SPD Bamberger Land

Soziale Politik im Landkreis

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Verschärfung der strafbefreienden Selbstanzeige

Der Deutsche Bundestag hat gestern am späten Abend mit großer Mehrheit dem Regierungsentwurf zur Verschärfung der strafbefreienden Selbstanzeige bei Steuerhinterziehung zugestimmt. Für Straftäter wird damit eine Rückkehr in die Steuerehrlichkeit ab 2015 spürbar aufwändiger und teurer werden.

 
SPD Ellertal: Kulturmacher Anton Söhnlein wurde 60 Jahre
Anton Söhnlein

Der „Burger King“ von Litzendorf

Keiner prägte die Ellertaler Kulturlandschaft so sehr wie er: Anton Söhnlein. Jetzt wurde der Vater, Ideengeber und geniale Macher der SPD-Veranstaltungsreihe „Kulturherbst Ellertal“ 60 Jahre alt. Auch wenn er inzwischen die Organisation nach 13 Jahren ehrenamtlichen Engagement in die Hände von Wolfgang Heyder gelegt hat, so lässt ihn die Kultur auch im herbstlichen Alter einfach nicht los. Auf seiner Geburtstagsfeier im Litzendorfer Pfarrsaal überraschte er seine zahlreichen Gäste mit „Mark´n Simon“, den derzeit wohl besten Musik-Comedians in Deutschland.

 

 
SPD Ellertal: KGB mit den schnellsten Fingern in Franken!
KGB

Kult-Trio wusste wieder einmal zu überzeugen!

 

Im gusseisernen Kamin knisterte das Holz. Und im altehrwürdigen Saal der Brauerei Hönig in Tiefenellern die Spannung. Würde es so sein wie immer? The same procedure as every year? Dass diese Frage eher rhetorischer Art war, das war den meisten Fans, die dem Auftritt von KGB entgegenfieberten, schon bewusst. Obwohl: Ein bisschen Ungewissheit blieb. Schließlich sind Werner Kohn, Uwe Gaasch und Waldi Bauer, die mit den Anfangsinitialen ihrer Nachnamen für KGB stehen, schon „a fei weng“ in die Jahre gekommen. Doch das kultige Dreigestirn mit den grauen und zuweilen wenigen Haaren bot einmal mehr eine fulminante Mischung aus heißer Musik und deftig-heftigen fränkischen Humor.

 

 
Auf politischer Entdeckungsreise in Berlin-Jana Kupfer in Berlin

Auf Einladung des Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordneten Andreas Schwarz (SPD) erlebte Jana Kupfer gerade drei aufregende Tage in Berlin. Beim „Planspiel Zukunftsdialog“ schlüpfte die 16-jährige Forchheimerin in die Rolle einer Abgeordneten und erfuhr hautnah, wie die Arbeit der Parlamentarierinnen und Parlamentarier in Berlin konkret aussieht und wie eine Fraktion im Deutschen Bundestag arbeitet.

 
Bundestagsabgeordneter Andreas Schwarz lobt den Haushalt 2015: Die SPD stärkt den Kommunen den Rücken!

Der Haushalt 2015 ist beschlossen, die schwarze Null steht. Vor allem die damit einhergehende Entlastung der Kommunen freut den Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordneten Andreas Schwarz (SPD).

 
Weihnachtsgrüße von Andreas Schwarz

Weihnachtsgrüße von Andreas Schwarz

Das zu Ende gehende Jahr war das erste für mich als Bundestagsabgeordneter. Dieser neuen Aufgabe habe ich mich mit Begeisterung und Motivation gestellt.

Viel Neues habe ich in 2014 kennenlernen dürfen. Das gilt in erster Linie für die Menschen, die ich im Laufe des Jahres bei den vielen Gesprächen hier im Wahlkreis und auch in Berlin kennen gelernt habe. An die Abläufe in Berlin habe ich mich schnell gewöhnen müssen: als Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion im Finanzausschuss habe ich federführend an der Erarbeitung verschiedener Gesetze mitgewirkt, beispielsweise beim „Kroatiengesetz“, das Steuerschlupflöcher im Internethandel schließt.

 

Wir können stolz darauf sein, was die SPD-Bundestagsfraktion bisher in der großen Koalition erreicht hat. Schon im ersten halben Jahr haben wir mehr auf den Weg gebracht als die vorherige schwarz-gelbe Bundesregierung in einer ganzen Legislaturperiode. Dazu gehört die Einführung des Mindestlohns von 8,50 Euro, die abschlagsfreie Rente nach 45 Beitragsjahren, eine höhere Mütterrente, mehr Rente bei Erwerbsminderung und 9 Milliarden Euro zusätzlich für Kitas, Schulen, Hochschulen und Forschung.

Darüber hinaus gibt es mehr Geld für Städte und Kommunen. Große Erfolge sind zudem die BAföG-Reform sowie das Abkommen über den automatischen Austausch von Steuerdaten, um die Steuerkriminalität besser bekämpfen zu können.

Diese Bilanz zeigt, dass sich unsere Arbeit als Regierungsfraktion sehen lassen kann. Wir halten, was wir versprechen

 

Ich möchte mich bei Euch allen herzlich für Eure Treue und Unterstützung bedanken. Nur wer den nötigen Rückhalt hat und ehrliches Feedback bekommt, kann den gestellten Anforderungen gerecht werden.

