Kommunalpolitik
Das neue Wahlprospekt der SPD Memmelsdorf steht hier als PDF zum Download bereit.
OBERHAID. „Zusammen Zukunft machen!“ – unter diesem Motto starten die Oberhaider Sozialdemokraten in die Kommunalwahl 2020. Streng genommen eine „halbe“ Wahl, da Carsten Joneitis als Bürgermeister wie schon 2014 ohne direkten Gegenkandidaten antritt. Doch auch der beste Bürgermeister braucht einen starken Rückhalt im Gemeinderat.
Vier Frauen und 12 Männer umfasst das SPD-Team, die mit dem Anspruch „Notwendiges zuerst, Sinnvolles sobald machbar, und Wünschenswertes wenn möglich!“ zur Wahl antreten. Auch in Zukunft sollen Transparenz und breite Bürgerbeteiligung die politische Arbeit bestimmen. Das Team präsentiert sich am kommenden Freitag den Wähler*innen in Oberhaid.
Vor sechs Jahren hatte die SPD Heiligenstadt keinen eigenen Kandidaten für das Bürgermeisteramt, heuer schicken sie hingegen mit Stefan Reichold einen eigenen Mann ins Rennen. Auf der Wahlversammlung ist er nun auf sein Programm eingangen - und reagierte auf Kritik eines anderen Mitbewerbers.
Hans Göller, der Vize-Bürgermeister von Heiligenstadt, schaute sich etwas überrascht um: Über 70 interessierte Zuhörer haben sich im Gasthaus „Aichinger“ eingefunden, um dem ersten Auftritt der Sozialdemokraten im kommunalen Wahlkampf beizuwohnen. „Vor sechs Jahren waren es deutlich weniger“, sagte das Heiligenstädter SPD-Urgestein erfreut. Das hatte seinen Grund, denn vor sechs Jahren hatte die Partei keinen eigenen Bürgermeisterkandidaten, heuer schicken sie hingegen mit Stefan Reichold einen eigenen Mann ins Rennen.
In einer gemeinsamen Veranstaltung hat der Bischberger SPD-Ortsverein zwei bedeutende Schritte zur Vorbereitung der Kommunalwahl 2020 gemacht: Im Rahmen der Versammlung zur Nominierung der Liste für die Gemeinderatswahl kürten die Mitglieder auch den Bürgermeisterkandidaten für 2020, wenn der bisherige Bürger-meister ausscheidet: Der technische Betriebswirt Alois Pfohlmann wurde in der Veranstaltung als Spitzenkandidat vorgestellt. Er führt gleichzeitig die Riege der SPD-Bewerberinnen und -Bewerber für die Gemeinderatswahl im März 2020 an.
Heike Bollwien und der SPD OV laden ein!
Gespräche mit den Strullendorfer Vereinsvorständen
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
Die Kultur- und Sportvereine spielen für das Zusammenleben, die Integration und das Freizeitverhalten in unserer Kommune eine zentrale Rolle. Ihre vielfältigen Angebote dienen als Ausgleich für die Belastungen im Alltag, sie tragen dazu bei, Freizeit sinnvoll zu nutzen und fördern den Breiten- und Leistungssport für Jung und Alt. Kultur und Sport sind unverzichtbare Elemente in unserer Gesellschaft. Sie eröffnen Möglichkeiten kulturelle Barrieren zu überwinden, Vertrauen in die eigene Leistungsfähigkeit zu gewinnen, sowie neue Sozialbindungen und Perspektiven in Begegnungen mit jungen Menschen zu erfahren. Die Unterstützung von mehr als 54 Strullendorfer Vereinen in den Bereichen Soziales, Sport, Tradition, Kultur, Musik muss daher ein besonderes Anliegen der Gemeinde sein. Dabei muss es nicht immer eine finanzielle Förderung sein. Diese freiwillige Leistung ist den Vereinen natürlich auch eine willkommene Unterstützung. Die Förderrichtlinien sollen im nächsten Jahr an die heutigen Gegebenheiten angepasst werden. Der SPD OV und die Bürgermeisterkandidatin hatten am 12.12.19 auch deshalb die Vorstände der ortsansässigen Vereine zu einem Dialog eingeladen um zu erfahren, mit welchen Problemen die Vereine zu kämpfen haben und was aus ihrer Sicht gut läuft.
Liste zur Stadtratswahl- Nominierung am 04.12.019
Ortsverein Schlüsselfeld
Der SPD Ortsverein Schlüsselfeld hat am Mittwoch, 04.12.2019, die Kandidat*innen für die Stadtratswahl nominiert.
Das Besondere ist, dass sechzehn Plätze von acht Frauen und acht Männern aus fast allen Ortsteilen besetzt sind. Eine Frauenquote mit 50% wurde zum ersten Mal in Schlüsselfeld auf einer Liste zur Kommunalwahl erreicht.
Die Bewerber*innen haben die unterschiedlichsten Berufe, so dass die Fraktion mit Wissen aus dem Bauwesen, der Pflege, dem Handwerk und der Industrie bedient werden kann. Viele der Kandidat*innen sind auch ehrenamtlich tätig.
Was muss ein Stadtrat/ Stadträtin können? „Gesunder Menschenverstand, Offenheit und ein gewisser Weitblick sind die besten Voraussetzungen für ein Mandat,“ antwortete die amtierende Zweite Bürgermeisterin Patricia Hanika. Sie geniest höchste Anerkennung im Gremium, da sie durch ihre Fachkompetenz, ihr Engagement und der Bürgernähe die Erwartungen, die an eine zweite Bürgermeisterin gestellt werden, erfüllen kann. Ob sie weiterhin im Amt bleiben wird, wird in geheimer Wahl des neuen Stadtrates entschieden.
Stadträtin Renate Gojtka und Stadtrat Dieter Hofmann treten wieder an. Beide nehmen die Stadtratsarbeit ernst und arbeiteten in der Vergangenheit in der Fraktion und im Gremium engagiert mit.
Der Aschbacher Stadtrat Rainer Herdegen, der 22 Jahre im Gremium tätig war, stellt sich nicht mehr zur Wahl. Viele Jahre hat er die Entwicklung der Stadt erfolgreich mitgeprägt.
Ziele? Bürgernähe, Ausbau der Kinderbetreuung (Krippe, Kindergarten, Hort), Stärkung der Gewerbetreibenden und somit Sicherung unterschiedlichster Arbeitsplätze, Fertigstellung der Wasser- und Abwasserversorgung, Breitbandausbau und Schaffung eines angenehmen Lebensumfeldes für alle Bürger*innen.
Haushaltsrede 2019
1.
Es eine Domäne der Opposition und althergebrachte Tradition, bei den Haushaltsberatungen zu kritisieren und Schwächen offen zu legen an dem Haushalt, der zur Beschlussfassung ansteht. Dies erst recht in Zeiten des begonnen Wahlkampfes mit dem Blick auf den 15.03.2020.
2.
Beim Haushalt 2018 konnten wir und andere nicht davon überzeugt werden, dass insbesondere der Investitionsplan für die Kalenderjahre 2019 ff. nicht solche Projekte enthält, von denen wir und andere fürchteten, dass sie nicht finanzierbar sind und haben deshalb den Gesamthaushalt samt Investitionsplan abgelehnt. Uns und andere hat dann, was namentlich das so genannte IGZ anbelangt, das Schicksal in die Karten gespielt und – man muss es zugeben – es hat ein interfraktionelles Gespräch stattgefunden, wie es in der Kommunalpolitik erforderlich und gerade bei prekären finanziellen Verhältnisse notwendig ist.
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