MdB und MdL
Auf Initiative von Dr. Wiebke Esdar, der zuständigen Haushaltspolitikerin für Bildung und Forschung, und Andreas Schwarz, dem SPD-Abgeordneten aus Bamberg-Forchheim, werden in den kommenden fünf Jahren zusätzliche Mittel in Höhe von 1,5 Mio. € pro Jahr für den Aufbau eines TUMO-Zentrums in Hirschaid bereitgestellt. Damit wird der Bund dieses Projekt mit gesamt 7,5 Mio. Euro unterstützen. Das hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages soeben in seiner Bereinigungssitzung zum Haushalt 2023 beschlossen.
Bereits im Vorfeld hatten sich Esdar und Schwarz mit dem Initiator des TUMO-Zentrums Hirschaid und Inhaber des Energiepark Hirschaid (EU Green-Building), Frank Seuling, ausgetauscht und sich im Berliner TUMO-Zentrum von dem besonderen Lernkonzept überzeugt.
Ein weiteres historisches Kleinod der Bamberger Denkmal-Landschaft wird mithilfe von Fördermitteln des Bundes wieder instand gesetzt. Dies teilt der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz soeben aus der Bereinigungssitzung des Deutschen Bundestages mit.
471.187 Euro investiert der Bund aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramm in die Sanierung der Andreaskapelle und deren Einbindung ins Besucherkonzept des Diözensanmuseums. Das ist die Hälfte der veranschlagten Gesamtkosten.
Dies freut natürlich auch die Vertreter der Stadt Bamberg, allen voran den Oberbürgermeister Andreas Starke: „Eine Kapelle, die diesen wunderschönen Vornamen trägt, hat unsere ganze Aufmerksamkeit und Unterstützung verdient“, so Starke.
Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat in seiner Einzelplanberatung am gestrigen Mittwoch zum Etat des Bundesfamilienministeriums für 2023 beschlossen, die Finanzierung der Jugendmigrationsdienste (JMD) um 8 Millionen Euro erneut zu stärken. Das vermeldet der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz, der die Entscheidung als Mitglied im Haushaltsausschuss direkt mit getragen hat.
„Das sind gute Nachrichten! Die Migrationsdienste können ihre wichtige Arbeit auch in Oberfranken fortsetzen und junge Menschen mit Migrationsgeschichte auf dem Weg in eine gute schulische und berufliche Zukunft unterstützen“, so Schwarz.
Bundesbauministerium gibt ausgewählte „Nationale Projekte des Städtebaus 2022“ bekannt
Seit 2014 fördert das Bundesbauministerium Projekte der Baukultur und des Städtebaus mit überdurchschnittlicher nationaler Bedeutung und einem hohen Innovationspotential, die beispielgebend für andere Städte sein können.
„Vor drei Jahren habe ich mir das Haus Nr. 20 in der Oberen Sandstraße in Bamberg zum ersten Mal angesehen. Ich war entsetzt über die Baufälligkeit des Gebäudes. Der engen Zusammenarbeit der Stadt Bamberg, des Kämmereiamtes und meines Teams ist es zu verdanken, dass wir nun 6.750.000 Euro Förderung für die Sanierung und den Umbau des Gebäudes zum Kulturhaus erhalten werden. Die geförderten Vorhaben sind Premiumprojekte der Baukultur in Deutschland. Dazu gehört nun auch das Haus in der Sandstraße“, freut sich der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz.
„Bis zum 30. Juni 2022 können sich Unternehmer:innen aus der Kultur- und Kreativwirtschaft wieder für die Kultur- und Kreativpilot:innen Deutschland bewerben!“ Dies teilt der Bundestagabgeordnete Andreas Schwarz mit.
„Die Auszeichnung der Bundesregierung richtet sich an Akteur:innen aus der Kultur- und Kreativwirtschaft und deren branchenübergreifende Schnittstellen. Im Zentrum steht die Persönlichkeit der Unternehmer:innen“, betont Schwarz weiter, „die sich mit innovativen Ideen und Tatkraft den Herausforderungen unserer Zeit stellen.“
„Der Breitbandausbau in meinem Wahlkreis schreitet voran“, verkündet am heutigen Mittwoch der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz.
