SPD Bamberger Land

Soziale Politik im Landkreis

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Mehrwertsteuer in der Gastronomie: Schwarz und Merzbacher gegen Anhebung

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz spricht sich gegen eine Anhebung der Mehrwertsteuer auf Speisen in der Gastronomie von derzeit 7 Prozent auf 19 Prozent aus. Gemeinsam mit Gundelsheims Bürgermeister Jonas Merzbacher will sich Schwarz für den Erhalt der Gasthauskultur einsetzen. 

Als Unterstützungsmaßnahme für die Gastrobranche wurde während der Corona-Pandemie die Mehrwertsteuer auf Speisen von 19 auf 7 Prozent gesenkt. Zwar haben sich die Rahmenbedingungen seitdem verändert, die Situation in der Branche bleibe aber weiterhin kritisch, so die beiden SPD-Politiker.  „Unsere Wirtshäuser sind ein wesentlicher Bestandteil der fränkischen Kulturlandschaft. Steigende Energiepreise, Mieten, Lebensmittelkosten und der Personalmangel machen ihnen derzeit massiv zu schaffen“, erklärt Merzbacher.

Im Vorfeld der parlamentarischen Beratungen im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags wollen die beiden SPD-Politiker eine Initiative starten und Gastronomie und Hotellerie zum Dialog einladen.

 
MdB Andreas Schwarz begrüßt SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil in Bamberg

Ipalat ist nur ein klangvoller Name aus der Produktpalette und auch das Schmerzmittel Neuralgin dürfte wohl jedem ein Begriff sein. Beide Produkte werden in Bamberg von der Robert Pfleger Arzneimittel GmbH produziert. 

Auf seiner Tour durch Deutschland machte der SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil bei Dr. Pfleger Station und informierte sich zusammen mit dem Bundestagsabgeordneten Andreas Schwarz und Vertretern des Wirtschaftsclubs Bamberg über die Produktion am Standort Bamberg. Thema war außerdem die besondere Herausforderung eines mittelständischen Unternehmens, sich auf dem Markt gegen Pharmakonzerne zu behaupten. 

 
MdB Andreas Schwarz (SPD): Schluss mit der Ausbeutung in der Fleischindustrie
Andreas Schwarz, ©Foto: Steven P. Carnarius

Der Deutsche Bundestag beschließt heute mit dem Arbeitsschutzkontrollgesetz den besseren Schutz von Beschäftigten in der Fleischindustrie. „Dafür verändern wir das ganze Geschäftsmodell derjenigen Betriebe, die in der Vergangenheit immer wieder durch die unerträgliche Behandlung ihrer Beschäftigten aufgefallen sind. Unbezahlte Überstunden, überteuerte und schlechte Unterkünfte, mangelnde Hygiene, unrechtmäßige Anrechnung von Arbeitsmaterial und Verstöße gegen das Arbeitszeit- und Mindestlohngesetz gehören damit der Vergangenheit an“, so der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz.

Um die organisierte Verantwortungslosigkeit in der Fleischindustrie zu durchbrechen, verpflichten wir die Unternehmen, in ihrem Kernbereich nur noch mit eigenen Beschäftigten tätig zu werden. Werkverträge und Leiharbeit werden dort verboten. 

 
MdB Andreas Schwarz lädt ein zur Telefonsprechstunde

In Krisenzeiten ist die Politik besonders auf die Rückmeldungen aus der Bevölkerung angewiesen. Vor den anstehenden Sitzungswochen im Deutschen Bundestag lädt der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz alle interessierten Bürgerinnen und Bürger nochmals zur Telefonsprechstunde ein. 

Am Donnerstag, 30. April 2020, ist der SPD-Politiker von 15.30 Uhr bis 16.30 Uhr unter der Rufnummer 0951 519 29 400 zu erreichen. Um Wartezeit am Telefon zu vermeiden, wird im Vorfeld um Anmeldung unter derselben Nummer gebeten. Wie gewohnt ist der SPD-Politiker auch unter der E-Mail-Adresse andreas.schwarz@bundestag.de zu erreichen. Auch separate Telefontermine können vereinbart werden.

