öffentlichkeitsarbeit sowie Vernetzung von Schule, Kirche, Gewerbe, Vereinen und Organisationen.
Das Projekt hat für die Laufzeit von 2027/2088 einen Gesamtinvestitionswert von ca. 213.000 Euro – insbesondere für die Stelle der Projektmanagerin – und wird mit 90 Prozent gefördert. Für die Gemeinde Oberhaid fallen Kosten von rund 3.500 Euro an.
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Neubau von 7 Reihenhäusern und einem Mehrfamilienhaus mit 6 Wohneinheiten im Ortsteil Staffelbach
Gegen 4 Stimmen wurde die Planung mehrheitlich vom Gemeinderat abgesegnet. Die Ablehnung wurde mit dem Hinweis auf eine nicht an das bauliche Umfeld im Altort angepasste Planung begründet.
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SPD Oberhaid: Aus dem Gemeinderat vom 16. Juni 2026
Kanalsanierung Unterhaid
Das Kanalnetz im Ortsteil Unterhaid weist aufgrund von Undichtigkeiten einen hohen Fremdwasseranteil auf - Wasser, das Kläranlage und Klärprozesse unnötig belastet und Mehrkosten verursacht. Dadurch besteht ein erheblicher Handlungsbedarf. Beschlossen wurde daher ein Sanierungskonzept in Höhe von etwa 1,1 Mio. Euro für den Schmutz- und Mischwasserkanal sowie ca. 270.000 Euro im Bereich der Regenwasserkanalisation. Die Kosten für den 1. Sanierungsabschnitt “Östliche Hauptstraße - Austraße - Ringstraße” belaufen sich auf ca. 222.000 Euro (Reparatur/ Renovierung mittels sog. Kurz-/Schlauchliner).
Bestellung von Beauftragen für soziale Bereiche
Die Bestellung ist ein formaler Akt, bei dem eine Gemeinde, eine Person benennt, die sich um ein bestimmtes soziales Themenfeld kümmert. Diese Person erhält klare Aufgaben, Kompetenzen und oft auch Beratungsrechte. So mussten für die aktuelle Legislaturperiode (2026-2032) noch Beauftragte für die Jugend sowie für Senioren und Schwerbehinderte gewählt werden.
Die Beauftragten für die SPD-Fraktion
Jugendbeauftragter: Dominik McCorvey
Senioren- und Schwerbehindertenbeauftragter: Claus Reinhardt
In der Sitzung wurden seitens der SPD-Fraktion Anregungen zur Organisation und Struktur für beide Bereiche vorgestellt. Ziel dabei ist eine stärkere Vernetzung von örtlichen Vereinen, neue Beteiligungsformate und ein Verfügungsetat von je 2.500,00 Euro.
Wir sind jetzt Mitglied der BayKIT eG
Durch den Beitritt zur Bayerischen Kommunalen IT Einkaufsgenossenschaft stärken wir unsere digitale Infrastruktur, profitieren von gemeinsamen Beschaffungen und können kommunale IT Projekte künftig noch effizienter umsetzen.
INFO: Die BayKIT eG wurde im Januar 2024 gegründet und ist eine von ihren Mitgliedern getragene Organisation mit dem Ziel, diesen den Zugang zu hochwertiger und kostengünstiger IT-Infrastruktur effizient zu ermöglichen.
Vorstellung der Planungen zur Sanierung des „kleinen“ Schulpausenhofs
Der kleine Schulpausenhof der Grund- und Mittelschule Oberhaid ist stark sanierungsbedürftig und muss sowohl optisch als auch funktional aufgewertet werden. Die grundlegenden Entscheidungen hierzu wurden bereits in der Gemeinderatssitzung am 02.07.2024 sowie in der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am 11.03.2025 getroffen. Die Sanierung startet Anfang August und soll Anfang Oktober abgeschlossen sein.
