MdB und MdL
Am heutigen Nachmittag hat der Haushaltsausschuss im Deutschen Bundestag das Denkmalschutz-Sonderprogramm beschlossen. Darin enthalten sind Fördermittel für die Sanierung des über 150 Jahre alten Musikpavillons auf dem Wilde Rose Keller in Bamberg: „250.000 Euro stellt der Bund für die Erhaltung des Kleinods im Wilde Rose Keller zur Verfügung“, verkündet der Haushälter Andreas Schwarz.
Gerade erst im Mai hat der SPD-Bundestagsabgeordnete mit Vertretern der Stadt Bamberg im Rahmen seiner Fördertour unter anderem den Musikpavillon besichtigt und die Dringlichkeit einer Sanierung nach Berlin weitergegeben.
Kaum jemand, der einmal Bamberg besucht hat, kennt den Wilde Rose Keller auf dem Stephansberg nicht. 1500 Plätze unter Kastanienbäumen sind ein beliebtes Einkehrziel für Einheimische und Touristen. Besonders ins Auge sticht hier der zwischen 1873 und 1875 erbaute Musikpavillon.
Einzigartig mit seinen Holzbögen und Ornamenten ist der Musikpavillon nicht nur zum größten Teil noch in seinem Originalzustand erhalten. Er steht auch heute noch für gelebte Kultur, denn regelmäßig finden hier Konzerte und Aufführungen statt.
„Liebe Demokratie, wir müssen reden – 75 Jahre Grundgesetz und Deutscher Bundestag“ - Das ist der Titel des diesjährigen Jugendmedienworkshops im Deutschen Bundestag, ein Workshop für politik- und medieninteressierte Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahren vom 6. bis 12. Oktober 2024.
Der Deutsche Bundestag lädt gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland e. V. 25 politik- und medieninteressierte Jugendliche zu einem einwöchigen Workshop nach Berlin ein. Drei Wochen vorher – am 14. September 2024 – findet ein digitales Vorbereitungstreffen statt.
Unter der Schirmherrschaft von Yvonne Magwas, Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, erwartet die Jugendlichen ein spannendes und abwechslungsreiches Workshop-Programm zum medialen und politisch-parlamentarischen Alltag in der Bundeshauptstadt.
„Sie werden sich unter anderem kritisch mit dem aktuellen politisch-parlamentarischen Geschehen auseinandersetzen, Abgeordnete persönlich treffen, an Gesprächen mit Mitgliedern von Fachausschüssen teilnehmen, Fachleuten zum Workshop-Thema begegnen und in einen Dialog treten“, erläutert der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz den Ablauf.
Heute hat der Deutsche Bundestag das geltende Postgesetz grundlegend reformiert. Dies teilt der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz mit.
Die aktuellen Regelungen stammen noch weitegehend aus dem Jahr 1997, einer Zeit, in der digitale Kommunikation und Onlinehandel noch in den Kinderschuhen steckten. Heute werden in Deutschland täglich 60 Millionen Briefe und 10 Millionen Pakete verschickt. Das zeigt, wie wichtig ein verlässlicher und bezahlbaren Post- und Paketservice für alle Bürgerinnen und Bürger ist.
„Der starke Rückgang der Briefmengen hat die Ausfinanzierung der flächendeckenden Versorgung mit qualitativ hochwertigen Postdienstleistungen vor große Herausforderungen gestellt. Mit den neuen Regelungen ist die Versorgung auch zukünftig gesichert. Das ist auch für unsere Region eine richtig gute Nachricht“, sagt der SPD-Abgeordnete.
Der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz gratuliert mehreren Schulen in seinem Wahlkreis zur Aufnahme in das neue Startchancen-Programm. Welche Schulen in der ersten Runde ausgewählt wurden, haben Bund und Länder heute offiziell verkündet.
Dazu der SPD-Politiker weiter: „Ich freue mich, dass die Hugo-von-Trimberg-Grundschule und die Grundschule Am Heidelsteig in Bamberg sowie die Adalbert-Stifter-Grundschule in Forchheim ab dem neuen Schuljahr vom bisher größten bildungspolitischen Projekt seiner Art profitieren werden. Mit dem Startchancen-Programm investieren Bund und Länder über zehn Jahre insgesamt 20 Milliarden Euro in Schulen in sozial herausfordernden Lagen. Das ist ein zentraler Baustein für mehr Bildungsgerechtigkeit und Chancengleichheit auch in unserer Region.“
Der 17-jährige Simon Geisler aus Frensdorf darf für ein Schuljahr in den „American Way of Life“ eintauchen. Der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz hat ihn als Stipendiaten für das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) ausgewählt. Über das Stipendienprogramm des Deutschen Bundestages wird der Schüler im kommenden Schuljahr eine High School besuchen, in einer Gastfamilie leben und viele neue Freundschaften schließen. Los geht es für ihn im Sommer 2024.