 
SPD Bamberg-Land: SPD Kreistagsfraktion auf Besichtigungstour - Zu Besuch im Musikhaus Thomann
SPD Kreistagsfraktion zu Besuch im Musikhaus Thomann

Burgebrach. Die SPD Kreistagsfraktion Bamberg war kürzlich auf Besichtigungstour in der Region. Diesmal bei der Firma Thomann in Treppendorf, bei Burgebrach. Sie ist Europas größtes Musikhaus und mit über 1.100 Mitarbeitern/-Innen ein wichtiger Arbeitgeber in der Region Bamberg. 

 
SPD Forchheim kritisiert Verhandlungsstand von TTIP
Marietta Eder, dgb-Regionssekretärin

In der dritten Veranstaltung der Reihe „SPD-vor-Ort“ ging es im Stadtteil Burk diesmal um ein internationales Thema: TTIP. „Ohne Ratifizierung der ILO-Kernarbeitsnormen, kann es TTIP nicht geben“, findet Marietta Eder, Regionssekretärin des DGB Oberfranken, die auf Einladung der SPD nach Forchheim gekommen ist, um über Inhalte und Ziele des Freihandelsabkommen TTIP zu informieren und zu diskutieren. Die ILO-Kernarbeitsnormen regeln acht Mindeststandards in der Arbeitswelt wie etwa das Verbot von Zwangs- oder Kinderarbeit. Die Zustimmung der USA hierzu steht allerdings noch aus.

 
MdL Susann Biedefeld fordert einheitliche Förderquoten beim Breitbandausbau im Landkreis Bamberg

Obwohl einige Gemeinden im Landkreis Bamberg durch eine Entscheidung des Ministerrates im August 2014 als Raum mit besonderem Handlungsbedarf ausgewiesen sind, können sie im Gegensatz zu vielen anderen bayerischen Regionen mit besonderem Handlungsbedarf nicht mit der Förderhöchstquote beim Breitbandausbau rechnen. Zusammen mit der SPD-Landtagsfraktion fordert die Betreuungsabgeordnete für den Stimmkreis Bamberg-Land Susann Biedefeld daher alle Regionen mit besonderem Handlungsbedarf mit dem bisherigen Förderhöchstsatz von 90 Prozent zu unterstützen.

 
3.750.000.000 Euro

3,75 Mrd. € des Bayerischen Steurzahlers hat die CSU mit der Bayerischen Landesbank in Österreich verbrannt. Dieses Geld hätte auch anders genutzt werden können. Ein paar Beispiele:

 
Gewerkschafter treffen Bundespolitiker

Am 16.7.2009 kam der SPD- Spitzenpolitiker und Bundesarbeitsminister Olaf Scholz der Einladung der Betriebsräte von Bosch nach. Mit dabei waren auch etliche Bamberger SPD-Funktionäre. Neben dem UB- Vorsitzenden Jonas Merzbacher, dem Bundestagskandidaten Andreas Schwarz und der Bundestagsabgeordneten Anette Kramme konnte auch unser Gemeinderat, Gerhard Sterzer der zugleich der Gesamtpersonalratsvorsitzende der Sozialstiftung ist, den hohen Besuch begrüßen.

 
Diskussion zum Thema Mindestlohn: Andreas Schwarz in Topform

Zusammen mit den Bundestagskandidaten der GAL (Lisa Badum), der CSU (T. Silberhorn), die Linke (H. Schwimmbeck), der FDP (Hr. Habermann – vertrat den FDP-Kandidaten) und Margret Mönig-Raane, stellvertretende Vorsitzende der Gewerkschaft ver.di, stellte sich unser SPD-Bundestagskandidat Andreas Schwarz der Diskussion zum Thema Mindestlohn.