Die SPD-Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld kritisiert das blinde Vertrauen, das die Staatsregierung in das Konzept der Deutschen Bahn rund um die Bahntotalsperrung zwischen Lichtenfels und Bamberg an den Tag legt. Eine Antwort der Staatsregierung auf eine Anfrage, die Susann Biedefeld hinsichtlich der zu erwartenden Verkehrsproblematik im Bayerischen Landtag eingereicht hat, macht das kritiklose Verhalten des bayerischen Innenministers Joachim Herrmann deutlich.
Ab Januar 2016 soll die Bahnstrecke zwischen Hallstadt und Bad Staffelstein 34 Wochen lang komplett gesperrt sein. Die parallel dazu verlaufende Autobahn A73 wird ab März 2016 aufgrund der Bauvorhaben zwischen Breitengüßbach und Ebing ebenfalls nur einspurig befahrbar sein. Auch die Staatsstraße 2197 wird aufgrund der Verlegung auf der Höhe von Ebing voll gesperrt werden. Bei so vielen parallel verlaufenden Baumaßnahmen auf Strecken, die nicht nur für den Schul- und Pendelverkehr von immenser Bedeutung sind, stellt man sich die Frage, wie ein drohendes Verkehrschaos vermiedenen werden kann? Schon heute sind die Züge, mit denen die Schüler zur Schule kommen, überfüllt und auf der A73 kommt es trotz laufendem Zugverkehr und befahrbarer Staatstraße teilweise zu enormen Rückstau und zeitlichen Verzögerungen. Wie sollen so die rund 60 Schienenersatzbusse, vor allem in den Hauptverkehrszeiten, nur annähernd pünktlich sein?
250.000 BürgerInnen der Bundesrepublik Deutschland protestierten am 10. Oktober diesen Jahres in Berlin gegen die Geheimverhandlungen der EU-Kommission mit den USA und Canada zu den Freihandelsabkommen TTIP und CETA. Weder der Großteil der Politiker noch der Medien wollten von dieser größten Demonstration in der BRD seit den Friedensdemonstrationen der 80ziger Jahre und der Demonstration gegen rechtsextreme Gewalt im Jahr 2000 in Berlin wirklich Notiz nehmen.
Warum sind nun so viele BürgerInnen unseres Landes gegen TTIP und CETA auf die Straße gegangen. Hier einige Gründe dafür.
SPD Ortsverein Scheßlitz
Am Freitag, den 4. Dezember 2015, findet ein
offenes Treffen der Scheßlitzer SPD in der
Weinstube beim Scheßlitzer Rathaus um 19.30 Uhr statt.
Hierzu sind auch alle an der Gemeindepolitik interessierten
Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen.
Bringen Sie sich mit Ihren Ideen bei der Gestaltung
unserer Heimat ein.
Wir würden uns freuen, Sie bei diesem Treffen begrüßen
zu dürfen.
Die Scheßlitzer SPD – Rainer Kretschmer – Janina Gläser -
Roland Harnisch – Jan Nostheide – Henry Förtsch
Eine Härtefallregelung für finanzschwache Kommunen zur Sanierung von Wasserversorgungs- und Abwasserleitungen fordert die Sprecherin der oberfränkischen SPD-Landtagsabgeordneten Susann Biedefeld. Auf bis zu 1,2 Mrd. Euro wird der zukünftige jährliche Finanzierungsaufwand geschätzt, um die entsprechenden Leitungen instand zu halten und zu erneuern. „Für viele Kommunen sind diese Kosten schlicht nicht zu stemmen", gibt die Bamberger Betreuungsabgeordnete zu bedenken, „insbesondere nicht für die im ländlichen Raum, die aufgrund ökonomisch-struktureller Rahmenbedingungen nur über ein geringes Steueraufkommen verfügen und ein verhältnismäßig geringes Einkommensniveau aufweisen."
Die deutschen Sozialdemokraten trauern um Helmut Schmidt, und so auch die Bamberger Genossinnen und Genossen. Der am Dienstag verstorbene SPD-Politiker überzeugte über Parteigrenzen hinweg mit staatsmännischem Charisma, scharfem Intellekt und beindruckender Disziplin und ist einer der ganz Großen der deutschen Nachkriegspolitik.
Als Ausdruck der Trauer haben Bürgerinnen und Bürger nun die Möglichkeit, sich in der SPD-Geschäftsstelle Bamberg, Luitpoldstr. 48 A (Nähe Bahnhof) in ein Kondolenzbuch einzutragen, um der Familie Helmut Schmidts ihr Beileid auszudrücken. Dazu besteht bis Ende kommender Woche (20.11.) täglich in der Zeit von 10 bis 13 Uhr Gelegenheit.
„Locker vom Hocker“ meisterte Volker Heißmann einen jetzt schon legendären Abend
Lohndorf. „Waltraud und Mariechen“, alias Martin Rassau und Volker Heißmann, sind das siamesische Comedian-Paar in deutschen Landen schlechthin. Wie bei „Dick und Doof“ scheint der eine ohne den anderen nicht bestehen zu können. Zumindest in der öffentlichen Wahrnehmung. Darf man sie also trennen – und wenigstens für einen Abend alleine auftreten lassen? Die Antwort gab Vielfach-Talent Heißmann mit seinem Soloprogramm „Locker vom Hocker“ beim „SPD Kulturherbst Ellertal“: Im Prinzip ja, aber bloß nicht in Lohndorf! Denn die Geschichte der Kleinkunst muss nach diesem brüllend-komischen Abend im Saal der Brauerei Reh neu geschrieben werden, er wird zur Legende werden...
Der Bundestag stimmt am morgigen Freitag über eine Gesetzesänderung zur Sterbehilfe ab. Auf dem Tisch liegen vier fraktionsübergreifend formulierte Entwürfe zur Abstimmung. Die Abgeordneten werden sich dabei ohne die sonst übliche Fraktionsdisziplin, frei nach ihrem Gewissen, für oder gegen einen Entwurf entscheiden.
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