Nächster Termin: 14. Juli 2026
SPD Oberhaid: Konstituierende Sitzung des Gemeinderates am 12. Mai 2026
Konstituierende Sitzung des Oberhaider Gemeinderates am 12. Mai 2026 – offizieller Auftakt in die sicher nicht einfache Wahlperiode 2026 bis 2032. Dabei zeichnet sich schon jetzt ab, dass die finanzielle Handlungsfähigkeit der Kommune durch sinkende Einnahmen und steigende Ausgaben stark angespannt ist. Für uns gilt: Als Bürgermeister-Fraktion setzen wir auf eine kreative Zusammenarbeit zwischen Verwaltung und Gemeinderat um bestmögliche Antworten auf die Herausforderungen zu finden.
Vor der eigentlichen Arbeit standen organisatorische Fragen auf der Tagesordnung. Vier neue Gemeinderatsmitglieder wurden im 16-köpfigen Gremium vereidigt, darunter Carmen Dachwald für die SPD. Sie wird neue Perspektiven einbringen. Insgesamt sind damit im Rat CSU und SPD mit jeweils fünf, UBV mit vier und ÜL/CWG mit zwei Sitzen vertreten. Als weitere Bürgermeister wurden Peter Deusel (UBV) und Ernst Ringel (CSU) bestätigt. Die SPD-Fraktion wird wie bisher von Claus Reinhardt angeführt, unterstützt von Nadine Fößel als Stellvertreterin.
SPD Oberhaid zur Gemeinderatswahl 2026: Herzlichen DANK für Ihr VERTRAUEN
Mit 13.333 Stimmen bzw. knapp 35 Prozent sind wir weiterhin die größte Fraktion im Gemeinderat.
- Allen 16 Gewählten gratulieren wir zur Wahl bzw. Wiederwahl und wünschen ein gutes Zusammenwirken zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger.
- Große Aufgaben und Herausforderungen liegen vor uns - und das unter deutlich schwierigeren Rahmenbedingungen.
- Zusammen mit unserem Bürgermeister Carsten Joneitis und gemeinsam mit Ihnen werden wir alles tun, um Oberhaid, Unterhaid und Staffelbach weiter voranzubringen.
- Allen Helferinnen und Helfern aus der Verwaltung und im Ehrenamt sagen wir Dankeschön für einen reibungslosen Wahlablauf als wesentliche Grundlage unserer Demokratie.
SPD Oberhaid: Neues aus dem Gemeinderat Juli bis September 2025
Aus der Gemeinderatssitzung vom 23.09.2025
- Neuerlass der Bestattungs- und Friedhofsatzung der Gemeinde Oberhaid
Aufgrund der Übernahme des Friedhofs in Staffelbach, der bisher kirchlicher Trägerschaft unterlag, in die kommunale Verwaltung und Trägerschaft, wurde eine Überarbeitung der gemeindlichen Bestattungs- und Friedhofsatzung (Benutzungssatzung) notwendig. Die neue Satzung, die zukünftig für die beiden Friedhöfe in Oberhaid und Staffelbach gleichermaßen gilt, musste vollständig neu erlassen werden. Grundlage hierfür ist die aktuellste Fassung der Mustersatzung des Bayerischen Gemeindetags für kommunale Friedhöfe. Bei der Überarbeitung wurden die Regelungen der bisherigen Satzung, sofern möglich und sinnvoll, übernommen und die örtlichen Gegebenheiten bestmöglich berücksichtigt.
Aus Sicht der SPD-Gemeinderatsfraktion sollte die neue Satzung nicht nur in einer Informationsveranstaltung im Ortsteil Staffelbach erläutert, sondern insbesondere auch die daraus folgenden finanziellen Änderungen vorgestellt werden.
