Aktuelle Informationen u.a. zum Haushalt, den Straßensanierungen und Zuschussmöglichkeiten für Hauseigentümer.
Haushalt:
In den Haushaltsverhandlungen setzte die SPD primär darauf, die bereits gestellten Anträge endlich zu verwirklichen. Hierzu zählten folgende Punkte:
Straßensanierung der Hut- und Hirtenstraße (Dörfleins):
Die Straßen sind seit Jahren in einem baufälligen Zustand
Zusätzliche Zuschüsse für Gebäudemodernisierungen:
Neben den staatlichen Zuschüssen ist es wichtig, Sie als Bürger mit energetischen Sanierungen weiter zu unterstützen. Hierzu zählen...
„Der KulturPass bietet allen jungen Menschen, die 2023 ihren 18. Geburtstag feiern, ein Budget von 200 €, mit dem sie unsere reichhaltige Kulturlandschaft erkunden können“, erklärt der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz und weist darauf hin: „Seit dem 17. Mai können Kulturanbietende in ganz Deutschland ihre Angebote für den KulturPass zur Verfügung stellen!“
Die Registrierung läuft über eine digitale Plattform (www.kulturpass.de), auf der die Anbieter sich registrieren und ihre Angebote anlegen können. Theater und Kinos, Konzert- und Opernhäuser, Buchhandlungen und der Musikfachhandel, Comic- und Plattenläden, Museen und Gedenkstätten, Parks, Botanische Gärten und Schlösser - sie alle können mit ihrem Angebot Teil des KulturPass sein. Der Preis für die genutzten Leistungen wird den Anbietern im Nachgang erstattet.
Für die 18-Jährigen wird der KulturPass ab Mitte Juni verfügbar sein, dann können sie ihr virtuelles Budget über die KulturPass-App einsetzen.
„Mit dem KulturPass unterstützt die Bundesregierung junge Menschen in Deutschland dabei, Kultur vor Ort zu erleben und sie so für die Vielfalt und den Reichtum der Kultur im Land zu begeistern. Gleichzeitig soll der KulturPass die vielen lokalen Kulturanbieter nach der Pandemie stärken. Dafür stellt der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags in diesem Jahr 100 Millionen Euro zur Verfügung“, so der Haushaltspolitiker Schwarz weiter.
Die Mittel kommen aus dem Etat der Staatsministerin für Kultur und Medien. Der KulturPass startet 2023 als Pilotprojekt. Bei erfolgreichem Verlauf kann das Programm fortgesetzt und erweitert werden.
Bis nach Erlangen oder Nürnberg muss man von Bamberg aus fahren, wenn man ohne Internetzugang eine Chipkarte zum 49-Euro-Ticket bestellen will. Diese ist die Alternative für alle, die bundesweit mit einem einzigen Ticket den Öffentlichen Personennah- und den Regionalverkehr nutzen möchten, jedoch über kein eigenes Smartphone verfügen. Mit einem kleinen Service-Angebot will der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz abhelfen.
Seit dem 1. Mai gültig können Busse und Bahnen deutschlandweit mit dem neuen 49 Euro-Ticket genutzt werden. Das entlastet Pendlerinnen und Pendler finanziell und trägt zum Klimaschutz bei.
Die Verkaufszahlen sind gut. Rund sieben Millionen Fahrgäste nutzen schon jetzt das Angebot. Vor der Einführung des 49 Euro-Tickets besaßen laut Verband deutscher Verkehrsunternehmen davon rund zwei Millionen Menschen kein vergleichbares ÖPNV-Abonnement.
Für Diskussionen sorgte jedoch der Umstand, dass Menschen ohne eigenes Smart-Phone und geringer Affinität zum Internet kaum eine Möglichkeit haben, in Bamberg ein „analoges“ Ticket zu erwerben. Wer hier in der Region das 49-Euro-Ticket in Form einer Chipkarte erwerben will, muss dieses entweder online bestellen oder eigens dafür bis nach Erlangen, Fürth oder Nürnberg zur nächstgelegenen Verkaufsstelle fahren.
„Diesen Weg kann man sich nun sparen“, so Andreas Schwarz. „Ich wurde schon mehrfach gefragt, wie man eine Chipkarte ohne Internetzugang kaufen könne. Jeder, der Fragen zum Erwerb des 49 Euro-Tickets hat oder sich eine Chipkarte über den VGN nach Hause bestellen will, kann sich problemlos an mein Bamberger Bundestagsbüro (Tel.: 0951 519 29 401) wenden. Wir helfen beim Bestellvorgang“, so der SPD-Politiker.
Schwarz will damit Online-Barrieren abbauen und mehr v.a. älteren Menschen den Zugang zum 49 Euro-Ticket ermöglichen.
Das Abgeordnetenbüro des SPD-Politikers befindet sich in der Luitpoldstraße 48a in Bamberg. Es wird um Anmeldung unter der Rufnummer 0951 519 29 401 gebeten.
Am 9. August gab es im Rahmen des Ferienprogramms eine tolle Aktion des SPD-Ortsvereins Rattelsdorf für Kinder der Marktgemeinde Rattelsdorf.
Ein großer Dank geht für die Organisation und Durchführung an unseren Altbürgermeister Gerhard Jäger, der seit über 60 Jahren an der "Königin der Instrumente" musiziert.
Die Kinder waren begeistert von seinen Erläuterungen und dem "Blick hinter die Pfeifen"! 