Das Vertrauen in unsere Demokratie ist zuletzt auf unter 60 Prozent gesunken. Immer mehr Menschen bekennen sich offen zu dem Gedankenbild der AfD. Was sind die Ursachen und was kann die Politik und jede*r Einzelne dagegen tun? Der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz lud am Mittwochabend interessierte Bürger*innen zur Diskussion darüber ein – an seiner Seite der Sprecher der AG Demokratie der SPD-Bundestagsfraktion, Helge Lindh. Dieser hat bereits des Öfteren Repressalien aufgrund seiner Funktion und seiner Haltung erfahren.
„Wir müssen aufmerksamer werden, wo unsere Demokratie ihre Grenzen hat und sozusagen entkernt wird. Es ist nicht mehr so leicht wie früher, zu erkennen, wer für und wer gegen die Demokratie ist. Feinde der Demokratie nutzen genüsslich ihre Freiheiten“, so das nachdenklich machende Eingangsstatement von Helge Lindh. „Auch die Regierung und die Opposition müssen begreifen, wie ernst die Lage ist. Wir suchen bereits nach Antworten, wie beispielsweise mit Demokratieförderprogrammen oder Beteiligungsformaten von Bürger*innen im Parlament. Wir benötigen mehr solcher Räume, wo sich Menschen mit unterschiedlichen Meinungen mit Respekt austauschen können.“
Am Mittwochnachmittag hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages einer Förderung für die Errichtung einer ICE-Grünbrücke im Bamberger Stadtwald zugestimmt. Von den Gesamtkosten der Brücke in Höhe von 6,1 Mio. Euro wird der Bund 5,5 Mio. Euro übernehmen.
Dies berichtet der Bamberg - Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz, der sich als Mitglied im Haushaltsausschuss für diese Entscheidung stark gemacht hat.
„Im Sommer 2022 hatten mir die VertreterInnen der Stadt Bamberg bereits die mögliche Position der Brücke gezeigt und den Wert einer solchen Querung über die ICE-Trasse erklärt. Seither bin ich mit der Stadt Bamberg im engen Austausch gewesen, um dieses Projekt in trockene Tücher zu bringen“, so der SPD-Haushälter.
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz ruft Jugendliche und junge Erwachsene zwischen 16 und 20 Jahren dazu auf, sich am Engagement-Wettbewerb für den diesjährigen „Otto-Wels-Preis für Demokratie 2024“ zu beteiligen.
Die SPD-Bundestagsfraktion verleiht den „Otto-Wels-Preis für Demokratie 2024“ bereits zum neunten Mal. Anliegen des Preises ist, die Erinnerungen an die Schrecken der nationalsozialistischen Herrschaft wachzuhalten und im gesellschaftlichen Bewusstsein zu verankern, dass Demokratie, Rechtstaatlichkeit und ein friedliches Zusammenleben immer wieder verteidigt und gefestigt werden müssen. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer sind aufgefordert, sich mit dem Thema [...]
Über eine Bundesförderung in Höhe von 61.473,00 Euro für den Breitbandausbau kann sich der Markt Rattelsdorf freuen. Dies teilt der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz mit.
Die Bundesregierung unterstützt mit der Breitbandförderung den Ausbau digitaler Infrastruktur in den Gebieten, in denen sich der privatwirtschaftliche Ausbau nicht lohnt. Hierzu fördert die Bundesregierung mit finanziellen Mitteln entsprechende lokale Projekte. Die Mittel aus dem Förderprogramm stellt das Bundesministerium für Digitales und Verkehr zur Verfügung.
Die Bundesregierung unterstützt mit der Breitbandförderung den Ausbau digitaler Infrastruktur in den Gebieten, in denen sich der privatwirtschaftliche Ausbau nicht lohnt. Hierzu fördert die Bundesregierung mit finanziellen Mitteln entsprechende lokale Projekte. Die Mittel aus dem Förderprogramm stellt das Bundesministerium für Digitales und Verkehr zur Verfügung.
„Gleich vier Gemeinden aus meinem Wahlkreis können sich über eine 50-prozentige Förderung ihres Gigabitausbaus freuen“, kündigt der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz an. „Die Erschließung von unterversorgten Adressen im Gemeindegebiet können nun Schlüsselfeld, Königsfeld, Weilersbach und der Markt Heiligenstadt angehen.“
| Besucher: | 825129 |
| Heute: | 140 |
| Online: | 11 |
