SPD Bamberger Land

Soziale Politik im Landkreis

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SPD Rattelsdorf organisiert erfolgreiche Hilfs-Aktion zugunsten ukrainischer Kinder

Nach wie vor sehen wir täglich neue fürchterliche Bilder aus der Ukraine, wo auch Millionen Kinder in Gefahr sind. Deswegen beschloss der SPD-Ortsverein Rattelsdorf, seine "Oster-Ausgaben" in diesem Jahr an die Ukraine-Nothilfe von UNICEF zu spenden, damit den ukrainischen Kindern geholfen werden kann.

Um die Spendensumme noch etwas zu erhöhen, fand am Sonntag dem 3. April nachmittags ein Kuchen-Verkauf statt. Jedes Stück erlöste 1 Euro und bereits nach eineinhalb Stunden waren alle Kuchen verkauft! Aufgrund der erfolgreichen Verkaufsaktion und der Spenden aus den Reihen des SPD-Ortsvereins konnten insgesamt 600 Euro an die Ukraine-Nothilfe von UNICEF überwiesen werden!

Der SPD-Ortsverein Rattelsdorf bedankt sich ganz herzlich bei allen, die die Hilfsaktion unterstützt und sich am 2. April einen Sonntagskuchen gekauft haben!

 
Energiewende in Bürgerhände, auch in Stegaurach!

Energiewende in Bürgerhände, auch in Stegaurach!

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

es ist dringend an der Zeit, die Energiewende voran zu bringen. Auch wir wollen jetzt dazu beitragen und suchen dazu Mitstreiter.

Unser erstes Treffen machen wir im Lokal der Sportgaststätte der Spielvereinigung Stegaurach am Montag, dem 09.05.22 um 19:30 Uhr. Dazu wird uns Stefan Jessenberger vom Verein Energiewende ER(H)langen e.V. in einem kurzen Einführungsreferat einige Beispiele aufzeigen, wie Bürgerinnen und Bürger zum Gelingen der Energiewende beitragen können.

 
MdB Andreas Schwarz freut sich: Das Bamberger MitMachKlima läuft an!
MdB Andreas Schwarz mit Bambergs 2. Bürgermeister und Klimareferenten Jonas Glüsenkamp

Mit großer Freude übergab der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz den Förderbescheid für das Projekt Mitmachklima an die Stadt Bamberg. Bereits Ende 2020 hatte der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages die Mittel für das Projekt freigegeben. 
Mit 3,3 Mio. Euro fördert der Bund im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative das Bamberger Mitmachklima. Nach der Zusendung des Förderbescheides kann es nun endgültig losgehen. 

„Wir brauchen den Klimaschutz! Und wir müssen die Energiewende anpacken – gerade jetzt vor dem Hintergrund der Ukrainekrise und der schwierigen Frage der zukünftigen Energieversorgung erfahren wir, wie wichtig das für uns alle ist“, betont Andreas Schwarz die Brisanz des Themas. 

 
MdB Andreas Schwarz zum Regierungsentwurf Haushalt 2022 – viel drin fürs THW
MdB Schwarz im Gespräch mit Aktiven des THW Forchheim

Mit dem Entwurf zum Haushalt 2022 gibt die Bundesregierung ein starkes Signal an die Verantwortlichen des Technischen Hilfswerks. Martin Gerster, zuständiger Berichterstatter der SPD im Haushaltsausschuss und Präsident der THW Bundesvereinigung bewertet diese Entwicklung positiv: „Zum einen werden die außerordentlichen parlamentarischen Mittelerhöhungen der letzten Jahre fortgeschrieben. Darüber hinaus erhöht die Bundesregierung zusätzlich den Etat: Mit der Erhöhung von knapp 61 Mio. Euro im Vergleich zu 2021 steigen die Finanzierungsmittel für das THW im Jahr 2022 schon im Regierungsentwurf um gut 13 Prozent auf dann fast 520 Mio. Euro. Das ist neuer Rekord!“ 

Die zusätzlichen Mittel von knapp 61 Mio. Euro stehen vor allem für wichtige Projekte und Beschaffungsvorhaben beim THW zur Verfügung, wie zum Beispiel für neue Schutzbekleidung für die Helferinnen und Helfer oder den weiteren Aufbau der THW-Logistikzentren zur Krisenvorsorge.

„Das sind großartige Neuigkeiten“, freut sich der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz. Gerade erst im Februar sprach der SPD-Abgeordnete mit den Verantwortlichen in Forchheim, Bamberg und Kirchehrenbach unter anderem über eine Verstetigung der Haushaltsmittel.

 
SPD Ellertal lädt ein zum Vortrag von Simon Moritz "Russlands Angriff – eine Zeitenwende für Europa?"

Der Überfall von Putins Russland auf die Ukraine erschüttert die Welt. Millionen Menschen auf der Flucht, Not, Elend, zerbombte Städte und viele Tote und Verletzte. Der Angriffskrieg hat auch dramatische Auswirkungen auf Deutschland und Europa.

Über diese „Zeitenwende“ und „Russlands Angriff auf die Ukraine und die Folgen für die deutsche und europäische Politik“ spricht am 29. März 2022 um 19 Uhr der Diplom-Politologe Simon Moritz auf Einladung der Ellertaler SPD in der Litzendorfer Gemeindebücherei (Am Wehr 6, 96123 Litzendorf). Der Eintritt ist frei.  

