SPD Bamberger Land

Derzeit droht der Stadt Bamberg wahrscheinlich ein Finanzloch von 25 Millionen Euro. Durch das mögliche Ausbleiben der ursprünglich erwarteten Steuereinnahmen besteht die Gefahr, dass dieses Haushaltsloch entsteht und als Gegenmaßnahme beschloss der Finanzsenat bereits einen Sparkurs. Mit diesem Hinweis eröffnete Felix Holland, der Vorsitzende der Bamberger SPD, die letzte Vollversammlung des Kreisverbandes Bamberg und stellte die Thematik in den Mittelpunkt der Sitzung.

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Auf Antrag der SPD kommen morgen drei der Autoren des Sozialberichts zu einem Fachgespräch in den Ausschuss für Soziales, Familie und Arbeit: Es sind Prof. Dr. Ernst Kistler von INIFES und Dr. Klaus Kortmann und Manuela Schmidt von TNS Infratest Sozialforschung. Dazu SPD-Sozialsprecherin Christa Steiger: „Der Sozialbericht ist eine Aufforderung an alle, endlich für gleichwertige Lebensbedingen in Bayern zu sorgen. Der Bericht zeigt zwar, dass Bayern im Vergleich der Bundesländer gut dasteht, daraus ergibt sich aber die Verpflichtung, sich besonders um jene zu kümmern, die vom allgemeinen Wohlstand nicht profitieren, und hier muss die Staatsregierung endlich handeln. Die SPD hat bereits zahlreiche SPD-Initiativen für ein sozial gerechteres Bayern vorgelegt."

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