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Glaubers Rhetorik in der Aiwanger-Debatte ist unverantwortlich und gefährlich

Die jüngsten Äußerungen von Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber (Freie Wähler) im Kontext der Debatte um Hubert Aiwanger und das mit Aiwanger in Verbindung stehende Flugblatt sind zutiefst beunruhigend und unangemessen. In einem Artikel des Redaktions Netzwerks Deutschland (RND) (Quelle) wird Glauber mit der Aussage zitiert: „Wer das Denunziantentum unterstützt, der hat in diesem Land nichts verloren“.

„Wer von Denunziantentum spricht, sollte sich der historischen Bedeutung und des Kontexts dieses Begriffs bewusst sein. Der Einsatz solch aufgeladener Sprache in einer Debatte, die sich um Vorwürfe im Kontext von Nazi-Jargon dreht, ist zutiefst unangemessen und schädlich,“ erläutert Richard Schmidt, Landtagskandidat der SPD im Stimmkreis Forchheim.

Zur Faktenlage um Aiwangers Flugblatt-Affäre:

Hubert Aiwanger steht aktuell im Zentrum einer Debatte, die durch die Veröffentlichung eines Flugblatts, mit dem er in seiner Jugendzeit in Verbindung stand, ausgelöst wurde. Das Flugblatt, verfasst im übelsten Neonazi-Jargon, aber vor allem Aiwangers Umgang mit der Öffentlichkeit seit Veröffentlichung der Vorwürfe, haben nicht nur für Empörung gesorgt, sondern werfen auch ernsthafte Fragen über Aiwangers Eignung für sein Amt als bayerischer Wirtschaftsminister und stellvertretender Ministerpräsident auf. Anstatt die Situation transparent und offen zu klären, hat sich Aiwanger in Widersprüche verstrickt und die Debatte polarisiert.

Es ist an dieser Stelle wichtig, die Angelegenheit ernst zu nehmen und sie transparent und kritisch aufzuarbeiten. Der Begriff „Denunziantentum“, den Minister Glauber in seiner Gillamoos-Rede verwendete, ist historisch belastet und in diesem Kontext absolut unangemessen. Durch die Verwendung dieses Begriffs verfehlt Glauber nicht nur die Ernsthaftigkeit des Themas, sondern trägt auch zur weiteren Polarisierung der Debatte bei.

Richard Schmidt erklärt hierzu: „Ich rufe Minister Glauber dazu auf, seine Aussagen zurückzunehmen und sich für die unsachgemäße Rhetorik zu entschuldigen. Anstatt zur Polarisierung beizutragen, sollten wir uns auf die wirklichen Herausforderungen konzentrieren, die vor uns liegen, einschließlich der drängenden Themen wie Bildungsgerechtigkeit, Klimaschutz und Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum.“

 
SPD Ellertal: Litzendorf wehrt sich gemeinsam gegen Rechts
Mahnwache - Foto Anni Fleischmann

Erfolgreiche Mahnwache gegen AfD-Veranstaltung

Litzendorf. Am vergangenen Freitagabend veranstaltete die sich immer mehr radikalisierende AfD eine Veranstaltung zum Thema Asylpolitik in der Gaststätte Kunigundenruh. Mit einer gemeinsamen Mahnwache vor dem Versammlungsort haben CSU, Bündnis 90/Die Grünen und die Ellertaler SPD gezeigt, „dass die Rechtextremen der AfD in unserer Gemeinde unerwünscht sind“, so die Sprecherin Katrin Schnabel von „Buntes Ellertal – Bündnis für Toleranz“.

 
Rotes Echo 2015

Das Rote Echo steht jetzt zum Öffnen im Browser oder als Download zu verfügung.

 
Staatliches Bauamt: „Wenn eine Umgehung, dann nur im Westen.“

Ein Onlinebericht von Johannes Michel http://nachrichtenamort.de/

FFH-Gebiet? SPA? Nie gehört? Vor bald zehn Jahren wurden europaweit Flächen nach der Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie (FFH) und „Special-Protectet-Areas“ (SPA), so genannte europäische Vogelschutzgebiete, ausgewiesen. Viele dieser Flächen liegen auch in der Region und beschäftigen immer wieder Gemeinden und Bürger. So zuletzt im Gemeindegebiet von Zapfendorf, wo sich die Bahnstrecke entlang eines FFH-Gebietes bewegt. Auch in Baunach und Reckendorf werden FFH und SPA nun rege diskutiert – im Rahmen der Planungen für eine Umgehungsstraße.

