Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
SPD Bamberg-Stadt: Spatenstich in der Wolfsschlucht
3,6 Mio. Euro aus dem Bundesförderprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ für Bamberg
Bamberg profitierte erneut von finanziellen Zuwendungen aus Berlin - diese gute Nachricht hatte der Bamberger SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz bereits vor Monaten nach Bamberg gebracht. Das Bundesministerium für Umwelt und Bau unterstützt mit 3,6 Mio. Euro das erlebnispädagogische Kompetenzzentrum Wolfsschlucht.
Staatssekretär Florian Pronold zeigte sich anlässlich des Spatenstichs ebenfalls begeistert von den innovativen Bamberger Projekten.
MdB Andreas Schwarz: Buttenheimer Kita erhält Förderung vom Bund
Alle Kinder sollen von Anfang an von guten Bildungsangeboten profitieren. Im Januar 2016 ist daher das neue Bundesprogramm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend gestartet. Von der zweiten Förderwelle profitiert nun auch die Kindertagesstätte Sonnenblume in Buttenheim, teilt der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz mit.
„Das ist ein tolles Programm, das von Manuela Schwesig eingeführt wurde und jetzt durch unsere Bundesfamilienministerin Katarina Barley weitergeführt wird. Das Bundesfamilienministerium fördert damit alltagsintegrierte sprachliche Bildung als festen Bestandteil in der Kindertagesbetreuung. Dies ist ein wichtiger Schritt hin zu mehr Chancengleichheit“, betont Andreas Schwarz.
Ab September 2017 bis Ende 2020 erhält die Buttenheimer Kita 83.336 Euro, um eine zusätzliche halbe Stelle mit einer speziell geschulten Fachkraft zu besetzen.
MdB Andreas Schwarz: Demokratie als Langstreckenlauf
Diskussionsveranstaltung in Forchheim
Stecken wir in einer Demokratiekrise, in der sich die Menschen nicht mehr vertreten fühlen? Ist Demokratie zu kompliziert und erfordert zu viele Kompromisse? Diesen Fragen stellten sich bei einer Fraktion-vor-Ort-Veranstaltung in Forchheim die drei SPD-Politiker Edelgard Bulmahn, Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, Anette Kramme, Parlamentarische Staatssekretärin, und der Wahlkreisabgeordnete Andreas Schwarz.
Bahnlärm: MdB Andreas Schwarz ruft zur Bürgerbeteiligung auf
Bis zum 25. August 2017 können alle Bürgerinnen und Bürger sich an der aktuellen Online-Umfrage zur Lärmaktionsplanung durch das Eisenbahnbundesamt beteiligen.
„Wir brauchen rege Teilnahme möglichst vieler Bürgerinnen und Bürger in der Region Bamberg-Forchheim“, erklärt der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz.
Der SPD-Politiker engagiert sich in der Parlamentsgruppe Bahnlärm im Deutschen Bundestag und hofft beim Verfahren auf Unterstützung, insbesondere durch die betroffenen Anwohner.
Bei der Lärmaktionsplanung will sich die Bahn ein Bild von der bundesweiten Lärmsituation entlang der Schienenstrecken machen. Die laufende Bürgerbeteiligung ist dabei Basis für die Erstellung des Lärmaktionsplans.
Der Fragebogen ist im Internet unter www.laermaktionsplanung-schiene.de abrufbar.
SPD Bamberg-Land / Bamberg-Stadt: Neujahrsempfang 2017 stand ganz im Zeichen des Handwerks
Ganz im Zeichen des Handwerks stand der Neujahrsempfang der Bamberger Sozialdemokraten. „Wer gute Politik in Deutschland machen will, braucht immer ein offenes Ohr für unsere mittelständischen Betriebe“, so der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz. Als Hauptredner konnte die Bamberger SPD Thomas Zimmer, den Präsidenten der Handwerkskammer für Oberfranken (HWK), gewinnen.
Drei große Herausforderungen habe das Handwerk im neuen Jahr, so Zimmer einleitend. Vordringliches Ziel sei vor allem die Nachwuchsgewinnung. „Verschiedene Aktionen steuern der gravierenden Ausbildungslücke bereits entgegen, wie z.B. die erfolgreiche Imagekampagne des deutschen Handwerks oder der Einsatz von mittlerweile 510 ehrenamtliche Handwerks-Paten in Oberfranken“, erläuterte der HWK-Präsident. „Wir wollen außerdem noch mehr Abiturienten für das Handwerk begeistern und Flüchtlinge beim Einstieg ins Berufsleben begleiten“, betonte Zimmer.
OV Hirschaid: Bebauungsplanänderung "Oberer Semmelberg" ist inakzeptabel
Demnächst wird im Marktgemeinderat die Debatte über eine Bebauungsplanänderung im Bereich "Oberer Semmelberg, Sassanfahrt, anstehen. Dort beabsichtigt nämlich der Bauträger Dr. Roland Kunzmann in der Pfarrer-Berger-Straße 3 ein sechsstöckiges Mehrfamilienhaus zu errichten. Dessen Bauweise befindet sich dabei, so sieht es übrigens auch Herr Dr. Kunzmann, ausserbalb des Bebauungsplans. Genau dies scheint aber dort nicht so selten zu sein, weisen doch von 13 bislang errichteten Bauten acht keine Übereinstimmung mit dem Bebauungsplan auf bzw. ist von vornherein gar kein Bebauungsplan verlangt worden. Insofern ist dem Bauträger durchaus zuzustimmen, wenn er genau dies in einem Schreiben an die Marktgemeinderäte kritisiert.
SPD Scheßlitz: Einladung zum Fachgespräch mit Ortstermin zur Verkehrssituation an der Elisabethenkirche in Scheßlitz
Einladung zum Fachgespräch mit Ortstermin zur Verkehrssituation an der Elisabethenkreuzung in Scheßlitz
Am Donnerstag, den 16. Juni 2016 findet um 16.00 Uhr ein Ortstermin mit anschließendem Fachgespräch zur Verkehrssituation an der Kreuzung Elisabethenkirche in Scheßlitz statt. Gemeinsam wollen sich die SPD-Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld (Mitglied im Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen) und der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz einen kurzen Überblick über die Situation vor Ort verschaffen.
An diesem Termin wollen wir mit den örtlichen Kommunalpolitikern, dem staatlichen Straßenbauamt Bamberg, der Bürgerinitiative “Leben trotz(t) Verkehr“ und interessierten Bürgerinnen und Bürger sprechen.
Anschließend wird ab ca. 16.30 Uhr in einem gemeinsamen Fachgespräch im Gasthof „Goldener Anker" der Familie Lieb über die Situation vor Ort diskutiert.
Hierzu laden wir herzlich ein und freuen uns über Ihr Kommen.
SPD- Ortsverein Scheßlitz
Rainer Kretschmer - Roland Harnisch
