MdB und MdL
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner gestrigen Sitzung zum Bundeshaushalt 2022 beschlossen, die Mittel für das Programm „Respekt Coaches“ gegenüber dem Regierungsentwurf um 15 Millionen Euro zu erhöhen. Insgesamt stehen nun im Jahr 2022 für das Programm 36 Mio. Euro zur Verfügung. Dies berichtet der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz.
„Das sind richtig gute Nachrichten für die wichtige Arbeit der ‚Respekt Coaches‘ auch hier beim Jugendmigrationsdienst Oberfranken-West“, so Schwarz weiter. Zahlreiche Träger hatten sich in den letzten Wochen gemeldet und überzeugend dargelegt, wie beeinträchtigend sich die fehlenden Mittel auf die erfolgreiche Umsetzung des Programms vor Ort auswirken würden. Der SPD-Bundestagsfraktion ist es in den parlamentarischen Beratungen zum Bundeshaushalt 2022 gelungen, gemeinsam mit den Koalitionsfraktionen, ein positives Signal zur Stärkung der Präventionsarbeit an Schulen zu senden.
„Das ist eine einmalige Chance, für ein Jahr die USA kennenzulernen – ob Politik, Gesellschaft oder Kultur“, ermutigt der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz junge Berufstätige und Auszubildende sowie Schülerinnen und Schüler, sich für das 40. Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) des Bundestages zu bewerben.
Der Bundestag vergibt für das kommende Jahr ein tolles Stipendium und übernimmt sämtliche Reise- und Programmkosten sowie die nötigen Versicherungsleistungen. Bewerben können sich Schülerinnen und Schüler, die 2023 im Alter zwischen 15 und 17 Jahren sind, sowie junge Berufstätige und Auszubildende, die im Sommer 2023 höchstens 24 Jahre alt sind. Ein geleisteter Freiwilligendienst wird auf die Altersgrenze angerechnet.
Schülerinnen und Schüler lernen gemeinsam mit amerikanischen Jugendlichen und besuchen vor Ort die Highschool. Junge Berufstätige und Azubis arbeiten in einem amerikanischen Betrieb und können so internationale Erfahrung in der Berufswelt sammeln.
Mit dem Entwurf zum Haushalt 2022 gibt die Bundesregierung ein starkes Signal an die Verantwortlichen des Technischen Hilfswerks. Martin Gerster, zuständiger Berichterstatter der SPD im Haushaltsausschuss und Präsident der THW Bundesvereinigung bewertet diese Entwicklung positiv: „Zum einen werden die außerordentlichen parlamentarischen Mittelerhöhungen der letzten Jahre fortgeschrieben. Darüber hinaus erhöht die Bundesregierung zusätzlich den Etat: Mit der Erhöhung von knapp 61 Mio. Euro im Vergleich zu 2021 steigen die Finanzierungsmittel für das THW im Jahr 2022 schon im Regierungsentwurf um gut 13 Prozent auf dann fast 520 Mio. Euro. Das ist neuer Rekord!“
Die zusätzlichen Mittel von knapp 61 Mio. Euro stehen vor allem für wichtige Projekte und Beschaffungsvorhaben beim THW zur Verfügung, wie zum Beispiel für neue Schutzbekleidung für die Helferinnen und Helfer oder den weiteren Aufbau der THW-Logistikzentren zur Krisenvorsorge.
„Das sind großartige Neuigkeiten“, freut sich der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz. Gerade erst im Februar sprach der SPD-Abgeordnete mit den Verantwortlichen in Forchheim, Bamberg und Kirchehrenbach unter anderem über eine Verstetigung der Haushaltsmittel.
„Der Internationale Frauentag ist ein wichtiger Tag für die Demokratie: die Gleichstellung von Frauen und Männern ist Fundament einer freien Gesellschaft“, betont der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz. „In diesen Tagen wird durch Putins brutalen Angriffskrieg die freie Gesellschaft in der Ukraine existenziell bedroht. Gerade jetzt stehen wir in der Pflicht, die Gleichstellung zwischen den Geschlechtern entschieden voranzubringen, in Deutschland und in Europa.“
Am Internationalen Frauentag gilt unsere volle Solidarität den Frauen und Kindern, die auf der Flucht sind – vor dem furchtbaren Angriffskrieg gegen die Ukraine. Sie gilt den Menschen, die in der Ukraine für Demokratie und Freiheit kämpfen – angesichts eines Krieges, der nicht ihrer ist. Grundvoraussetzung für die Demokratie und eine freie Gesellschaft bleibt die Gleichstellung.
Berlin. Gerade erst am vergangenen Mittwoch konstituierte sich der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages für die 20. Wahlperiode, dem der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz als ordentliches Mitglied angehört. Nun wurde er von der Arbeitsgruppe Haushalt der SPD-Bundestagsfraktion erneut zum stellvertretenden haushaltspolitischen Sprecher gewählt.
Der 56-jährige Abgeordnete, der sich in den vergangenen Jahren bereits bei zahlreichen haushaltspolitischen Themen profiliert und in Oberfranken viele vom Bund geförderte Projekte auf den Weg gebracht hat, freut sich über das entgegengebrachte Vertrauen.
