SPD Bamberg fordert: Bamberg muss sozial bleiben
Derzeit droht der Stadt Bamberg wahrscheinlich ein Finanzloch von 25 Millionen Euro. Durch das mögliche Ausbleiben der ursprünglich erwarteten Steuereinnahmen besteht die Gefahr, dass dieses Haushaltsloch entsteht und als Gegenmaßnahme beschloss der Finanzsenat bereits einen Sparkurs. Mit diesem Hinweis eröffnete Felix Holland, der Vorsitzende der Bamberger SPD, die letzte Vollversammlung des Kreisverbandes Bamberg und stellte die Thematik in den Mittelpunkt der Sitzung.
OB Starke: Gemeinsam für die Tourismusregion
Mit der Unterzeichnung einer Kooperationsvereinbarung am heutigen Donnerstag, 27. August, haben Stadt und Landkreis den Schulterschluss im Tourismusbereich besiegelt. Äußeres Zeichen des gemeinsamen Auftretens wird das neue Tourismuszentrum im ehemaligen Stadtbad sein, das voraussichtlich im Mai 2010 bezogen wird, und auf dessen Baustelle die Vertragsunterzeichnung stattfand. Für Oberbürgermeister Andreas Starke ist die getroffene Vereinbarung „nicht nur ein wichtiger Schritt in der interkommunalen Zusammenarbeit. Sie wird zugleich den Tourismus als bedeutenden Wirtschaftsfaktor in der Region Bamberg nachhaltig befördern.“
Radwegbau von Wiesengiech nach Scheßlitz - Reststrecke von rd. 1,5 km
Radwegebau Wiesengiech – Scheßlitz
In der Ausgabe vom Donnerstag, 13. August 2009 berichtet der Fränkische TAG, dass Stadtrat Rainer Kretschmer eine Anfrage zum Weiterbau der Restteilstrecke von rund 1,5 km des Radweges von Wiesengiech nach Scheßlitz gestellt hat. Der Berichterstatter schreibt u.a. der Landtagsabgeordnete Heinrich Rudrof informierte die Stadtspitze über das neue Förderprogramm für Radwege an Staatsstraßen. Das mag wohl so sein, aber bereits am 30. Juni 2009 informierte Stadtrat Rainer Kretschmer in der Vollsitzung des Stadtrates die Stadtspitze und die Stadträte über das neue Förderprogramm und bat hier entsprechend tätig zu werden.
Weitere Informationen:
Geld zurück - zuviel bezahlte Mehrwertsteuer bei Wasserversorgungsherstellungsbeiträgen
Teilrückvergütung von Mehrwertsteuer bei Wassererschließungsgebührenbescheiden aus 2000 bis einschließlich 2008 auf Antrag möglich. Entwurf eines Anschreiben an die Stadt Scheßlitz wegen Rückforderung der zuviel bezahlten Mehrwertsteuer.
Aufgrund einer Verwaltungsanordnung der Finanzverwaltung wurden seit 2000 bis 2006 ein Mehrwertsteuersatz von 16% in Ansatz gebracht und von 2007 bis einschl. 2008 wurden 19% Mehrwertsteuer berechnet.
Der Europäische Gerichtshof beschied aber am 3. April 2008, dass der ermäßigte Steuersatz von 7% anzuwenden ist. Am 8. Okt. 2008 wurde die Entscheidung durch den Bundesfinanzhof in deutsches Recht umgesetzt.
Weitere Informationen und Musterbrief an die Stadt Scheßlitz wegen Antrag auf Vergütung der zuviel gezahlten Mehrwertsteuer
Hallo Schulabgänger!
Die Schulzeit geht zu Ende und die Zeit der Bewerbungen beginnt. Gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten wie diesen entscheiden oft kleine Details darüber, ob man einen Ausbildungsplatz bekommt oder nicht. Man kann sich diesbezüglich eigentlich gar nicht sicher genug sein. Aus diesem Grunde bieten wir wieder rechtzeitig vor der Bewerbungssaison einen besonderen Service an. Herr Gerd Schneider von unserer SPD-Liste – wohnhaft in der Bogenstraße 2 a - bietet individuelle Bewerbungsberatung und Tipps für die anstehenden Vorstellungsgespräche an.
Herr Schneider ist diesbezüglich sehr versiert und kommt aus der Praxis. Nutzen Sie die reiche Erfahrung eines Profis; verschenken Sie diese Chance nicht.
Wenn Sie unser Angebot annehmen möchten - rufen Sie bitte unter 92 15 69 an und vereinbaren einen individuellen Beratungstermin. Bitte bringen Sie dazu alle bisherigen Entwürfe Ihrer Bewerbungsmappen mit. Gemeinsam kann dann der „Feinschliff“ erledigt werden.
Dieser Service ist für unsere Schulabgänger kostenlos, denn es liegt uns sehr am Herzen, dass möglichst alle Schulabgänger unserer Gemeinde einen passenden Ausbildungsplatz finden.
Weihnachtsmarkt 2009
Der erste Weihnachtsmarkt hier in Pettstadt im letzten Jahr kann ohne Übertreibung als wirklich gelungener Erfolg gewertet werden. Deshalb hat der Gemeinderat nicht zuletzt auch auf das durchweg positive Echo von Ihnen liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger entschieden, dass der Weihnachtsmarkt einen festen Platz im Pettstadter Veranstaltungskalender erhält.
OB Starke stellt klar: „Existenz des Hainbads bleibt gesichert“
In der jüngsten Bürgersprechstunde von Oberbürgermeister Andreas Starke erschienen zahlreiche Bürgerinnen und Bürger, die sich kritisch mit der gegenwärtigen Situation im Hainbad auseinandergesetzt haben. Starke beruhigte die Gemüter: „Die Existenz des Hainbades ist ein Bestandteil des Bamberger Lebens und soll auch in Zukunft gesichert bleiben“. Damit reagierte das Stadtoberhaupt auf Spekulationen, wonach die Existenz des Hainbades in Frage gestellt werden könnte. Mit dieser Klarstellung sind diese „unbegründeten Vermutungen“ vom Tisch, so Starke.
