SPD Bamberger Land

Soziale Politik im Landkreis

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SPD Strullendorf: NEWSLETTER Nummer 1 2023 der SPD-Fraktion

Die SPD-Fraktion wünscht zunächst hiermit allen Genossinnen und Genossen, sowie Freunden und Sympathisanten der SPD, so insbesondere aus Strullendorf, ein gutes neues Jahr 2023.

Im aktuellen Newsletter wollen wir zurückblicken auf das Kalenderjahr 2022 und vorausschauen auf das Kalenderjahr 2023.

Das Kalenderjahr 2022 war dadurch geprägt, dass die Berichterstattung im Fränkischen Tag sich immer wieder mit „Gschichtla“ aus Strullendorf befasst hat.

Ein unter dem Schlagwort „Finanzskandal“ bekannt gewordenes Fehlverhalten der Gemeindeverwaltung hat für Schlagzeilen gesorgt und das Vertrauen des Gemeinderates in die Gemeindeführung, so insbesondere den 1. Bürgermeister Desel bis aufs Mark und darüber hinaus erschüttert. Was war passiert?

Die Gemeinde hatte für ein prospektiertes Investitionsvolumen bei Wasser und Kanal für notwendige Verbesserungen ein Darlehen in Höhe von 13 Millionen Euro aufgenommen, hat allerdings bis Ende 2021 nur rund 2,5 Millionen abgerufen. Dies rief den Darlehensgeber, die Sparkasse Bamberg, auf den Plan, 768.000,00 € Bereitstellungszinsen vom Kreditkonto abzubuchen. Erst aufgrund massiven Nachhakens im Gemeinderat räumt der 1. Bürgermeister Desel dies ein.

 
SPD Hirschaid: ICE - der muss weg!

Auch bei der am 31. August im Foyer der Regnitz-Arena durchgeführten Bürgerversammlung in Sachen ICE rückte - einmal mehr - ein Begriff in den Blickpunkt des Interesses: "Schienenbonus". Ein eher nichtssagendes Wort, das trotzdem viel in Sachen Lärm beinhaltet, aber dennoch von sehr vielen Bürgerinnen und Bürgern in all seiner Dimension und Tragweite immer noch nicht richtig erkannt worden zu sein scheint. Was hier nun vielleicht als bloße Behauptung oder gar tendenziöser Vorwurf erscheinen mag, ist dabei, im Lichte der Tatsachen betrachtet, eine Provokation sondersgleichen für unsere Heimat.

 
SPD-Kreistagsfraktion Bamberg zum Haushalt 2017: SPD fordert Senkung der Kreisumlage
Fraktionschef Jonas Merzbacher und seine Stellvertreterin Patricia Hanika

Der Haushaltsentwurf 2017 für den Landkreis Bamberg liegt vor und die SPD fordert Veränderungen. Aufgrund der gestiegenen Umlagekraft der Gemeinden und die massive Senkung der Investitionen im Landkreis fordert die SPD eine Senkung von 43 v.H auf 42 v.H. der Kreisumlage.

Dadurch würden fast 1,5 Millionen Euro mehr bei den Kommunen des Landkreises verbleiben und dort Investitionen ermöglichen oder anstoßen.  Durch die Senkung des Hebesatzes um einen Punkt, könnten die dadurch in den Gemeinden verbleibenden Mittel direkt vor Ort investiert werden. Zum Beispiel können die Gemeinden dann mehr in die Kinderbetreuung oder lokale Sanierungsmaßnahmen investieren, was den Bürgern direkt zugutekommt. Hallstadt als Spitzenreiter würde über 200 000 Euro weniger an den Landkreis bezahlen, Wattendorf fast 5 000 Euro. Rainer Kretschmer (Mitglied der interfraktionellen Arbeitsgruppe) unterstreicht die Forderung der SPD: “Die Investitionen gehen von 16,9 Millionen (2016) auf 12,9 Millionen (2017) Euro im Landkreis zurück, die Verschuldung sinkt - auch bei einer Senkung des Hebesatzes.“

 
Die SPD Bamberg-Land trauert um Günter Fleischer
© Foto: FT

Am Montagabend ist der Ehrenfraktionsvorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Günter Fleischer im Alter von 76 Jahren verstorben. Er hatte am Ende einen schweren und aufreibenden Weg durch seine Krankheit zu gehen.

Unsere besondere Anteilnahme und unser Mitgefühl gilt besonders seiner Frau Heide und Angehörigen - wissentlich, dass ein gutes Herz heute aufgehört hat zu schlagen.

