Herzlich willkommen

Hier präsentiert sich Ihnen die SPD in der Region Bamberg: modern und aufgeschlossen, aber dennoch den sozialen Traditionen der Sozialdemokratie verbunden.

Wir informieren Sie über unsere Politik, geben Ihnen einen Überblick über unsere Termine und Aktivitäten, versorgen Sie mit Nachrichten und Hintergrundwissen.

Informieren Sie sich. Vielleicht haben Sie ja Interesse, bei uns mitzuwirken. Sie sind uns herzlich willkommen!

 

Ihr Andreas Schwarz, MdB
SPD-Kreisvorsitzender Bamberg-Land

 

 


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14.06.2018 | MdB und MdL

MdL Susann Biedefeld zur Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung

 

Die Coburger SPD-Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld freut sich, dass der Bayerische Landtag heute mit großer Mehrheit die heiß umstrittene Straßenausbaubeitragssatzung mit Rückwirkung zum 1. Januar 2018 abgeschafft hat, mit der die Grundstücksbesitzer mit zum Teil bis zu fünfstelligen Beträgen für kommunale Straßenausbaumaßnahmen zur Kasse gebeten wurden. Einem entsprechenden CSU-Gesetzentwurf stimmten heute die Fraktionen von CSU, SPD und Freie Wähler zu. Die Fraktion Bündnis/Die Grünen hat sich bei der Abstimmung enthalten.

Bis nahezu auf die letzte Minute wollte auch die SPD-Landtagsfraktion sich beim CSU-Gesetzentwurf enthalten. Noch in der vergangenen Woche bedauerte die Coburger SPD-Parlamentarierin im Haushaltsausschuss, wo sie bereits dem CSU-Gesetzentwurf zustimmte, dass es ihr wohl nicht gelungen sei, ihre eigene Fraktion zu überzeugen. Noch in der vergangenen Woche hatten die SPD-Mitglieder im federführenden Kommunalausschuss des Bayerischen Landtags sich beim CSU-Gesetzentwurf enthalten.

08.06.2018 | Europa von SPD im Unterbezirk Bamberg-For

MdEP Kerstin Westphal: Europa erkunden mit einem kostenlosen Interrail Ticket

 
Unterwegs: Jugendliche können mit einem Interrailticket der EU Europa kennenlernen. ©Foto: Simon Hupfer

Ab 12. Juni können sich 18-jährige EuropäerInnen für eines der 15.000 kostenlosen Interrail-Tickets der EU bewerben. Darauf weist die Europaabgeordnete Kerstin Westphal (SPD) hin. „Das Ticket ist eine Chance, Europa und seine Vielfalt besser kennenzulernen. Mit dem sogenannten ‚Travel-Pass‘ können Züge, Busse und Fähren genutzt werden, in Ausnahmefällen sogar Flugzeuge“, so Westphal. 
Die EU vergibt die Tickets ab dem obigen Stichtag über ein Online-Verfahren. Bewerben können sich Interessierte über die Webseite https://europa.eu/youth/Discovereu_de . Die Reisen können dann zwischen 9. Juli und 30. September starten.

06.06.2018 | Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

SPD-Stadtratsfraktion Bamberg stellt Anfrage zur Bezahlung der städtischen Straßenkehrer

 
© Foto: Wikimedia Commons

Auch vor Ort kann ein Beitrag dazu geleistet werden, dass die Schere zwischen Arm und Reich nicht weiter auseinander geht. Bereits 2014 stellte die Bamberger SPD kritische Fragen zur Entlohnung der Berufsgruppe der Straßenkehrer des Entsorgungs- und Baubetriebs der Stadt Bamberg. Die SPD-Stadträte Heinz Kuntke und Felix Holland möchten nun erneut Auskunft über die aktuelle Situation der Mitarbeiter im Niedriglohnbereich dieser städtischen Tochter.

Die EG 1 ist die niedrigste Eingruppierung innerhalb der Entgelttabelle des Tarifvertrages des öffentlichen Dienstes. Wer nach dieser Entgeltgruppe bezahlt wird, „muss mit richtig wenig auskommen“, so beschreibt Felix Holland die tariflichen Gegebenheiten. Diese Eingruppierung ist an strenge tarifliche Kriterien (Tätigkeitsmerkmale) gebunden und wird in der Entgeltordnung des Tarifvertrages geregelt.

