MdB und MdL
MdL Susann Biedefeld: "Vereine in der Stadt und dem Landkreis Bamberg leisten zu wichtige Arbeit, um sie lediglich im Wahljahr zu belohnen!"
Die SPD-Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld fordert die Staatsregierung auf, die Sport- und Schützenvereine in Bayern auch jenseits von Wahlkämpfen mehr zu unterstützen. „Die Vereine in der Stadt und dem Landkreis Bamberg erhalten dieses Jahr über die Vereinspauschale eine Förderung aus dem Haushalt des Freistaates von rund 323.000 Euro“, erklärt Susann Biedefeld.
„Ein zukunftsträchtiges Projekt wird in Bamberg angestoßen“, freut sich die oberfränkische SPD-Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld, Betreuungsabgeordnete für den Stimmkreis Bamberg-Land. „Mit dem neuen Zentrum für Smart IT wird die Universität Bamberg und wird ganz Oberfranken zu einem Leuchtturm in Bayern“, ist sie gewiss.
Hintergrund der Freude ist die Zustimmung des Landtags zum Neubau von Ausgleichs- und Ergänzungsflächen an der Universität Bamberg zur Unterbringung eines Zentrums für Smart IT. Fertig gestellt ist der Neubau einer Teilbibliothek der Universität Bamberg am Heumarkt, wo der Freistaat 400.000 Euro investiert hat. In einer zweiten Teilbaumaßnahme werden Büro- und Lehrveranstaltungsflächen für das Institut für Sprachen und Kulturen des Vorderen Orients, Islamwissenschaften und Judaistik geschaffen. Diese Maßnahme in Höhe von 6.500.000 Euro ist derzeit in Ausführung.
Beeindruckt ist die SPD-Landtagsabgeordnete und Stimmkreisbetreuerin für den Landtagsstimmkreis Bamberg-Land, MdL Susann Biedefeld, von der großartigen Arbeit, die 37 Ehrenamtliche unter der Leitung von Debrah Neser bei der Tafel in Burgebrach verrichten. Von 2007 an unter dem Mantel des St. Vinzenzvereins/Bamberger Tafel, seit 2015 als eigenständige Tafel unter der Trägerschaft der Katholischen Kirchenstiftung, kümmern sich die freiwilligen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Tafel aufopferungsvoll um alle, die sich Lebensmittel normal nicht leisten können. Seit 2010 wird die Tafel auf geringfügiger Basis von Debrah Neser geleitet, die dafür ihren Traumberuf, Friseurin, aufgegeben hat.
Rund 130 Personen aus dem Landkreis Bamberg, die nahezu in allen Bereichen des Ehrenamtes aktiv sind, waren der Einladung der Betreuungsabgeordneten für den Stimmkreis Bamberg-Land, der SPD-Landtagsabgeordneten Susann Biedefeld aus Altenkunstadt in den Saal des Brauereigasthauses Kraus nach Hirschaid gefolgt. Und die Gastgeberin freute sich über den vollen Saal und den großen Zuspruch von den Ehrenamtlichen.
Die ganze Bandbreite des ehrenamtlichen Spektrums im Landkreis Bamberg zeigte sich allein in den Repräsentanten, die exemplarisch von der Aufseßtaler Blaskapelle bis zum SV Weichendorf vertreten waren. „Sie bringen nicht nur Ihre Zeit für das Ehrenamt, sondern oftmals auch Geld ein und Sie fragen nicht, was Sie für Ihre Arbeit bekommen“, zollte die oberfränkische SPD-Landtagsabgeordnete den Ehrenamtlichen Respekt.
„Ich freue mich außerordentlich, dass die Anzahl der Biohöfe in Oberfranken im Schnitt gestiegen ist“, erklärt die für Bamberg zuständige SPD-Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld. Trotzdem ist sie enttäuscht, dass dieses zukunftsträchtige Projekt in Bayern und auch in Oberfranken nur acht Prozent der Bauernhöfe ökologische Landwirtschaft praktikzieren. Das ergab eine Anfrage der SPD-Landtagsfraktion an die Bayerische Staatsregierung.
„Die Nachfrage nach ökologisch und nachhaltig produzierten Produkten steigt immer weiter an. Daher ist es wichtig, dass wir die Nachfrage auch mit heimischen Produkten befriedigen können. Bioprodukte aus fernen Ländern zu importieren kann langfristig keine Option sein“, ist sich Biedefeld sicher.
Die Coburger SPD-Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld freut sich, dass der Bayerische Landtag heute mit großer Mehrheit die heiß umstrittene Straßenausbaubeitragssatzung mit Rückwirkung zum 1. Januar 2018 abgeschafft hat, mit der die Grundstücksbesitzer mit zum Teil bis zu fünfstelligen Beträgen für kommunale Straßenausbaumaßnahmen zur Kasse gebeten wurden. Einem entsprechenden CSU-Gesetzentwurf stimmten heute die Fraktionen von CSU, SPD und Freie Wähler zu. Die Fraktion Bündnis/Die Grünen hat sich bei der Abstimmung enthalten.
