Herzlich willkommen

Hier präsentiert sich Ihnen die SPD in der Region Bamberg: modern und aufgeschlossen, aber dennoch den sozialen Traditionen der Sozialdemokratie verbunden.

Wir informieren Sie über unsere Politik, geben Ihnen einen Überblick über unsere Termine und Aktivitäten, versorgen Sie mit Nachrichten und Hintergrundwissen.

Informieren Sie sich. Vielleicht haben Sie ja Interesse, bei uns mitzuwirken. Sie sind uns herzlich willkommen!

 

Ihr Andreas Schwarz, MdB
SPD-Kreisvorsitzender Bamberg-Land

 

 


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27.02.2021 | Allgemein von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

Die Bundestagsabgeordneten Anette Kramme und Andreas Schwarz gehen für die OberfrankenSPD in den Bundestagswahlkampf

 

Die Bayreuther Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Anette Kramme und der Haushaltspolitische Sprecher Andreas Schwarz gehen als Spitzenkandidaten der OberfrankenSPD in die Bundestagswahl 2021.

Auf dem digitalen Bezirksparteitag der OberfrankenSPD wurde die 53-jährige Fachanwältin für Arbeitsrecht an die Spitze der Liste gewählt. Auf Platz zwei der Frauenliste platzierte sich Ramona Brehm aus Coburg.

Bei den Männern setzte sich der Bamberger Bundestagsabgeordnete und Haushaltspolitiker Andreas Schwarz durch, gefolgt von Jörg Nürnberger aus dem Unterbezirk Hof/Wunsiedel und Simon Moritz aus Kulmbach.

„Ich bedanke mich ganz herzlich für das Vertrauen und werde gemeinsam mit Ramona Brehm, Andreas Schwarz, Jörg Nürnberger und Simon Moritz mit ganzer Kraft für ein erfolgreiches Ergebnis der SPD sowohl in Oberfranken als auch in Bayern und im Bund kämpfen.“

 

19.02.2021 | Ortsverein von SPD Rattelsdorf

News aus der Marktgemeinderatssitzung vom 18.02.2021

 

News aus dem Marktgemeinderat      

Die Sitzung des Marktgemeinderats leitete am gestrigen Donnerstag, den 18. Februar zweiter Bürgermeister Hans-Jürgen Scheerbaum, der aufgrund des krankheitsbedingten Ausfalls des 1. Bürgermeisters die Amtsgeschäfte führt. Wie bereits im Januar fiel die öffentliche Tagesordnung coronabedingt sehr knapp aus und umfasste lediglich 4 Tagesordnungspunkte.

Im ersten Tagesordnungspunkt wurden wie üblich Informationen des Bürgermeisters bekannt gegeben. Dabei überbrachte Scheerbaum zunächst die Glückwünsche im Namen des Marktgemeinderates an Gemeinderat Michael Hümmer, der im Vorfeld seinen 50. Geburtstag gefeiert hatte. Desweiteren wurde darauf hingewiesen, dass für das neue Ebinger Baugebiet „Am Ruhstein“ nun Vergabekriterien vorliegen würden. Die Fraktionen sollen darüber beraten und auch Vorschläge für einen künftigen Straßennamen machen. Hierzu machen wir auch gerne einen Aufruf an unsere Leser:  Wer hat hierfür gute Ideen? Gerne nehmen wir hier Vorschläge aus der Bevölkerung auf und leiten diese weiter ;-)!

Als weitere Information wurde bekannt gegeben, dass bereits Anmeldungen für eine zweite zusätzliche Krippengruppe vorliegen. Für den Ausbau des neuen Krippenstandorts am Kirchturm unter dem Namen „Mäuseturm“ erfolgten im anschließenden nichtöffentlichen Teil der Sitzung die ersten Vergaben. Ziel ist es, die Sanierungsarbeiten in der alten Schule am Kirchturm bis zum neuen Kindergartenjahr im September fertig zu stellen. Erfreulicherweise ging die Zustimmung zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn von der Regierung von Oberfranken zwischenzeitlich ein.

Im zweiten Punkt der Tagesordnung befasste sich der Marktgemeinderat mit der 9. Bebauungsplanänderung „Seelein-Klöppele“. Für die zwei Grundstücke „Im Foßgrund“ 12 und 14 wünscht der Bauherr, die Zahl der zulässigen Wohneinheiten von derzeit 2 auf 6 zu erhöhen. Auch eine Änderung der Baugrenzen und des Daches (Pultdach) sind in der Änderung eingeschlossen. Das von der Planungsgruppe Strunz vorgestellte Konzept wurde vom Marktgemeinderat einstimmig als Vorentwurf beschlossen, wobei für die weitere Planung noch einige Bedenken bezüglich des Gefälles und der Einfahrt über die Straße „Am Klöppela“ geäußert wurden. Auf Die Ausführung soll im Verlauf der weiteren Planung noch geachtet werden.  Die Kosten der Bauleitplanung trägt der Grundstückseigentümer.