 

Euch und Euren Familien wünsche ich eine schöne Adventszeit, frohe Weihnachtsfeiertage und ein paar ruhige und besinnliche Stunden im Kreise Eurer Lieben. Einen guten Rutsch ins neue Jahr wünscht Euch

 

Euer Andreas Schwarz

 

 
MdL Biedefeld: CSU verhindert dringend benötigte Förderung für die Mehrgenerationenhäuser in Bamberg und Strullendorf

Der Antrag der SPD-Landtagsabgeordneten Susann Biedefeld zur Erhöhung der finanziellen Unterstützung der bayerischen Mehrgenerationen wurde in den Beratungen des Ausschusses für Staatshaushalt und Finanzfragen durch die CSU blockiert. Damit wurde durch die CSU auch eine stärkere Unterstützung der Mehrgenerationenhäuser in Bamberg und Strullendorf verhindert.

 
Andreas Schwarz, MdB, beteiligt sich am Vorlesetag

Heute wird in ganz Deutschland vorgelesen. Am bundesweiten Vorlesetag beteiligen sich über 80.000 Menschen, um den Kindern in Kindergärten, Bibliotheken und Schulen die Magie der Bücher näher zu bringen.

 
Diäten: Andreas Schwarz, MdB, übergibt nächste Spende
(v.l.)Hausleiterin Gerda Paal, Marina Schneider Köpke und der Vorstandsvorsitzende der Diakonie Dr. Norbert Kern

Die letzte Erhöhung der Diäten im Deutschen Bundestag hat der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz (SPD) abgelehnt. Mit dem zusätzlichen Geld unterstützt er nun soziale Projekte in seiner Heimatregion.

Gerne war er daher bereit zu helfen, als Marina Schneider-Köpke, Altenpflegerin im Seniorenzentrum Seefhofblick in Memmelsdorf, mit einer Bitte an ihn herantrat. Für die Realisierung des Projektes „Gesund(es) genießen für Senioren“ benötigte Schneider-Köpke eine Küchenmaschine.

 
Die jüngere Generation übernimmt Verantwortung beim SPD-Ortsverein Rattelsdorf

Die Neuwahlen und aktuelle kommunalpolitische Themen standen im Zentrum der Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins. Mit der Wahl von Christine Jäger zur Ersten Vorsitzenden und Doris Bärnreuther aus Ebing zur Stellvertreterin übernahm die jüngere Generation Verantwortung im Ortsverein. Weitere Stellvertreterin ist Renate Neubecker. Das Amt des Schriftführers übernimmt in bewährter Weise Thomas Huber und für die Finanzen ist weiterhin Bernhard Leimbach verantwortlich. Die Arbeit des engeren Vorstands wird unterstützt von den Beisitzern: Gerhard Jäger, Dieter Reitz, Gerhard Rothlauf und Reinhard Schmid.

Nach den Neuwahlen wurde Bernhard Leimbach für seine 25-jährige Mitgliedschaft geehrt und bekam eine Urkunde überreicht. 

Positiv fiel der Rückblick auf die Kommunalwahl aus. Trotz des Ausscheidens unseres bisherigen Marktgemeinderates Michael Wild konnten wir unsere  drei Mandate halten. Neben Reinhard Schmid und Renate Neubecker wurde Christine Jäger neu in den Gemeinderat gewählt.

Generalsanierung oder Neubau der Schule in Rattelsdorf, fragten sich dann die Veranstaltungsteilnehmer. Eine Entscheidung die zurzeit allen auf den Nägeln brennt. Bei einer Generalsanierung mit Teilabriss brauchten wir kein neues VOF-Verfahren und der Abriss des restlichen Gebäudes bliebe uns erspart, stellte Renate Neubecker fest. Sie betonte, dass das Zeit sparen würde. Christine Jäger unterstrich, dass bei einer Generalsanierung sieben Klassenzimmer und vier Räume für die „Itz-Kids“ von der Regierung von Oberfranken genehmigt würden. Somit stünden bei einer Generalsanierung zwei Räume mehr zur Verfügung, außerdem seien die Klassenzimmer größer. In Sachen Schulstandort hielt die neue Vorsitzende den bisherigen Standort im ruhigeren Ortszentrum für die bessere Lernumgebung. Dass an diesem Standort festgehalten werden sollte, darüber waren sich die Mitglieder einig.

Es ist fast schon eine unendliche Geschichte sagte Renate Neubecker zur Sanierung des Torhauses. Sie hoffe, dass jetzt schnell etwas passiere, weil Architekt Bernhard Badum damit beschäftigt sei ein Konzept für den Ausbau mit Ferienwohnungen zu entwickeln. Von einem Dachausbau sei abgeraten worden. Bei dem denkmalgeschützten Gebäude sei ein Kaltdach sinnvoller, sagten die Experten.

Zum Ende der Jahreshauptversammlung wurde das Jahresprogramm für 2015 kurz diskutiert. Neben politischen Veranstaltungen soll im nächsten Jahr wieder der „Monsterpark“ im Rahmen des Ferienprogrammes besucht werden. Ebenso waren sich die Mitglieder einig, dass das Familiensommerfest mit Flohmarkt wieder organisiert werden solle, welches sehr viel positive Resonanz fand.