Die 25. BAföG-Novelle, die der Deutsche Bundestag vergangene Woche verabschiedet hat, bringt ab dem 1. August 2016 spürbare Verbesserungen für Auszubildende und Studierende. „Durch die Anhebung der Einkommensfreibeträge um 7 % werden 110.000 junge Erwachsene zusätzlich von der Förderung profitieren. Das ist eine konkrete Maßnahme für mehr Chancengleichheit“, freut sich der Bamberg-Forchheimer SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz.
Er tut unheimlich weh – und damit unheimlich gut. Bei seinem umjubelten Auftritt in Saal der Brauerei Reh in Lohndorf anlässlich des Ellertaler Kulturherbstes der SPD sezierte Kabarett-Altmeister Sigi Zimmerschied derart gekonnt, rasend schnell und böse fast 70 Nachkriegsjahre, dass manchem das Lachen im Halse stecken blieb. Einmal mehr bewies Zimmerschied, dass es ein Leben für das politische Kabarett auch nach dem Grinse-und Schenkelklopfer-Massaker durch ostdeutscher Fettmasse in rosa Trainingsanzug und „Weste-Meine-Freundin“-Plattitüden im Münchener Olympiastadium gibt.
Gestern beschäftigte sich der Deutsche Bundestag in einer aktuellen Stunde mit den Enthüllungen zu Steuervermeidungsstrategien in Luxemburg. Für die SPD-Bundestagsfraktion sprach der Bamberg-Forchheimer Abgeordnete Andreas Schwarz und stellte klar: solche Modelle sind inakzeptabel und skandalös. Die EU-Kommission steht jetzt in der Pflicht und muss lückenlos aufklären!
Einladung
Am Freitag, den 7. November 2014, findet ein
offenes Treffen der Scheßlitzer SPD in der
Weinstube beim Scheßlitzer Rathaus um 19.30 Uhr statt.
Hierzu sind auch alle an der Gemeindepolitik interessierten
Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen.
Bringen Sie sich mit Ihren Ideen bei der Gestaltung
unserer Heimat ein.
Wir würden uns freuen, Sie bei diesem Treffen begrüßen
zu dürfen.
Die Scheßlitzer SPD/Rainer Kretschmer
Janina Gläser
Roland Harnisch
Jan Nostheide
Eine bessere Förderung aller 81 Mehrgenerationenhäuser in Bayern fordert die oberfränkische SPD-Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld. Davon würden auch die Kommunen beziehungsweise Mehrgenerationenhäuser in Bamberg und Strullendorf profitieren. Auf Initiative von Susann Biedefeld reichte jetzt die SPD-Landtagsfraktion einen Änderungsantrag zum Entwurf des Doppelhaushalts 2015/2016 ein. Die Forderung: Erhöhung der Fördermittel von 5.000 Euro auf 10.000 Euro für jedes Mehrgenerationenhaus in Bayern im Jahr.
Obwohl einige Gemeinden im Landkreis Bamberg durch eine Entscheidung des Ministerrates im August 2014 als Raum mit besonderem Handlungsbedarf ausgewiesen sind, können sie im Gegensatz zu vielen anderen bayerischen Regionen mit besonderem Handlungsbedarf nicht mit der Förderhöchstquote beim Breitbandausbau rechnen. Zusammen mit der SPD-Landtagsfraktion fordert die Betreuungsabgeordnete für den Stimmkreis Bamberg-Land Susann Biedefeld daher alle Regionen mit besonderem Handlungsbedarf mit dem bisherigen Förderhöchstsatz von 90 Prozent zu unterstützen.
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