Berlin. Seit Montagabend ist es offiziell: Der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz wird auch in den kommenden vier Jahren Mitglied im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages sein.
Damit sitzt Schwarz an einer ganz wichtigen Schaltstelle in Berlin. Der Haushaltsausschuss gilt nicht umsonst als der mächtigste Ausschuss im Bundestag. Hier wird letztendlich entschieden, wofür die Regierung Geld ausgibt. „Das macht mich sehr stolz und ich freue mich, dass ich mich in dieser Schlüsselposition auch in den kommenden vier Jahren für meine Heimat Oberfranken einsetzen kann“, betont der SPD-Abgeordnete.
Viele Menschen, allen voran Kulturschaffende und Schausteller, sind von den neuesten Einschränkungen der Corona-Schutzmaßnahmen stark betroffen.
„Ich will in dieser schwierigen und für viele belastenden Zeit helfen, wo ich helfen kann, und mit Rat und Tat zur Seite stehen“, betont der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz und bietet daher am kommenden Donnerstag, den 25.11.2021, Betroffenen an, ihre Fragen und Sorgen in einer Telefon-Sprechstunde loszuwerden.
Andreas Schwarz ist von 9.30-10.30 Uhr für Anfragen verfügbar.
Um Überschneidungen und Wartezeiten zu vermeiden, bitten wir um vorherige Anmeldung unter 0951-51929 400 oder unter andreas.schwarz.ma04@bundestag.de.
Das neu gegründete Hospiz- und Palliativnetzwerk Region Bamberg nahmen die Verantwortlichen zum Anlass, mit dem Bundestagsabgeordneten Andreas Schwarz über ihre Arbeit, ihre Pläne und ihre Grundidee zu sprechen.
Eines wurde in dem Gespräch immer wieder deutlich: Es geht um die Patienten – und nur um die Patienten. Was braucht er oder sie? Danach richtet sich die komplette Betreuung – sei es durch ein ambulantes Palliativteam (SAPV), sei es stationär im Palliativzentrum oder durch die Ehrenamtlichen des Hospizvereins.
Dieser ganzheitliche Ansatz zieht sich durch alle Bereiche. „Wir vermitteln eine Haltung“, erklärt beispielsweise Markus Starklauf, der Leiter Hospiz-Akademie. „Wir vermitteln nicht nur Fertigkeiten, sondern wollen ganzheitliches Lernen in unseren Seminaren vermitteln, egal ob nun Ehrenamtliche, Mediziner, Seelsorgende, Pfleger*innen oder Psycholog*innen das Seminar besuchen.“
Hier geht es darum, als Netzwerk voneinander zu lernen und später auch als solches zu arbeiten.
Barrierefreier Zugang zur Genisa-Ausstellung
„Ich habe mich sehr gefreut, die Gemeinde Reckendorf in der Liste der zur Förderung ausgewählten Anträge im "Soforthilfeprogramm Heimatmuseen und landwirtschaftliche Museen" zu finden“, erklärt der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz.
Die Genisa Ausstellung im Haus der Kultur, der ehemaligen Synagoge in Reckendorf, unterstützt der Bund mit 9.000 Euro. Ziel ist es, einen Treppenlift einzubauen und damit einen barrierefreien Zugang zur Ausstellung zu schaffen.
Die archäologisch-historische Sammlung zeigt über 400 Jahre lang gesammelte Objekte – von religiösen Texten bis hin zu Thorawimpeln sowie Gegenstände aus dem Alltag, wie Mieder, Socken, Schuhe etc. Diese Ausstellungsstücke geben einen Einblick in die Lebenssituationen der Menschen und das hohe kulturelle Niveau der jüdischen Gemeinde in Reckendorf. „Eine spannende Ausstellung über Kultur in unserer Heimat, die durch den barrierefreien Zugang hoffentlich zusätzliche Aufmerksamkeit erhalten wird“, so Schwarz.
Über Fördergelder vom Bund für ihre Büchereien können sich die Gemeinden Kirchehrenbach, Baunach und Litzendorf freuen. Das „Soforthilfeprogramm für zeitgemäße Bibliotheken in ländlichen Räumen“ unterstützt die Gemeindebibliothek St. Bartholomäus in Kirchehrenbach beispielsweise mit 2.621 Euro für den Einstieg in die Onleihe Leo-Nord und die passende technische Ausstattung.
Die Stadtbücherei Baunach erhält für die Anschaffung von Experimentierboxen für Kindergarten- und Schulgruppen sowie für öffentliche Aktionen 9.800 Euro. Für den Beitritt in den Onleihe-Verbund Leo Nord der Gemeindebücherei Litzendorf gibt der Bund 3.000 Euro.
„Diese Förderungen sind gerade jetzt, in Zeiten der Corona-Krise, wichtig und richtig. Wir merken, wie wertvoll Bibliotheken sind, denn sie bieten Zugang zu unserem kulturellen Erbe und zu verlässlichen Informationen. Zugleich sind Bibliotheken auch Begegnungsorte: Sie fördern damit den gesellschaftlichen Zusammenhalt“, freut sich der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz über die Fördergelder für die Region.
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