SPD Bamberger Land

Soziale Politik im Landkreis

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Landesvorstand: „Keine Große Koalition!“
Natascha Kohnen

Für die BayernSPD steht fest: Nichts spricht für eine Fortsetzung der Großen Koalition im Bund.

Einstimmig lehnte der Landesvorstand auf einer zweitägigen Klausur am 29. und 30. September in Miesbach eine erneute Große Koalition ab. Die Landesvorsitzende Natascha Kohnen dazu:

 
SPD verzeichnet Eintrittswelle

Wow! Seit Sonntag sind 1200 Menschen neu in die SPD eingetreten. Herzlich Willkommen! Willst du auch gegen Rechtsextremismus und für soziale Politik kämpfen? Dann: www.eintreten.spd.de

 
MdB Andreas Schwarz auf Sommertour durch den Wahlkreis
Andreas Schwarz, MdB, auf seiner Sommertour

Die Begegnungen mit den Menschen als Kompass

Eine schöne Tradition ist sie schon geworden, die Sommertour von Andreas Schwarz. Der SPD-Bundestagsabgeordnete tourt während der parlamentarischen Sommerpause durch seinen Wahlkreis Bamberg und Forchheim, um mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen. Dabei ist es ihm wichtig, nicht nur mal kurz „reinzuschauen“. Für die Sommertour nimmt sich Schwarz viel Zeit, Zeit um zuzuhören, um mit anzupacken und die Menschen kennenzulernen.

… oder wieder zu treffen, wie in diesem Jahr Franziska Schumm, Bewohnerin im Seniorenzentrum St. Josef in Gaustadt. Die 92-Jährige hat politische Pionierarbeit in Hirschaid geleistet und Andreas Schwarz als Bürgermeister in Strullendorf erlebt. „Mehr Personal braucht’s und eine bessere Bezahlung“, wusste sie aus dem Heimalltag zu berichten. Auch dass das neue Pflegestärkungsgesetz noch verbessert werden sollte, das erfuhr der Abgeordnete beim Gespräch mit den Pflegekräften im Caritas-Seniorenzentrum.

 
MdL Susann Biedefeld: Im Landkreis Bamberg sinkt die Zahl der Betriebe im Lebensmittelhandwerk

„Gegen diesen Trend muss schleunigst etwas getan werden“, fordert die oberfränkische SPD-Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld und bezieht sich auf eine Anfrage ihres Fraktionskollegen und Experten für kommunale Daseinsvorsorge Klaus Adelt beim bayerischen Wirtschaftsministerium. Aus dieser geht hervor, dass es in Bayern immer weniger Metzgereien und Bäckereien gibt. Die Zahl der Betriebe ist binnen fünf Jahren um 14 Prozent geschrumpft. Seit 2011 haben insgesamt 424 Bäckereien und 601 Metzgereien im Freistaat für immer geschlossen.

In knapp 160 Gemeinden gibt es inzwischen weder Bäcker noch Metzger oder gar einen Supermarkt. Damit gelten diese Kommunen als unversorgt. Häufig halten die Bäcker und Metzger im Ort noch die Fahne der Nahversorgung hoch, wenn der letzte Supermarkt schließt. Wenn auch sie aus den Dörfern verschwinden, ist die Nahversorgung tot. „Diese Entwicklung ist gefährlich. Da hilft dann auch kein schnelles Internet mehr, um die Lebensqualität vor Ort aufrechtzuerhalten“, gibt Susann Biedefeld zu bedenken.

 
Der Schulz-Zug macht Halt in Bamberg: Arbeitsplätze in der Automobilregion sichern!

Martin Schulz kommt nach Bamberg. Seit Wochen bereitete die zuständige Arbeitsgruppe der SPD-Bamberg den Auftritt des Kanzlerkandidaten vor. Am Tag selbst waren alle Genossinnen und Genossen vor Ort und packten mit an, damit ein reibungsloser Ablauf möglich war.

Am gestrigen Freitag schien die ganze Stadt auf den Beinen, der Maxplatz voll wie nur bei großen Events. Über 2000 Interessierte waren gekommen. Schulz lockte die Menschen auf die Straßen. Endlich jemand, der die Bundestagswahl auch direkt nach Bamberg bringt.

 
SPD Hirschaid: ICE - der muss weg!