SPD Oberhaid: Online-Umfrage "Ideen für Oberhaid"
Liebe Oberhaiderinnen und Oberhaider,
am 8. März 2026 findet die nächste Kommunalwahl statt. Als OberhaidSPD sind wir der Meinung, dass es in der Gemeinderatspolitik grundsätzlich immer um die besten Ideen für die Zukunft Oberhaids geht. Und gleichzeitig sind wir überzeugt, dass die Bürgerinnen und Bürger am besten wissen, woran es fehlt oder was man besser machen könnte. Daran sind wir als gewählte Gemeinderäte interessiert. Wir möchten deshalb von Ihnen wissen: Was ist Deine Idee für Oberhaid, Unterhaid, Staffelbach, Johannishof und Sandhof? Vieles wurde bereits erreicht, aber es gibt immer noch etwas zu verbessern - teilen Sie uns also mit, was fehlt und wo es anzupacken gilt. Unser Versprechen: Ihre Beiträge werden wir auch in unserem Wahlprogramm berücksichtigen und in unsere politische Arbeit einfließen lassen. Wir freuen uns auf Ihre Antwort unter ONLINE-UMFRAGE ...
Claus Reinhardt
SPD-Fraktionsvorsitzender
SPD Oberhaid: Personeller Wechsel innerhalb der SPD-Gemeinderatsfraktion
Mit Beschluss des Gemeinderates vom 15.07.2025 gibt Oliver Dotterweich nach 17 Jahren Tätigkeit sein Amt als Gemeinderatsmitglied für die SPD-Fraktion auf eigenem Wunsch auf und scheidet daher mit sofortiger Wirkung aus dem Gemeinderat aus. Begründet wurde die Niederlegung des Gemeinderatsmandats aus beruflichen Gründen. Einher geht auch die Entbindung von den Aufgaben in den gemeindlichen Ausschüssen.
In einem kurzen Rückblick fasste Erster Bürgermeister Carsten Joneitis die Verdienste zusammen, die Oliver Dotterweich während seiner Amtszeit als Gemeinderat seit 2008 zum Wohle der Gemeinde gleistet hat und dankte ihm persönlich für die stets konstruktive Zusammenarbeit. Durch sein Wirken leistete Herr Dotterweich trug er seinen Teil dazu bei, dass die gemeindliche Entwicklung in den vergangenen Jahren einen durchweg positiven Verlauf nahm. Abschließend wünschte Carsten Joneitis Herrn Dotterweich für die weitere Zukunft alles erdenklich Gute, beruflich weiterhin viel Erfolg und vor allem viel Gesundheit.
SPD Oberhaid: Kommunale Wärmeplanung - Konzept und Planungsauftrag
In der Gemeinderatssitzung am 24.06.2025 wurde das Thema "Konzeption einer kommunalen Wärmeplanung" beraten und der entsprechende Planungsauftrag an das Institut für Energietechnik (IfE GmbH) aus Amberg vergeben. In der Sitzung erläuterte Prof. Dr.-Ing. Markus Brautsch das Grundsätzliches und Chancen eines Wärmeplans im Detail und beantwortete die Fragen aus dem Gremium.
Die Wärmeversorgung macht in Deutschland mehr als 50 Prozent des gesamten Endenergieverbrauchs aus und verursacht einen Großteil des CO2-Ausstoßes. Rund 80 Prozent der Wärmenachfrage wird derzeit durch den Einsatz von fossilen Brennstoffen wie Gas und Öl gedeckt, die aus dem Ausland bezogen werden. Um die Wärmeversorgung künftig zukunftsfest, verlässlich und vor allem bezahlbar zu gestalten, wurde die politische Vorgabe erlassen, zukünftig nur noch auf erneuerbare Energien und die Nutzung unvermeidbarer Abwärme zu setzen.
SPD Oberhaid: Neues aus dem Gemeinderat April bis Juni 2025
Aus der Gemeinderatssitzung vom 29.04.2025:
- Abschluss der Sanierung des Leichenhauses
Die Arbeiten zur Sanierung des Daches und der Außenfassade am Leichenhaus in Oberhaid wurden abgeschlossen. Es wurden Dachdecker-, Maler- und Steinmetzarbeiten ausgeführt. Die Gesamtkosten der Maßnahmen belaufen sich auf rund 60.000,00 Euro.
- Baufortschritt Alte Schule Unterhaid
Die Sanierungsarbeiten an den WC-Anlagen der Alten Schule in Unterhaid schreiten gut voran. Aktuell werden die Fliesenarbeiten ausgeführt. Mit einem Abschluss der Maßnahme ist voraussichtlich bis Pfingsten zu rechnen.