16.05.2018 | Landespolitik

MdL Susann Biedefeld: auch Kommunen in Stadt und Landkreis Bamberg erhalten in diesem Jahr staatliche Hochbaumittel

 

Gute Nachrichten hat die oberfränkische SPD-Haushaltspolitikerin Susann Biedefeld für einige Kommunen in Stadt und Landkreis Bamberg, denn sie erhalten Zuweisungen des Freistaats Bayern für ihre Hochbaumaßnahmen. Diese Bewilligungen für 2018 wurden heute dem Bayerischen Landtag bekannt gegeben.

Bei den Geldern handelt es sich um Mittel im Rahmen des bayerischen kommunalen Finanzausgleichs nach Art. 10 Finanzausgleichsgesetz. Gefördert werden öffentliche Schulen einschließlich schulischer Sportanlagen, Kindertageseinrichtungen (Kinderkrippen, Kindergärten, Horte und Häuser für Kinder) sowie kommunale Theater und Konzertsaalbauten. Empfänger sind Gemeinden, Landkreise, Bezirke, Verwaltungsgemeinschaften, Schulverbände und kommunale Zweckverbände.

14.05.2018 | Lokalpolitik von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

OB Andreas Starke / Stadt Bamberg: Stadtteilgespräch Südwest am 17. Mai

 
Stadtteilsgespräch mit OB Andreas Starke

Am Donnerstag, 17. Mai 2018, lädt Oberbürgermeister Andreas Starke zum Stadtteilgespräch Bamberg Südwest. Treffpunkt für den Rundgang mit anschließendem Werkstattgespräch ist um 16 Uhr an der Bushaltestelle in der König-Konrad-Straße. Von dort aus geht es quer durch Bamberg Südwest. Zum Abschluss besteht die Möglichkeit sich gegen 17:30 Uhr zum persönlichen Austausch in der Gaststätte des Klemens-Fink-Zentrums zusammen zu finden.

Zum Stadtteilgespräch sind alle eingeladen: die Mitglieder des Bürgervereins, Sportvereine, Feuerwehr sowie alle Bürgerinnen und Bürger. Entlang verschiedener Plätze und Brennpunkte geht es konzentriert und knapp mit dem Oberbürgermeister, städtischen Vertretern und Fachleuten einmal quer durchs Viertel.

14.05.2018 | AntiFa/Migration von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

SPD Bamberg: Rede des Landtagskandidaten Heinz Kuntke zum Gedenktag des Kriegsendes am 8. Mai

 
© Foto: Fränkischer Tag

Sehr geehrte Damen und Herren,

der 8. Mai war für sehr viele Deutsche ein Tag der Niederlage - für leider nicht so viele, vor allem Menschen, die im Nazideutschland Widerstand geleistet haben, benachteiligt verfolgt und eingesperrt wurden, ein Tag der Befreiung. Für sechs Millionen Juden kam die Befreiung zu spät, denn sie waren von den Nazis bereits ermordet worden. Wir erinnern heute an alle, die das verbrecherische Naziregime physisch und psychisch vernichtet hat.

Manche, vielleicht nicht wenige Menschen fragen sich, ob nicht 73 Jahre nach der Kapitulation und dem Kriegsende es genug sei mit dem Erinnern. Sind, so fragen sie, Veranstaltungen, die sich mit der Nazizeit befassen, nur noch ein inhaltsleeres Ritual und heute überflüssig?

02.05.2018 | Ratsfraktion von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

SPD-Stadtratsfraktion Bamberg fordert Informationsveranstaltung zum MUNA-Gelände

 
Heinz Kuntke, Landtagskandidat Bamberg-Stadt

Die SPD-Stadtratsfraktion fordert in einem Antrag die Stadt Bamberg auf, zeitnah eine Informationsveranstaltung zu den Planungen und einem möglichen Gewerbegebiet des ehemaligen MUNA-Geländes durchzuführen.
 
„Aktuell herrscht eine große Verunsicherung über die Planungen für das ehemalige MUNA-Gelände, da viele Behauptungen vorgetragen werden, die bisher in den entsprechenden Gremien nicht an uns kommuniziert wurden.  Wir befürchteten, dass durch eventuelle falsche Darstellungen die Menschen verunsichert werden“, so Heinz Kuntke, Stadtrat der SPD. Die SPD Fraktion wendet sich deshalb an die Stadt Bamberg und beantragt so schnell wie möglich eine Informationsveranstaltung über den Sachstand der Planungen für das MUNA-Gelände durchzuführen und die Öffentlichkeit umfassend zu informieren. „Es ist wichtig, dass die Stadtverwaltung die Bevölkerung umgehend und umfassend informiert und für Fragen zur Verfügung steht“, so Kuntke.