Auch bei der am 31. August im Foyer der Regnitz-Arena durchgeführten Bürgerversammlung in Sachen ICE rückte - einmal mehr - ein Begriff in den Blickpunkt des Interesses: "Schienenbonus". Ein eher nichtssagendes Wort, das trotzdem viel in Sachen Lärm beinhaltet, aber dennoch von sehr vielen Bürgerinnen und Bürgern in all seiner Dimension und Tragweite immer noch nicht richtig erkannt worden zu sein scheint. Was hier nun vielleicht als bloße Behauptung oder gar tendenziöser Vorwurf erscheinen mag, ist dabei, im Lichte der Tatsachen betrachtet, eine Provokation sondersgleichen für unsere Heimat.

 
MdB Andreas Schwarz: Vollstipendium für ein Schuljahr in den USA
Die Stipendiaten des 34. Parlamentarischen Patenschafts-Programms.Aus Bamberg mit dabei ist Paul Kaiser (hinten Mitte)

Parlamentarisches Patenschafts-Programm sucht noch interessierte Schülerinnen und Schüler.

Für ein Schuljahr im Land der unbegrenzten Möglichkeiten leben. Diese Chance bietet der Deutsche Bundestag derzeit wieder Jugendlichen zwischen 15 und 18 Jahren. Als Stipendiaten des Parlamentarischen Patenschafts-Programms können sie das Schuljahr 2018/2019 als Juniorbotschafter in den USA verbringen.

 
MdB Andreas Schwarz: Verbesserter Unterhaltsvorschuss für Alleinerziehende – jetzt die neue Leistung beantragen

Mit dem Ausbau des Unterhaltsvorschusses kommen wichtige Verbesserungen für Alleinerziehende: Rückwirkend zum 1. Juli 2017 wird der Unterhaltsvorschuss nun auch für Kinder über 12 Jahre bis zur Volljährigkeit gezahlt. Auch die bisherige Höchstbezugsdauer von 72 Monaten entfällt. Bundestagsabgeordneter Andreas Schwarz:

„Alleinerziehende leisten enorm viel. Sie und ihre Kinder dürfen nicht die Leidtragenden sein, wenn kein oder nicht regelmäßig Unterhalt gezahlt wird.“

Der neue Unterhaltsvorschuss stellt in diesen Fällen sicher, dass der Staat - wenn nötig auch dauerhaft - einspringt, wenn Kinder Unterstützung brauchen.

 
SPD Bamberg-Stadt: Spatenstich in der Wolfsschlucht
Florian Pronold, Andreas Schwarz, Inge Aures, Andreas Starke (von links)

3,6 Mio. Euro aus dem Bundesförderprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ für Bamberg

Bamberg profitierte erneut von finanziellen Zuwendungen aus Berlin - diese gute Nachricht hatte der Bamberger SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz bereits vor Monaten nach Bamberg gebracht. Das Bundesministerium für Umwelt und Bau unterstützt mit 3,6 Mio. Euro das erlebnispädagogische Kompetenzzentrum Wolfsschlucht.

Staatssekretär Florian Pronold zeigte sich anlässlich des Spatenstichs ebenfalls begeistert von den innovativen Bamberger Projekten.

 
MdB Andreas Schwarz: Buttenheimer Kita erhält Förderung vom Bund

Alle Kinder sollen von Anfang an von guten Bildungsangeboten profitieren. Im Januar 2016 ist daher das neue Bundesprogramm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend gestartet. Von der zweiten Förderwelle profitiert nun auch die Kindertagesstätte Sonnenblume in Buttenheim, teilt der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz mit.

„Das ist ein tolles Programm, das von Manuela Schwesig eingeführt wurde und jetzt durch unsere Bundesfamilienministerin Katarina Barley weitergeführt wird. Das Bundesfamilienministerium fördert damit alltagsintegrierte sprachliche Bildung als festen Bestandteil in der Kindertagesbetreuung. Dies ist ein wichtiger Schritt hin zu mehr Chancengleichheit“, betont Andreas Schwarz.

Ab September 2017 bis Ende 2020 erhält die Buttenheimer Kita 83.336 Euro, um eine zusätzliche halbe Stelle mit einer speziell geschulten Fachkraft zu besetzen.