MdB und MdL
Berlin – Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am Mittwochnachmittag die Förderung für zwei Projekte in der Region beschlossen: Die Gemeinde Oberhaid erhält aus dem Parkprogramm des Bundes 1,8 Mio. Euro für die Renaturierung und die naturnahe Platzgestaltung ihres Rathausplatzes. Das Modellprojekt „Raum für Leben“ des Friedhofs in Gundelsheim wird mit 1,98 Mio. Euro gefördert.
„Ich freue mich sehr, dass ich meine Kolleginnen und Kollegen aus dem Haushaltsausschuss überzeugen konnte, diese beiden Förderungen freizugeben. Das gibt den Gemeinden die Möglichkeit, wichtige zentrale Plätze als Orte der Begegnung mit viel Aufenthaltsqualität zu gestalten“, so der SPD-Abgeordnete Andreas Schwarz nach der Sitzung des Haushaltsausschusses.
In der Karl-Wagner-Halle in Strullendorf wurde Andreas Schwarz am 17.10.2020 erneut zum Kandidaten der SPD für den Bundestagswahlkreis 236 Bamberg-Forchheim nominiert.Der Ortsverein Strullendorf war mit 2 Delegierten vor Ort vertreten.
Der FT (Andrea Spörlein) berichtete von der Veranstaltung:
Der 55-jährige amtierende SPD-Bundestagsabgeordnete, der davor 18 Jahre lang als Bürgermeister Strullendorf tätig war, sprach in seiner Bewerbungsrede davon, dass er Politik macht, u.a. weil er „die vielen menschlichen Begegnungen schätzt und die Kraft, die man aus diesen Treffen erhält“.
Diese Woche startet der Wettbewerb für den Bundespreis „Zu gut für die Tonne!“. Alle Menschen, Unternehmen, Initiativen und Einrichtungen, die Ideen und Aktivitäten zur Reduzierung der Lebensmittelverschwendung haben, sind aufgerufen, sich für den Preis zu bewerben, berichtet der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz.
„Unsere Lebensmittel brauchen mehr Wertschätzung. Vor allem müssen wir verhindern, dass noch genießbares Essen weggeworfen wird“, so der SPD-Abgeordnete weiter.
Die Lebensmittelverschwendung ist weltweit ein wichtiges Thema: Laut den Vereinten Nationen gehen etwa ein Drittel aller produzierten Lebensmittel weltweit verloren!
Bewerben für den Bundespreis kann sich jeder - ob mit einem konkreten Projekt, einer Maßnahme oder einem Produkt. Auch Konzepte, die seit Jahren umgesetzt werden, können eingereicht werden.
Die Stadt Bamberg wurde neben 31 anderen für eine Förderung im Rahmen des Bundesprogramms „Modellprojekte Smart Cities“ ausgewählt. Seine Glückwünsche dazu drückt der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz aus: „Das sind großartige Neuigkeiten für die Stadt und alle ihre Bürgerinnen und Bürger. Ich freue mich sehr, dass Bamberg als Smart City-Modellstandort ausgewählt wurde. Im Ergebnis fließen in den nächsten sieben Jahren 15,75 Mio. Euro in die Kommune. Mit den Geldern sollen unter Beteiligung der Bürger und der relevanten Akteure vor Ort Vorhaben umgesetzt werden, die Bamberg effizienter, fortschrittlicher, nachhaltiger und sozialer machen.“
Seit 2019 unterstützt der Bund mit dem Programm „Modellprojekte Smart Cities“ Zukunftsprojekte für die Entwicklung und Umsetzung digitaler Technologien in der Stadtentwicklung. Im Sommer 2020 beschloss der Bundestag mit maßgeblicher Unterstützung der SPD-Bundestagsfraktion ein umfangreiches Konjunkturpaket - insbesondere zur Überwindung der wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie. In diesem Zusammenhang wurden auch die Mittel für die „Modellprojekte Smart Cities“ aufgestockt.
Die derzeitige Corona-Pandemie lässt keinen unberührt. Jeder war und ist als Privatperson und im Arbeitsleben in den vergangenen Monaten extrem gefordert. Aus diesem Grund hat der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete seine diesjährige Sommertour unter das Zeichen von Corona gestellt.
Seine Sommertour ist für den SPD-Abgeordneten immer etwas ganz Besonderes. Während der parlamentarischen Sommerpause nimmt sich Andreas Schwarz viel Zeit: Zeit um zuzuhören und um am ganz normalen Alltag der Menschen teilzuhaben. Für ihn sind die Rückmeldungen der Menschen aus der Region ein unverzichtbarer Baustein für seine Arbeit.
