Die Weihnachtszeit hat noch nicht richtig begonnen, da bekommt die Stadt Bamberg schon ihr erstes Geschenk. Wie der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz verkündet, beschloss am Donnerstag der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages die Förderung der Sanierung des ehemaligen fürstbischöflichen Stadtschlosses Geyerswörth in Bamberg.
Am Donnerstagnachmittag gab es während der Sitzungswoche in Berlin ein besonders erfreuliches Treffen für den Bamberger SPD-Bundestagsabgeordneten Andreas Schwarz: Die Parlamentarische Staatssekretärin Dorothee Bär überreichte dem hoch erfreuten Schwarz einen Förderbescheid des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur.
Die gute Nachricht für den Wahlkreis: Ebrach, Igensdorf und Stegaurach erhalten Mittel des Bundes, um ihren Breitbandausbau voranzutreiben. „Damit unsere Landkreise und Kommunen mit unversorgten Gebieten schnell förderfähige Projekte entwickeln können, fördert der Bund auch Beraterleistungen. Diese Berater planen und begleiten die Durchführung solcher Vorhaben und erleichtern die Beantragung von Fördermitteln“, erklärt Andreas Schwarz. Eben diese Beraterleistung soll nun in den drei Gemeinden gefördert werden.
Zu einem bildungspolitischen Vortrag mit Diskussion hatten am letzten Mittwochabend der Ak Pol Bamberg ("Arbeitskreis Politik") in Zusammenarbeit mit der "Bamberg Graduate School of Social Sciences" in die Uni Bamberg geladen. Dr. Ernst Dieter Rossmann, bundespolitischer Sprecher der SPD, sprach zuerst zum Thema “Bildungsungleichheit an Hochschulen – Lösungsvorschläge des Bundes” und stellte sich dann der angeregten Diskussion mit den Teilnehmer*innen. Dr. Rossmann ist seit 1998 Mitglied des Deutschen Bundestags und ist der Obmann seiner Fraktion im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung.
Es herrschte eine lockere Atmosphäre: Hinter den Pult wollte sich Rossmann nicht stellen. Schließlich sei er "nicht da, um eine Vorlesung zu halten, sondern um zu diskutieren und Meinungen zu hören", betonte der promovierte Sportwissenschaftler. Neben zahlreichen Studierenden fanden unter anderem auch der Sprecher der Bamberg Graduate School of Social Sciences, Prof. Thomas Saalfeld (links im Bild), sowie der Bamberger SPD-Bundestagsabgeordnete, Andreas Schwarz (rechts), den Weg in die Feki-Uni.
Demnächst wird im Marktgemeinderat die Debatte über eine Bebauungsplanänderung im Bereich "Oberer Semmelberg, Sassanfahrt, anstehen. Dort beabsichtigt nämlich der Bauträger Dr. Roland Kunzmann in der Pfarrer-Berger-Straße 3 ein sechsstöckiges Mehrfamilienhaus zu errichten. Dessen Bauweise befindet sich dabei, so sieht es übrigens auch Herr Dr. Kunzmann, ausserbalb des Bebauungsplans. Genau dies scheint aber dort nicht so selten zu sein, weisen doch von 13 bislang errichteten Bauten acht keine Übereinstimmung mit dem Bebauungsplan auf bzw. ist von vornherein gar kein Bebauungsplan verlangt worden. Insofern ist dem Bauträger durchaus zuzustimmen, wenn er genau dies in einem Schreiben an die Marktgemeinderäte kritisiert.
Keine Trendwende für die soziale Wohnraumförderung in der Region Bamberg bringt der Wohnungspakt Bayern der Staatsregierung, wie aus einer Anfrage der SPD-Landtagsfraktion hervor geht. Die Zwischenbilanz des neuen Wohnungsbauprogramms für Bayern zeigt, dass seit Anfang des Jahres bis zum 5. August die staatliche Wohnraumförderung lediglich eine Eigenwohnung im Stadtgebiet Bamberg und hierfür 90 000 Euro bewilligt wurden und drei Eigenwohnungen im Landkreis Bamberg, für die es 224.000 Euro an Bewilligung gab, umfasste. Leer gehen Stadt und Landkreis Bamberg in den Bereichen Mietwohnraumförderung, Förderung für Studentenwohnraum und beim Kommunalen Wohnförderprogramm (KommWFP) aus. „Das ist mehr als enttäuschend. Die Staatsregierung hat mit dem Wohnungspakt Bayern große Versprechungen gemacht, die sich nicht erfüllt haben“, kritisiert Susann Biedefeld, SPD-Landtagsabgeordnete, die den Betreuungsstimmkreis Bamberg-Land betreut.