 
Fränkischer Tag Hassberge vom 27.05.2011, S. 13

Haushaltsplan bereitet Mühe

Albert Meier Reckendorf
Der Haushalt 2011 mit einem Gesamtvolumen von 2 894 000 Euro war Thema im Gemeinderat. Und die Sitzung machte deutlich, dass auf die Gemeinde schwierige Monate zukommen werden.
Es sei "nicht leicht gewesen, einen genehmigungsfähigen Haushalt vorzulegen", sagte Kämmerer Markus Diller.
Die finanzielle Lage sei angespannt, man müsse bei den Investitionen kürzer treten und so habe der Finanzausschuss schon bei den Vorberatungen den Rotstift angesetzt.
Zum Ausgleich des Haushaltes seien aber 83 000 Euro an neuem Darlehen nötig. Da man in diesem Jahr aber auch rund 175 000 Euro tilgen will, sinke der Schuldenstand dennoch zum Jahresende auf 774 000 Euro.

 
Fränkischer Tag Bamberg vom 20.05.2011, S. 24

"Keine Rücklagen, aber auch keine Schulden"
Lauter
Im Lauterer Rathaus tagte die Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft (VG) Baunach. Es ging vornehmlich um den Haushalt 2011. Vorher berichtet Diplomsozialpädagogin Katharina Link über das Jugendarbeitsmodel, das seit September 2010 in der gesamten VG läuft.
Die Ausdehnung der Jugendarbeit auf VG-Ebene habe einige Umstellungen und Neustruktu-rierungen erfordert, sagte sie. Für Baunach und Reckendorf bleibe alles wie gehabt, auch wenn einige Bereiche hinzugekommen seien. Für Lauter und Gerach sei zunächst eine Bedarfsanalyse erhoben worden. Inzwischen habe jede Gemeinde ihr passendes Angebot. Der Gemeinschaftsvorsitzende, Baunachs Bürgermeister Ekkehard Hojer (CBB), lobte das Engagement der Sozialarbeiter, die ihre Arbeit auch mit der Jugendarbeit an Schulen (JAS) vernetzten.

 
Fränkischer Tag Hassberge vom 05.04.2011
DieRoten Brummer der Baureihe 642 fahren nur noch wenige Tage auf der Strecke zwischen Ebern und Bamberg. Foto: C.Gloël

Nach 116 Jahren dampft die Staatsbahn ab

05.04.2011 Ort: Ebern Von: Christian Gloël

Privatisierung Nur noch wenige Tage fahren die roten Triebzüge der Deutschen Bahn im Baunachgrund. Am Sonntag, 12. Juni, beginnt in der Geschichte des "Maro-Express" eine neue Zeitrechnung. Ab diesem Tag wird die Linie zwischen Ebern und Bamberg von einem privaten Unternehmen mit neuen Zügen betreut.

 
Pressemitteilung der Deutschen Telkom ++ Bamberg, 18. Januar 2011

DSL-Ausbau: Schnelles Internet für Reckendorf
Deutsche Telekom baut DSL-Netz im Landkreis Bamberg aus
Ab sofort neue DSL-Anschlüsse in der Gemeinde Reckendorf
Bandbreiten bis zu 16.000 Kilobit pro Sekunde

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Ab sofort sind in der Gemeinde Reckendorf neue Anschlüsse für die schnelle
Datenautobahn verfügbar. Rund 500 Haushalte in den Ortsteilen Reckendorf,
Laimbach, Zeitzenhof, Ober- und Untermanndorf profitieren von dem DSLAusbau.
Die Geschwindigkeit der Datenübertragung erreicht je nach
Entfernung zum Schaltgehäuse bis zu 16.000 Kilobit pro Sekunde (KBit/s).

 
SPD-Bürgergespräch am letzten Tag im Jahr
Silvester 2010

Der SPD-Kreisverband und der SPD-Ortsverein Forchheim organisierten wie im jedem Jahr am
Vormittag des letzten Tages im Jahr ein Bürgergespräch in der Forchheimer Fußgängerzone. Bei herrlichen Winterwetter,