01.05.2018 | Lokalpolitik von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

SPD Gaustadt findet mögliche Lösung für Kinderbetreuung in Gaustadt

 

In der letzten Sitzung des SPD-Ortsvereins Gaustadt berichtete Stadträtin Ingeborg Eichhorn über aktuelle Gaustadter Themen, besonders über die Sanierung des Umkleidetraktes im Sportzentrum, die inzwischen begonnen wurde.

Das zweite wichtige Anliegen, die Kinderbetreuung, hat ebenfalls volle Fahrt aufgenommen. Die vor einigen Wochen von der SPD-Stadtratsfraktion vor Ort unter reger Beteiligung einer Elterninitiative durchgeführte Fraktionssitzung und die dort gemachten Anregungen zur Schließung der Versorgungslücke der Mittagsbetreuung wurden mittlerweile von Ingeborg Eichhorn und ihrem Stadtratskollegen Heinz Kuntke mit den zuständigen städtischen Stellen besprochen. Diese Besprechungen wurden in der Zwischenzeit von Ingeborg Eichhorn konkretisiert. Als Räumlichkeiten wurde das alte Gaustadter Rathaus in Betracht gezogen und bei einer Besprechung an Ort und Stelle für diesen Zweck offeriert. Dies wird aktuell geprüft und könnte - so Ingeborg Eichhorn - relativ leicht und schnell umgesetzt werden.

30.04.2018 | Familie von SPD im Unterbezirk Bamberg-For

SPD Bamberg bei der Maikundgebung des DGB

 

Wie immer sind wir als SPD Bamberg bei der diesjährigen Maikundgebung des dgb dabei!

  • Wir treffen uns um 9:15 Uhr zur Fahnenausgabe im SPD-Bürgerbüro (Luitpoldstr. 48 A, Bamberg).
  • Ab 9:30 Uhr sind wir mit hoffentlich VIELEN ROTEN FAHNEN beim Demozug mit der Samba-Gruppe "Bateria quem é" durch die Stadt bis zum Gabelmann dabei! Ich freue mich auf Deine Teilnahme, auf Dein solidarisches Mit-Gehen! :-)
  • Ab 10 Uhr Kundgebung am Gabelmann mit OB Andreas Starke als "Hausherrn" und als Hauptredner Dr. Dierk Hirschel, dem Bereichsleiter Wirtschaftspolitik in der ver.di Bundesvorstandsverwaltung. Weiterhin wirken mit: die Jugend der IG Metall und die Band "Rickbop".
  • Im Anschluss an die Kundgebung wieder das schöne Familienfest mit Musik und nationalen sowie internationalen Spezialitäten. Das Spielmobil Chapeau Claque aus Bamberg und der Zauberer Klausini verzaubern Groß und Klein, umrahmt von zahlreichen Infoständen von SPD, Gewerkschaften und anderen Organisationen.

Wir sehen uns am 1. Mai - Tag der Arbeit, Tag der Solidarität!

30.04.2018 | Lokalpolitik von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

SPD Stadtratsfraktion beantragt Verbindungsweg zwischen Würzburger Straße und Klinikum

 

Die SPD Stadtratsfraktion beauftragt die Stadtverwaltung den Verbindungsweg zwischen ehemaligen P+R Parkplatz Würzburger Straße und der Unterführung Münchner Ring zu befestigen.
 
„Dieser Weg, der möglicherweise kein offizieller Verbindungsweg ist, verkürzt die Strecke zum Klinikum erheblich und wird deshalb auch bevorzugt benutzt“, so Felix Holland, SPD Stadtrat und Kreisvorsitzender der SPD Bamberg Stadt. „Bei ungünstigen Witterungsbedingungen mit ausgiebigen Niederschlägen ist dieser abschüssige Weg allerdings nur eingeschränkt nutzbar“, so Holland.

Die SPD Fraktion setzt sich deshalb dafür ein, dass dieser Weg befestigt und aufbereitet wird. Felix Holland beantragt bei der Stadt Bamberg, dass der Weg als offizieller Durchgang angesehen wird und somit auch bei schlechter Witterung nutzbar sein sollte, z. B. durch die Anbringung einer Treppenanlage. „Der Parkplatz an der Würzburger Straße wird mittlerweile von zahlreichen Beschäftigten des Klinikums, aber auch von Besucher zum Abstellen der Fahrzeuge genutzt und hilft somit, die Verkehrsbelastung der Wohngebiete zu reduzieren“, erklärt Holland.

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