Absolute Macht nach innen, Weltmachtanspruch nach außen: Seit Beginn seiner Präsidentschaft im Jahr 2000 führt Wladimir Putin die Russische Föderation mit zunehmend autoritärer Hand. Nach der Überwindung der innenpolitischen Starre und der Sicherung und Ausweitung seiner Macht verfolgte Putin immer stärker eine revisionistische Außenpolitik. Mit dem Angriff Russlands am 24. Februar 2022 auf die Ukraine zeigt sich der imperialistische Weltmachtanspruch Putins.

 
Am 8. März ist Internationaler Frauentag: Gleichstellung - Jetzt erst recht!
Das Motto des diesjährigen Frauentags ist „Break the Bias“ („Stoppt die Voreingenommenheit“) © Foto: Phil Dera

„Der Internationale Frauentag ist ein wichtiger Tag für die Demokratie: die Gleichstellung von Frauen und Männern ist Fundament einer freien Gesellschaft“, betont der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz. „In diesen Tagen wird durch Putins brutalen Angriffskrieg die freie Gesellschaft in der Ukraine existenziell bedroht. Gerade jetzt stehen wir in der Pflicht, die Gleichstellung zwischen den Geschlechtern entschieden voranzubringen, in Deutschland und in Europa.“

Am Internationalen Frauentag gilt unsere volle Solidarität den Frauen und Kindern, die auf der Flucht sind – vor dem furchtbaren Angriffskrieg gegen die Ukraine. Sie gilt den Menschen, die in der Ukraine für Demokratie und Freiheit kämpfen – angesichts eines Krieges, der nicht ihrer ist. Grundvoraussetzung für die Demokratie und eine freie Gesellschaft bleibt die Gleichstellung. 

 
Programm zum Internationalen Frauentag in Bamberg

Liebe Mitstreiter*innen,
liebe Interessierte,

auch dieses Jahr gibt es ein buntes Programm mit Veranstaltungen, Aktionen, Workshops und Vorträgen rund um den Internationalen Frauentag am 8. März in Bamberg. Wir danken an dieser Stelle allen, die den Internationalen Frauentag 2022 mitgestalten!

Den Programmflyer finden Sie online unter www.stadt.bamberg.de/gleichstellung

 
SPD Strullendorf: Antrag der Fraktion auf Errichtung einer Satzung über die Benutzung von Obdachlosenunterkünften

Gemeinde Strullendorf, 03.02.2022                                         

z. Hd. Herrn 1. Bürgermeister Wolfgang Desel

Forchheimer Str. 32 96129 Strullendorf

Antrag der SPD Fraktion auf Errichtung einer Satzung über die Benutzung von Obdachlosenunterkünften der Gemeinde Strullendorf (ObdachlosenunterkunftsS)

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen des Strullendorfer Gemeinderates, anlässlich der Gemeinderatssitzung vom 31.01.2022 wurde im Rahmen des Berichtes des Rechnungsprüfungsausschusses bekannt, dass offensichtlich erhebliche Probleme mit der Beitreibung von Beiträgen von untergebrachten Obdachlosen besteht. Da eine rechtliche Grundlage zur Beitreibung in Strullendorf offensichtlich nicht vorhanden ist, obwohl ich persönlich dies schon seit vielen Jahren anmahne, ist es nun zwingend erforderlich, nun endlich eine entsprechende Satzung als Rechtsgrundlage zu schaffen.

 
Weihnachtsgrüße der SPD Strullendorf Zeegenbachtal

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde!

Das Jahr 2021 war leider wie schon das Jahr zuvor geprägt von der Corona Pandemie und den damit verbundenen Einschränkungen. Diese haben uns alle hart getroffen. Gerade erst ist die 4. Welle am Abflachen und es droht eine noch heftigere 5. Welle.

Im Ortsverein mussten u. A. unsere regelmäßigen Fraktionssitzungen ausfallen. Dennoch konnten auch wir mit unserem Wahlkampf einen Beitrag zum Erfolg der SPD bei den Bundestagswahlen leisten. Allen Helfern hierfür noch mal herzlichen Dank. Der Einsatz hat sich gelohnt, weil es zum einen das Ende der Kanzlerschaft von Angela Merkel bedeutet, aber auch – und das ist besonders erfreulich – es zukünftig wieder einen sozialdemokratischen Bundeskanzler gibt. Es ist für die Sozialdemokratie eine große Chance und zugleich eine gewaltige Herausforderung in dieser Zeit unser Land zu regieren, zukunftssicher zu machen und sich gleichzeitig den alltäglichen Themen zu stellen. Olaf Scholz aber hat den Menschen Mut gemacht und sie vertrauen ihm.

In diesen schwierigen Zeiten blicken wir umso mehr auf das bevorstehende Weihnachtsfest. Denn kein anderes Fest, kein anderer Anlass hat so etwas Verbindendes wie das Weihnachtfest. Nutzen wir alle die Zeit um etwas inne zu halten und für Ruhe und Besinnlichkeit, für mehr miteinander statt gegeneinander.

Leider können wir uns auch 2022 nicht zu unserem traditionellen Dreikönigsessen treffen. Ich hoffe aber auf ein Ende der jetzigen pandemischen Lage im Laufe des Jahres 2022 und vielleicht können wir unsere bevorstehenden Neuwahlen im April schon wieder mit gewohnter gemeinsamer Präsenz abhalten.

Wir wünschen Ihnen – trotz allem - ein besinnliches, aber auch fröhliches Weihnachtsfest und ein gutes neues Jahr 2022.

Bleiben Sie gesund!

Euer Reiner Schmitt

1. Vorstand im Namen des SPD OV und unserer Gemeinderäte