Newsletter Nr. 2/2023
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, aus aktuellem Anlass, vor allem, weil dies offensichtlich Hysterie und Panik auf Seiten der Mehrheitsfraktion im Strullendorfer Gemeinderat ausgelöst hat, folgende Infos:
1. Im Februar 2023 hat Gemeinderat Loskarn die Seiten gewechselt, indem er die FW-Bürgerblockfraktion verließ und sich der CSU angeschlossen hat. Dies machte den Weg frei für einen schon länger überlegten Schritt, nämlich dass sich die SPD-Fraktion mit der Fraktion FW-Bürgerblock zu einer Fraktionsgemeinschaft zusammengeschlossen hat.
Dies führte zu einer Neuverteilung auch von Sitzen in den Ausschüssen. Die neue Fraktionsgemeinschaft hat nun einen Sitz mehr im Bauausschuss.
2. Der Schritt war längstens überfällig. Bereits seit Jahrzehnten, schon zu Zeiten des Andreas Schwarz haben Bürgerblock und SPD zum Wohle der Gemeinde zusammengearbeitet. Diese Zusammenarbeit hat nun in dem Zusammenschluss beider Fraktionen gemündet. Dies scheint auf Seiten der CSU Fraktion Hysterie und Panik auszulösen:
Bereits in der Sitzung des Gemeinderates, in der der Zusammenschluss bekannt gegeben worden war, veranlasste dies den Fraktionsvorsitzenden Spörlein zu unangemessenen Kommentaren. Nun meint er, über Facebook und auf der Internetseite der CSU Mutmaßungen anstrengen zu müssen, offensichtlich sitzt die Angst tief.
Liebe Kinder aus der Marktgemeinde Rattelsdorf,
wer mal dem Osterhasen ein Bild oder bastelt ihm etwas Schönes?
Der SPD-Ortsverein hat aus gut informierten Quellen erfahren, dass der Osterhase sich sehr darüber freuen würde! Deshalb belohnt er alle, die mitmachen, mit einer kleinen Osterüberraschung.
Und so geht's:
Zur heute beschlossenen Änderung des Wahlrechts durch den Deutschen Bundestag nachfolgend ein Statement des SPD-Bundestagsabgeordneten Andreas Schwarz:
„Wegen der Überhang- und Ausgleichsmandate ist der Deutsche Bundestag jahrelang immer größer geworden. Diese Regelung schaffen wir nun ab. Sie verursachte erhebliche Mehrkosten für den Steuerzahler und stieß zur Recht bei den Wählerinnen und Wählern auf Kritik. Der Bundestag wird künftig nicht mehr als 630 Abgeordnete haben.
Die Ampel schafft mit der Reform des Wahlrechts endlich eine deutliche Verkleinerung des Deutschen Bundestages, wogegen sich die Union in der Großen Koalition jahrelang gewehrt hatte. Diese Reform ist überfällig und betrifft alle Fraktionen gleichermaßen.
Die CSU kritisiert bei der Änderung zur Grundmandatsklausel eine Regelung, die in Bayern seit vielen Jahren genauso existiert. Bisherige Bevorteilungen einzelner Parteien werden abgeschafft. Das ist nur gerecht und deshalb habe ich für die Reform gestimmt.“
Ab dem 15. März 2023 können Studierende sowie Fachschülerinnen und Fachschüler eine Entlastung beantragen, berichtet der heimische Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz: „Wir behalten Menschen in Ausbildung im Blick und entlasten auch sie in der Krise. Nach der Energiepreispauschale und zwei Heizkostenzuschüssen können deshalb jetzt alle Studierenden sowie Fachschülerinnen und Fachschüler 200 Euro digital beantragen.“
Schwarz äußert auch Kritik am Verfahren: „Versprochene Entlastungen wie die Einmalzahlung müssen schneller ankommen. Ein halbes Jahr nach Ankündigung hat der Antragsstart zu lange gedauert. Zudem ist die Antragsstellung aufwendig. Das zeigt, dass wir hier besser werden müssen und auch für unsere Verwaltungsstrukturen ein neues Tempo brauchen.“
Spannende Spiele und tolle Preise erwarten Sie am 26. März 2023 bei unserem Mehrgenerationen Schnauz Turnier in Gerach.
Das Turnier findet in der Laimbachtalhalle statt, Einlass ist um 13:00 Uhr, Beginn ist um 13:30 Uhr. Die Startgebühr beträgt 5 € und das Turnier ist offen ab 8 Jahren. Jeder Tisch besteht aus 4 Personen und es werden zwei Runden mit insgesamt fünf Spielen gespielt.
Der Gewinner des Turniers erhält eine 2-Tages Berlinfahrt für zwei Personen, eingeladen vom SPD-Bundestagsabgeordneten Andreas Schwarz. Darüber hinaus gibt es Geldpreise in Höhe von 30 € und 20 €. Außerdem gibt es attraktive Sachpreise, von denen jeder Teilnehmer mindestens einen erhält.
Frohe Nachrichten fürs Bamberger Stadtklima aus dem Deutschen Bundestag: Am heutigen Mittwoch Nachmittag hat der Haushaltsausschuss die Mittel für das Bundesprogramm „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ beschlossen und damit auch den Weg für eine Neugestaltung der Gewässerlandschaft der Parkanlage im Bamberger Stadtteil Wildensorg freigemacht.
Insbesondere der Eichelsee hat prägende Wirkung für die in der Siedlungsmitte gelegene Grünanlage. Er ist zudem der Beginn eines Gesamtgewässersystems. Aufgrund des Klimawandels wird zunehmend weniger Quellwasser in die Gewässerlandschaft der Parkanlage eingespeist, wodurch diese vertrocknet und ein wertvolles Biotop und Naherholungsraum verloren geht. Hier setzt das Konzept zur Neugestaltung an.
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