Der Glauben an ein Wiedersehen möge Zuversicht verleihen und Kraft für diese schwere Zeit. Denn heute ist auch ein Grund Danke zu sagen für die leuchtenden Tage mit unserem Günter. 

Im Gedenken,

Jonas Merzbacher
SPD-Fraktionsvorsitzender im Kreistag Bamberg

 
Jonas Merzbacher neuer Fraktionsvorsitzender der SPD im Bamberger Kreistag

Seit Dienstag, dem 14.06.2016 führt Jonas Merzbacher, Gundelsheimer Bürgermeister und Vorsitzender der SPD Bamberg-Forchheim die SPD-Kreistagsfraktion Bamberg. Im Tandem mit der stellvertretenden Vorsitzenden Patricia Hanika, zweite Bürgermeisterin aus Schlüsselfeld, führt er nunmehr die 10-köpfige Fraktion.

Zu Beginn der Wahlperiode 2014 hatte man sich darauf geeinigt, alle zwei Jahre über den Fraktionsvorsitz zu entscheiden. Die ersten zwei Jahre stand Carsten Joneitis, Oberhaider Bürgermeister und BLSV-Vorsitzender in der Region Bamberg, der Fraktion vor. Joneitis unterstreicht, dass er bei der turnusgemäßen Neuwahl des Fraktionsvorsitzenden nicht gegen Merzbacher angetreten ist: "Jonas Merzbacher hat meine volle Unterstützung".

 
„Offene Fraktionssitzung“ - SPD-Kreistagsfraktion Bamberg diskutiert mit Bürgern über Politik im Kreis

Es war eine gemütliche Atmosphäre, in der sich die SPD-Kreistagsfraktion um MdB Andreas Schwarz mit Bürgern und Interessierte in im Restaurant Göller bei Bier und Brotzeit traf, um über die aktuellen Themen im Kreis Bamberg zu diskutieren.

 
SPD-Kreistagsfraktion Bamberg gegen Aufhebung des Schutzgebietes bei Ebrach
© Foto "Fagus sylvatica 014" by Nikanos via Wikimedia Commons

Die geplante Aufhebung des Schutzgebietes „Der Hohe Buchene Wald im Ebracher Forst“ durch die Regierung von Oberfranken stößt bei der SPD-Kreistagsfraktion Bamberg auf Unverständnis. Die Begründung, dass bei dem geschützten Gebiet das Merkmal der Abgrenzbarkeit als Einzelobjekt nicht vorliegen würde, kritisiert der Ebracher SPD-Kreisrat Max-Dieter Schneider als „fadenscheinig und völlig unzutreffend.“
 

 
SPD-Kreistagsfraktion Bamberg: Trägerschaft der Verkehrsschulen soll dem Kreis übergeben werden

Die SPD-Kreistagsfraktion Bamberg möchte die Finanzierung der Neuerrichtung der Kreisverkehrsschule Scheßlitz über den Kreishaushalt abwickeln lassen. Zudem soll auch die Trägerschaft der Verkehrsschulen in Scheßlitz und Burgebrach als "Kreisverkehrsschulen" grundsätzlich dem Kreis übergeben werden. 

 
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion Bamberg: Sorge um Grund- und Mittelschulen im Landkreis

Die SPD-Kreistagsfraktion sorgt sich um die aktuelle Situation der Grund- und Mittelschulen im Landkreis Bamberg. Es mangle den Schulen an Versorgung mit jungen Lehrkräften, sowie einer gerechten Verteilung dieser in den bayerischen Regionen. Außerdem übt die Fraktion Kritik an den Mittelschulverbünden, die sich, wie erwartet, nicht als langfristige Lösung für die Strukturproblematik an den Mittelschulen erwiesen haben. Nun beantragt die SPD-Kreisfraktion einen Sachstandsbericht zur Altersstruktur der Lehrkräfte an den Grund- und Mittelschulen.

 
SPD-Kreistagsfraktion Bamberg: Besuch bei Schwarz Bewehrungstechnik in Schlüsselfeld
Betriebsbesichtigung: Die SPD-Kreistagsfraktion bei der Firma Schwarz in Schlüsselfeld

Die Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion haben am Montag die Firma Schwarz in Schlüsselfeld besichtigt. Das mittelständische Unternehmen stellt Baustahlmatten für den Stahlgroßhandel her. Trotz ihrer jahrzehntelangen soliden Wirtschaftslage sieht sich die Firma Schwarz nach wie vor strategischen Hindernissen ausgesetzt, die ihren Ursprung in infrastrukturellen Entscheidungen innerhalb der DB haben.