„Heute haben wir erfahren, dass das Bundesministerium für Digitales und Verkehr exakt 4.183.220,00 Euro in den Gigabitausbau in Schlüsselfeld investieren wird. Damit übernimmt der Bund die Hälfte der geplanten Gesamtkosten. Die Mittel stammen aus dem Förderprogramm zur Unterstützung des Gigabitausbaus.“
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Einer der ganz Großen im SPD-Unterbezirk (und allgemein der Bamberger Politik-Szene) konnte am vergangenen Wochenende seinen 90. Geburtstag feiern: der frühere Parlamentarische Staatssekretär im Justizministerium und langjährige Bundestagsabgeordnete Dr. Hans de With. Da der Jubilar nicht nur stets aktiv und bei bester Gesundheit ist, sondern seit jeher ein zugewandter, humorvoller und geselliger Mensch, hatten sich zahlreiche Genossinnen und Genossen bei bestem Wetter zu einem fröhlichen Fest im Innenhof der SPD-Geschäftsstelle versammelt.
Der Bamberger Bundestagsabgeordnete und aktuelle SPD-Unterbezirksvorsitzende Andreas Schwarz hielt die Laudatio auf das bestens gelaunte Geburtstagskind. Schwarz betonte, dass Hans de With wie wohl wenige neben ihm über Jahrzehnte die sozialdemokratische Politik in Bamberg mitgeprägt hatte – von 1968 bis 1993 als Unterbezirksvorsitzender und seitdem als Ehrenvorsitzender. „Wir sind stolz und froh, Dich nicht nur als Nestor, sondern auch stets als Mentor an unserer Seite zu wissen“, beschrieb Schwarz das immer noch enge und vertrauensvolle Verhältnis untereinander.
Die Förderbescheidübergabe am Bamberger Hainweiher gibt den Startschuss für ein ganz außergewöhnliches Projekt für Bamberg und die ganze Region. Das Projekt „Städtische Wälder und Parks in Bamberg – Biodiversität und Klimaanpassung im urbanen Raum“ soll die Nationale Biodiversitätsstrategie des Bundes unterstützen und dazu Impulse im städtischen und stadtnahen Raum geben.
Mit 1.263.973 Euro unterstützt das Bundesamt für Naturschutz mit Mitteln des Bundesumweltministeriums dieses Vorhaben. Der Eigenanteil der Stadt beträgt 140.441 Euro.
„Durch meine Funktion im Haushaltsausschuss konnte ich die Förderung für dieses besondere Projekt in meinen Wahlkreis holen, das insbesondere dem Artenschutz dienen soll und Impulse für die Biodiversität in ganz Oberfranken gibt“, erläutert der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz. „Der Stadt Bamberg mit seinem Kämmereiamt und dem Leiter der städt. Forstverwaltung Bamberg, Johannes Hölzel, ist es gelungen, hier eine tolle Förderkulisse auf die Beine zu stellen, die auch in Berlin Anklang gefunden hat. Nun freue ich mich sehr, dass es bald losgehen wird.“
Der heimische Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz (SPD) begrüßt die geplante BAföG-Reform. Zuvor hatte die Bundesregierung einen entsprechenden Gesetzentwurf eingebracht, den der Deutsche Bundestag heute erstmals im Plenum beraten hat.
Dazu erklärt Andreas Schwarz: „Wir öffnen das BAföG wieder für die Breite der Gesellschaft, indem wir die Freibeträge so stark ausweiten wie seit Jahren nicht mehr. Zudem erhalten Studierende, aber auch Schülerinnen und Schüler mehr Unterstützung bei steigenden Kosten und hohen Mieten. Wer wenig Geld hat, bekommt so bessere Bildungschancen. Klar ist aber auch: Mit dieser Reform machen wir das BAföG jetzt erst einmal wieder flott; doch noch in dieser Wahlperiode wollen wir es mit einer weiteren Reform grundsätzlich erneuern.“
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner gestrigen Sitzung zum Bundeshaushalt 2022 beschlossen, die Mittel für das Programm „Respekt Coaches“ gegenüber dem Regierungsentwurf um 15 Millionen Euro zu erhöhen. Insgesamt stehen nun im Jahr 2022 für das Programm 36 Mio. Euro zur Verfügung. Dies berichtet der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz.
„Das sind richtig gute Nachrichten für die wichtige Arbeit der ‚Respekt Coaches‘ auch hier beim Jugendmigrationsdienst Oberfranken-West“, so Schwarz weiter. Zahlreiche Träger hatten sich in den letzten Wochen gemeldet und überzeugend dargelegt, wie beeinträchtigend sich die fehlenden Mittel auf die erfolgreiche Umsetzung des Programms vor Ort auswirken würden. Der SPD-Bundestagsfraktion ist es in den parlamentarischen Beratungen zum Bundeshaushalt 2022 gelungen, gemeinsam mit den Koalitionsfraktionen, ein positives Signal zur Stärkung der Präventionsarbeit an Schulen zu senden.
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