Antrag auf Prüfung der Bundesstraße 279 bezüglich Mautumgehungsverkehr
Die SPD- Stadtratsfraktion stellte im Stadtrat den Antrag auf Überprüfung des LKW- Mautverkehrs (größer 12 Tonnen) durch den Bezirk Oberfranken. Ziel des Antrages ist die Sperrung des LKW- Mautverkehrs >12t auf der B279. Der im Stadtrat genehmigte und an das Landratsamt Bamberg weitergeleitete Antrag wurde vom Landratsamt Bamberg abgelehnt.
SPD Bamberg-Land schickt mit Heyder und Schmid Top-Kandidaten ins Rennen um Bezirk und Landtag
Ein Symphonieorchester kündigte UB-Vorsitzender Jonas Merzbacher zum Auftakt der Nominierungsversammlung der SPD Bamberg Land für die Landtags- und Bezirkstagswahlen an. Nachdem es nicht gelungen sei, die Bamberger Symphoniker zur verpflichten, sei das "Symphonieorchester" des Frauenbundes Hirschaid kurzfristig eingesprungen. Diese sorgten mit ihrer unkonventionellen Instrumentenwahl und einem furiosen Höllenritt durch Klassik-Klassiker für einiges Gelächter bei den Genossen. Bei der folgenden Aufstellungskonferenz im Rattelsdorfer Sportheim gab sich die SPD kämpferisch – sowohl im Bezirk als auch auf Landesebene seien Veränderungen dringend nötig.
„Partei kann auch Spaß machen“, freute sich Andreas Schwarz, Bürgermeister von Strullendorf und SPD-Bundestagskandidat Bamberg Stadt, nach dem Auftritt der Hirschaider Damen. Im Sportheim von Rattelsdorf, wo die Versammlung stattfand, konnte er neben 32 Delegierten auch die Landtagskandidaten aus Bamberg, Forchheim und Lichtenfels, Felix Holland, Reiner Büttner und Ralf Pohl, begrüßen. Gekommen war auch Mathias Eckardt, DGB-Regionsvorsitzender Oberfranken West. Schwarz lobte den guten Start der SPD ins Wahljahr 2013. Es habe sich einmal mehr gezeigt, dass Umfragen nicht entscheidend seien.
Auf dem Weg zu einem Volksentscheid über die Studiengebühren in Bayern hätte die mögliche künftige Koalition aus SPD, Grünen und Freien Wähler schon gezeigt, welches Potenzial vorhanden sei. Die Kandidatenfindung für Land- und Bezirkstag sei in der Region nicht einfach gewesen, so Schwarz. „Dennoch können wir Köpfe präsentieren, mit denen die Leute etwas anfangen können.“
Erfolgreiches Volksbegehren gegen Studiengebühren in Bayern
Am 30. Januar endete die Eintragungsfrist zum Volksbegehren gegen Studiengebühren in Bayern. Die Wahlberechtigten in Bayern konnten sich noch bis zu diesem Termin in den örtlichen Eintragungsstellen eintragen.
Die notwendigen 10 Prozent, die für ein erfolgreiches Volksbegehren notwendig sind, wurden nicht nur erreicht, sondern sind mit über 14 Prozent auch deutlich übertroffen. Damit ist es eines der erfolgreichsten Volksbegehren in Bayern.
SPD Forchheim bildet Wahl-Tandems für die Landtagswahl
Die SPD im Stimmkreis 405 (Forchheim) hat am Freitagabend ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Landtags- und Bezirkstagswahlen nominiert: Das Tandem für den Landtag stellen Reiner Büttner (Direktkandidat) und Anita Kern (Zweitstimmenkandidatin. Das Forchheimer SPD-Tandem für den Bezirkstag sind Gerlinde Kraus (Direktkandidatin) und Simon Berninger. Auf dem Bild von rechts nach links: Anita Kern, Reiner Büttner, Gerlinde Kraus sowie Susann Biedefeld (MdL) und Felix Holland (Landtagskandidat Bamberg-Stadt).
Ortsverein
Ortsverein Hirschaid - ausführlicherer Text folgt
Offensiver Vorschlag der SPD Bamberg-Forchheim
Jonas Merzbacher, Vorsitzender der SPD Bamberg-Forchheim, ist zufrieden mit der Kandidatenliste der SPD Bamberg-Forchheim für die Bezirkstagswahl und Landtagswahl 2013 - wissentlich, dass dieser Vorschlag eben erst ein Vorschlag ist und von den jeweiligen Gremien beschlossen werden muss. "Die größte Überraschung ist sicher, dass Wolfgang Heyder, der Manager der BroseBaskets und eine überregional bekannte Größe sich um ein Bezirkstagsmandat bewirbt." Die SPD Bamberg-Forchheim stellt damit eine kompetente, dynamische Alternative gegen den derzeitigen Bezirkstagspräsidenten Dr. Günther Denzler.
Volksbegehren „JA zur Bildung – NEIN zu Studiengebühren“
Unter dem Motto „JA zur Bildung – NEIN zu Studiengebühren“ wirbt die Kampagne des Bündnisses Volksbegehren gegen Studiengebühren für die Eintragung zum Volksbegehren. Bereits jetzt sind von den lokalen Aktionsbündnissen aus ganz Bayern mehr als 65.000 Plakate, 1 Million Benachrichtigungskarten und über 500.000 Faltblätter zur Information der Bevölkerung angefordert. Natascha Kohnen, unsere Generalsekretärin zur Beteiligung der BayernSPD am Volksbegehren: „Die bayerische Staatsregierung war nicht im Stande die Studiengebühren abzuschaffen. Daher werden wir das nun per Volksbegehren im Januar erledigen.“
Es ist soweit: Die Ellertalpost 2013 Ausgsbe 1 ist da!
Die neue Ausgabe der Ellertalpost ist da. In ihrem Briefkasten werden Sie sie erst nächste Woche finden. Auf unserer Homepage schon heute. Einfach laden und in ruhe schmökern. Viel Spaß!