Ebenfalls einstimmig wurde im nächsten Tagesordnungspunkt der Vorgehensweise bei der Festsetzung von Gewerbesteuervorauszahlungen zugestimmt, um während der Corona-Pandemie ortsansässigen Gewerbetreibenden hierbei entgegen kommen zu können.

Im vierten und letzten Tagesordnungspunkt informierte Feuerwehrkommandant Andreas Flügel-Steiner die Marktgemeinderäte über die notwendige Ersatzbeschaffung von Atemschutzgeräten bei der FFW Rattelsdorf. Die momentan vorhandenen, bereits 20 Jahre alten Atemschutzgeräte würden die im Juni 2021 anstehende Prüfung voraussichtlich nicht mehr bestehen. Der Neuanschaffung wurde einstimmig zugestimmt.

In den Anfragen kritisierten mehrere Marktgemeinderäte, dass in den zurückliegenden Monaten gestellte Anträge nicht behandelt, beschlossene Vorhaben nicht oder unzureichend umgesetzt wurden und auf gestellte Anfragen keine weiterreichende Information erfolgte. Beispielweise wurden hier die öffentlichen Toiletten am Mehrgenerationenplatz genannt, die aufgetretenen Mängel (braune Schlieren) an der Friedhofsmauer, die Vorgehensweise bei der Vergabe der Gewerbeplätze in der Ebinger Straße, das Raumkonzept für die ItzKids, das Thema Bürgerbus und noch einige andere Themen.

 

09.02.2021 | Allgemein von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

MdB Andreas Schwarz (SPD) lädt ein zur telefonischen Bürgersprechstunde

 

Der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz (SPD) lädt am Montag, den 15. Februar, von 16 bis 17.30 Uhr zu einer telefonischen Bürgersprechstunde ein. 

Um Wartezeiten zu vermeiden, wird um telefonische Anmeldung unter 0951-519-29-400 oder per E-Mail an andreas.schwarz.ma04@bundestag.de gebeten. 

 

05.02.2021 | MdB und MdL von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

MdB Andreas Schwarz (SPD): 22 Einrichtungen in Bamberg und Forchheim profitieren von "SprachKiTas"-Bundesprogramm

 

„Wir haben mit den beiden Bundesprogrammen „SprachKitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist" und „Kita-Einstieg: Brücken bauen in frühe Bildung" seit dem Start in 2016/2017 viel erreicht. Deshalb freue ich mich besonders, dass unsere Familienministerin Franziska Giffey durchgesetzt hat, die erfolgreichen Ansätze aus den Bundesprogrammen in 2021 und 2022 fortzuführen und noch einmal 420 Mio. Euro dafür bereitzustellen“, erläutert der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz. 

„Die Bundesprogramme setzen an den zentralen Stellschrauben für einen guten Einstieg ins Bildungssystem an: dem Zugang und der sprachlichen Bildung. Sage und schreibe 22 Kindertagesstätten aus dem Wahlkreis Bamberg und Forchheim sind bereits beim Programm Sprach-Kitas dabei und können sich über die Verlängerung freuen.“ 

 

22.01.2021 | MdB und MdL von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

MdB Andreas Schwarz (SPD): Bund fördert überregionales Wasserstoffnetzwerk in Oberfranken mit 3 Mio. Euro

 

Der Haushaltsauschuss des Deutschen Bundestags hat in seiner Bereinigungssitzung die Förderung eines „Pilotprojekts und eines Kommunikationsprozesses zum Thema Wasserstoff als Zukunftstechnologie“ mit 3 Mio. Euro beschlossen. Erst im vergangenen Spätsommer trafen die beiden Bundestagsabgeordneten, die Parlamentarische Staatssekretärin Anette Kramme und der Haushaltspolitiker Andreas Schwarz, mit Dirk van Elk vom BdS zusammen. Der Projektleiter beim Bund der Selbstständigen in Bayern brachte diese Projektidee auf den Tisch, die beide SPD-Abgeordneten so überzeugte, dass sie sich in Berlin für die Förderung durch den Bund einsetzten. 

„Die Forschung und die Entwicklung der Wasserstofftechnologie werden seit Jahren gefördert und der Nutzen ist bereits anerkannt. Jedoch mangelt es an praktischer Nutzung und öffentlichem Bewusstsein für Wasserstofftechnologien“, erläutert Andreas Schwarz. „Ziel des Modellprojektes ist es, ein Wasserstoffnetzwerk zu gründen und damit Akteure und welche, die es werden wollen, miteinander zu vernetzen. Nur, wenn Akteure voneinander wissen und die Gelegenheit bekommen, voneinander zu lernen und einander zu ergänzen, kann dieser gesellschaftlich wichtige Transformationsansatz an Geltung gewinnen. Und als konkreter Standort, um Wasserstofftechnologien praktisch zu erproben, ist Oberfranken ideal.“

 

19.01.2021 | MdB und MdL von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

MdB Andreas Schwarz (SPD): Fassbierklausel hilft Brauereien!