Der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz ist von der SPD-Delegiertenversammlung des Bundeswahlkreises 236, Bamberg-Forchheim, erneut für den Bundestag nominiert worden. Das Ergebnis der Delegiertenversammlung war annähernd einstimmig, 95 Prozent der Anwesenden votierten erneut für Schwarz als ihren Wahlkreiskandidaten.
Mit der Reihe „Landkreiskultur“ bietet die SPD Bamberg-Land eine Bühne für zahlreiche namhafte Kulturschaffende, Kabarettisten, Schauspieler und Musiker. Ganz bewusst geht die LandKreisKultur in die Gemeinden im Landkreis Bamberg. Mit Hans Söllner haben sich die Veranstalter der Kulturreihe „LandKreisKultur“ einen besonderen Querkopf zum Auftakt ausgesucht. Söllner ist dafür bekannt, Staat und Politik mit deutlichen Worten zu bedenken, die wenig Interpretationsspielraum lassen.
„Kultur baut Brücken und Politik braucht den Kontakt zu den Menschen“, erklärt Andreas Schwarz, MdB, und Vorsitzender der SPD Bamberg-Land die Entscheidung, mit einem Kulturprogramm aufs Land zu gehen. Wir haben uns die Frage gestellt, warum Politik immer weniger Menschen erreicht. Und ob Politik überhaupt noch Humor hat“, so Schwarz bei der Vorstellung des Programms. LandKreisKultur soll diese Distanz überwinden helfen und lehnt sich an den seit Jahren äußerst erfolgreich laufenden Ellertaler Kulturherbst an, der sich bereits seit Jahren als erfolgreiche und feste Veranstaltungsreihe im Raum Bamberg etabliert hat und ebenfalls von der SPD organisiert wird, erklärt der SPD-Kreisvorsitzende.
Am Montagabend ist der Ehrenfraktionsvorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Günter Fleischer im Alter von 76 Jahren verstorben. Er hatte am Ende einen schweren und aufreibenden Weg durch seine Krankheit zu gehen.
Unsere besondere Anteilnahme und unser Mitgefühl gilt besonders seiner Frau Heide und Angehörigen - wissentlich, dass ein gutes Herz heute aufgehört hat zu schlagen.
Der Glauben an ein Wiedersehen möge Zuversicht verleihen und Kraft für diese schwere Zeit. Denn heute ist auch ein Grund Danke zu sagen für die leuchtenden Tage mit unserem Günter.
Im Gedenken,
Jonas Merzbacher
SPD-Fraktionsvorsitzender im Kreistag Bamberg
Die SPD-Landtagsfraktion hat auf ihrer Herbstklausur in Bad Aibling kostenfreie Kitas für alle gefordert. „Ziel ist es, jedem Kind den Zugang zu guten frühkindlichen Bildungs-angeboten zu ermöglichen - unabhängig von der Herkunft des Kindes oder der Größe des Geldbeutels der Eltern“, betont die SPD-Abgeordnete Susann Biedefeld (Betreuungs-abgeordnete für den Stimmkreis Bamberg-Land). „In den ersten Lebensjahren werden Grundlagen für eine erfolgreiche Bildungs- und Erwerbsbiografie gelegt. Dies haben zahlreiche Studien in der Vergangenheit nachgewiesen", erklärt Biedefeld. "Somit sind Kindertageseinrichtungen Bildungseinrichtungen. Sie müssen daher, ebenso wie der Schulbesuch, kostenfrei sein!“ Im Landkreis Bamberg würde das 6.496 Kinder betreffen, die derzeit in Kindertageseinrichtungen betreut werden (Bayerisches Landesamt für Statistik, Stand 01.03.2016).
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