Bis nahezu auf die letzte Minute wollte auch die SPD-Landtagsfraktion sich beim CSU-Gesetzentwurf enthalten. Noch in der vergangenen Woche bedauerte die Coburger SPD-Parlamentarierin im Haushaltsausschuss, wo sie bereits dem CSU-Gesetzentwurf zustimmte, dass es ihr wohl nicht gelungen sei, ihre eigene Fraktion zu überzeugen. Noch in der vergangenen Woche hatten die SPD-Mitglieder im federführenden Kommunalausschuss des Bayerischen Landtags sich beim CSU-Gesetzentwurf enthalten.
CSU lehnt innerhalb einer Woche zwei SPD-Anträge im Bayerischen Landtag ab/unglaubliche Ignoranz der Frauen gegenüber, die Hilfe brauchen
Die SPD-Landtagsfraktion will Frauen besser vor Gewalt schützen und lässt in ihrer Forderung nach einer besseren Finanzierung von Frauenhäusern, Beratungsstellen und Notrufen nicht locker. Die für Bamberg zuständige SPD-Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld weiß, dass es hierbei auch um eine bessere finanzielle Unterstützung des Bamberger Frauenhauses geht. "Jede zweite Frau, die Zuflucht in einem Frauenhaus sucht, muss abgewiesen werden, weil Geld und Personal fehlen. In Bayern werden jedes Jahr 140.000 Frauen Opfer von körperlicher oder sexueller Gewalt.“ Die SPD beantragte zum aktuellen Nachtragshaushalt die Erhöhung der Mittel von 3,5 auf 6,5 Millionen Euro für alle Frauenhäuser, Beratungsstellen und Notrufe in Bayern. Diesen Antrag zum Nachtragshaushalt lehnte die CSU ab. Und auch ein in dieser Woche in den Bayerischen Landtag eingebrachter Dringlichkeitsantrag der SPD-Landtagsfraktion wurde erneut von der CSU abgeschmettert.
In allen Teilen Bayerns wächst die Zahl der überschuldeten Personen zwischen 2012 und 2016 zum Teil zweistellig an. Dies ergab eine Antwort des Sozialministeriums auf eine parlamentarische Anfrage der SPD-Landtagsfraktion. Besonders hoch war der Anstieg in Mittelfranken (plus 12,4 Prozent), Oberbayern (plus 9,4 Prozent) und in der Oberpfalz (plus 8,8 Prozent). In Niederbayern (plus 6,7 Prozent), Schwaben (plus 6,5 Prozent), Unterfranken (plus 4,5 Prozent) fällt der Anstieg moderater aus.
In Oberfranken hat sich die Zahl der überschuldeten Personen seit 2012 kaum verändert (plus 0,7 Prozent). Die Schuldnerquote lag im Jahr 2016 im Landkreis Bamberg bei 6,15Prozent (2012: 6,17%). Die Schuldnerquote in Bayern stieg von 2012 von 7,0 Prozent auf 7,4 Prozent in 2016 an, womit Bayern trotz des Anstiegs besser da steht als die anderen Bundesländer. Im Landkreis Bamberg gab es im Jahr 2016 insgesamt 7.414 überschuldete Personen (2012: 7.302).
Susann Biedefeld stattete als SPD-Landtagsabgeordnete in ihrem Betreuungsstimmkreis Bamberg-Land gemeinsam mit dem Sprecher der AG Oberfranken der SPD-Landtagsfraktion, Klaus Adelt, der Marktgemeinde Ebrach einen Besuch ab. Begleitet wurden die beiden Landesparlamentarier von dem Bamberger SPD-Bundestagsabgeordneten Andreas Schwarz und dem Gundelsheimer Bürgermeister Jonas Merzbacher. Der gewünschte Nationalpark Steigerwald, die innerörtliche Verkehrsbelastung, die unbefriedigende Parksituation am Marktplatz, Dorferneuerungsmaßnahmen, Probleme bei der Mauer hinter der ehemaligen Zisterzienserabteikirche, die zur Abstützung der Bundesstraße dient, der Wasserschaden im Museum und viele andere Themen mehr standen im Mittelpunkt des Gesprächs mit Ebrachs Bürgermeister Max-Dieter Schneider.
Für die Sport- und Schützenvereine in Bayern gibt es 2017 mehr Geld: Wie die oberfränkische SPD-Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld mitteilt, erhalten die Vereine im Landkreis Bamberg über die Vereinspauschale eine Förderung aus dem Haushalt des Freistaates von knapp 185.000 Euro. Der Betrag errechnet sich durch die Mitgliedereinheiten multipliziert mit dem Faktor 0,278 Euro.
Die Zahl der „Mitgliedereinheiten“ der einzelnen Sport- und Schützenvereine werden entsprechend der Sportförderrichtlinien des Freistaates Bayern berechnet. Berechnungsgrundlage dafür ist die Anzahl der erwachsenen Vereinsmitglieder sowie die Anzahl der Kinder, Jugendlichen und jungen Erwachsenen, für die es die zehnfache Gewichtung gibt. Ein weiterer Faktor ist die Anzahl von Übungsleiterlizenzen.
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