 

Damit mehr Brauereigaststätten von den November- und Dezemberhilfen profitieren können, führt der Bund eine „Fassbierklausel“ ein. Dies teilt der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz mit. 

„Das sind großartige Neuigkeiten für unsere Brauereigaststätten in Oberfranken. Mit der Fassbierklausel wird nur noch der Absatz von Flaschenbier an den Lebensmittelhandel zum geöffneten Geschäftsbereich gezählt. Der Absatz von Fassbier sowie der Umsatz, den eine Brauerei mit der Belieferung von Gaststätten, Kneipen, etc. erzielt, wird dem „geschlossenen“ Bereich zugerechnet“, so der SPD-Abgeordnete. 

 

08.01.2021 | Kommunalpolitik von SPD Rattelsdorf

SPD Rattelsdorf: Machen Sie mit bei der Umfrage zum Ebinger Schulgelände!

 

Liebe Mitbürger/-innen,

bitte nehmen Sie möglichst zahlreich noch bis Ende Januar an der Umfrage zum Ebinger Schulgebäude teil, damit wir unter Ihrer Beteiligung eine sinnvolle Lösung dafür finden und hoffentlich eine hohe Förderung erhalten. Diese Umfrage ist ein notwendiger Schritt, um eine Förderung durch die Städtebauförderung zu bekommen.

Also: mitmachen! ????

Hier der Link zur Umfrage (in schriftlicher Form auch im letzten Mitteilungsblatt zu finden):

Hier geht es direkt zur Umfrage auf den Seiten der Marktgemeinde >>>>

 

24.12.2020 | Allgemein von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

MdB Andreas Schwarz erhält in Sachen Hilfen für Brauereigaststätten Rückmeldung aus dem Finanzministerium

 
Andreas Schwarz, Foto (c) Steven P. Carnarius

Bis zuletzt wurde über einen vereinfachten Zugang für Brauereigaststätten bei den laufenden November- und Dezemberhilfen verhandelt. Nun zeichnet sich eine Lösung ab, die zumindest einigen Betrieben helfen könnte.

Seit November setzte sich der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz für die Belange der fränkischen Brauereigaststätten bei der Bundesregierung ein. Ziel war ein vereinfachter Zugang  bei den sogenannten Novemberhilfen. Viele der mittelständischen Handwerksbetriebe wurden trotz Schließungsauflagen für die Gastronomie bei den Hilfsprogrammen nicht berücksichtigt. Grund war der Außerhausverkauf der Getränke, der auch während des Lockdowns weiterläuft und einen zu großen Anteil am Gesamtumsatz ausmachte.

 

22.12.2020 | MdB und MdL von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

Andreas Schwarz (SPD): Haushaltsausschuss fördert das Bamberger Projekt MITMACHKLIMA mit 3,3 Mio. Euro

 
Andreas Schwarz, Foto (c) Steven P. Carnarius

Berlin. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat die Förderung des Projektes „Mitmachklima Bamberg im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative des Bundes“ mit mehr als 3,3 Mio. Euro beschlossen.
„Das sind hervorragende Nachrichten für die Stadt Bamberg“, freut sich der SPD-Haushaltspolitiker Andreas Schwarz. „Globales Denken und lokales Handeln, diese Überzeugungen prägen die klimapolitische Debatte schon weit länger als die aktuellen, im gesellschaftlichen Fokus stehenden Diskussionen der vergangenen Jahre“, fügt Schwarz hinzu, der sich als Berichterstatter des Energie- und Klimafonds für das Projekt eingesetzt hat.

Die Förderung des Mitmachklima Bambergs unterteilt sich in drei Maßnahmenpakete:

 

17.12.2020 | Wirtschaft von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

MdB Andreas Schwarz (SPD): Schluss mit der Ausbeutung in der Fleischindustrie

 
Andreas Schwarz, ©Foto: Steven P. Carnarius

Der Deutsche Bundestag beschließt heute mit dem Arbeitsschutzkontrollgesetz den besseren Schutz von Beschäftigten in der Fleischindustrie. „Dafür verändern wir das ganze Geschäftsmodell derjenigen Betriebe, die in der Vergangenheit immer wieder durch die unerträgliche Behandlung ihrer Beschäftigten aufgefallen sind. Unbezahlte Überstunden, überteuerte und schlechte Unterkünfte, mangelnde Hygiene, unrechtmäßige Anrechnung von Arbeitsmaterial und Verstöße gegen das Arbeitszeit- und Mindestlohngesetz gehören damit der Vergangenheit an“, so der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz.

Um die organisierte Verantwortungslosigkeit in der Fleischindustrie zu durchbrechen, verpflichten wir die Unternehmen, in ihrem Kernbereich nur noch mit eigenen Beschäftigten tätig zu werden. Werkverträge und Leiharbeit werden dort verboten. 

 

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