„Natürlich sehen meine Besuche in diesem Jahr etwas anders aus. Kein direkter Kontakt, kein „Mitanpacken“ wie sonst. Aber nichtsdestotrotz will ich den Menschen begegnen und erfahren, wo sie nach vier Monaten Corona stehen. Wie haben sie diese Zeit erlebt? Besonders wichtig ist mir, zu hören, wie die Hilfen des Bundes hier in der Region Bamberg und Forchheim ankommen. Wo liegen die Probleme?“
Pünktlich zum letzten Schultag erhalten auch die bayerischen Abgeordneten ihr Zeugnis. Dabei vergibt die Plattform abgeordnetenwatch.de Schulnoten an die Mitglieder des Deutschen Bundestages. Der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz (SPD) hat alle Fragen der Bürgerinnen und Bürger beantwortet und darf sich über die Note 1 freuen.
"Die Note 1 ist natürlich eine schöne Auszeichnung und Ansporn für meine Arbeit. Gleichzeitig ist sie aber auch eine Selbstverständlichkeit. Wenn Bürgerinnen und Bürger mich als Ihren Abgeordneten fragen, dann habe ich darauf auch bestmöglich zu antworten“, so der SPD-Politiker.
Bei der konstituierenden Vorstandssitzung des Unterbezirks Bamberg-Forchheim wurde durch ein einstimmiges Votum der Unterbezirks-Vorsitzende und Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz als Personalvorschlag des UB bestätigt, um 2021 wieder für den Bundestag zu kandidieren.
Bereits beim Rückblick auf die vergangenen Kommunalwahlen in Stadt und Landkreis und den Achtungserfolg bei der Landratswahl gegen einen amtierenden CSU-Landrat mit knapp 42 % der Stimmen zeigte sich die Würdigung des Engagements von Andreas Schwarz für die Region.
„Diese klare Empfehlung, mich nun als Kandidaten des Unterbezirks für die kommende Bundestagswahl aufzustellen, freut mich sehr, zeigt sie doch, dass mein Wirken in Bamberg und Forchheim ankommt“, so Schwarz am Sitzungsabend. „Mir ist bewusst, dass die Partei auf mich setzt. Mit Freuden werde ich mich auch in Zukunft in meiner Funktion als Stellvertretender Haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion im Bundestag für die Belange unserer schönen Heimat einsetzen“, verspricht der Bundestagsabgeordnete.
Die Feuerwehr in Scheßlitz erhält ein neues Fahrzeug. Das vermeldet der SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Bamberg-Forchheim, Andreas Schwarz.
Der Bund kümmert sich nach Grundgesetz um den Schutz der Zivilbevölkerung im Verteidigungsfall. Gemäß Zivilschutz- und Katastrophenhilfegesetz ergänzt er dazu die Ausstattung der Katastrophenschutzeinheiten der Länder. Dafür investiert der Bund jährlich circa 60 Mio. Euro zur Umsetzung des zuletzt im Februar 2019 aktualisierten Ausstattungskonzepts. Dieses sieht bundesweit 955 Löschfahrzeuge, 4.466 weitere Einsatzfahrzeuge sowie weitere Ausstattung vor (>>> Link). Eines der Löschfahrzeuge kommt nun nach Scheßlitz und verstärkt die dortige Feuerwehr.
„Der Bund stellt dafür erhebliche Mittel bereit (Bis 2018: jährlich ca. 35 Mio. Euro; seit 2019: jährlich ca. 60 Mio. Euro in einem 4-Jahres-Programm (2019-2022)). Mit dem Haushalt 2019 hatte die Große Koalition auf Initiative der SPD ein umfangreiches Fahrzeugproramm aufgelegt und 100 Mio. Euro (2019-2022) zusätzlich zur Verfügung gestellt.
Ich freue mich, dass unsere Beschlüsse in Berlin nun auch vor Ort in Scheßlitz ankommen“, so Schwarz. „Allen, die sich täglich haupt- und ehrenamtlich in unserer Feuerwehr engagieren, herzlichen Dank für Ihre Arbeit und allzeit sichere Einsätze“, so der SPD-Abgeordnete.
Gerade noch in Berlin zur letzten Sitzungswoche, geht der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz nun ab 6. Juli, pünktlich zum Beginn der parlamentarischen Sommerpause, auf Tour durch seinen Wahlkreis Bamberg-Forchheim.
„Im Lauf der kommenden Wochen werde ich wieder verstärkt bei Unternehmern, Selbständigen und Einrichtungen unterwegs sein und viel Zeit mitbringen“, betont der SPD-Abgeordnete. „Natürlich werden meine Besuche in diesem Jahr etwas anders aussehen. Kein direkter Kontakt, kein „Mitanpacken“ wie sonst. Aber nichtsdestotrotz will ich den Menschen begegnen und erfahren, wo sie nach fast vier Monaten Corona stehen. Wie haben sie diese Zeit erlebt? Wie kommen die Hilfen des Bundes hier in der Region Bamberg und Forchheim an? Wo liegen die Probleme?“
MdB Andreas Schwarz und Wolfgang Badura, Lebenshilfe Forchheim, äußern sich zu den Maßnahmen
Die Bekämpfung der Corona-Pandemie ist ein Kraftakt für unsere gesamte Gesellschaft. Die Bundesregierung hat auf diese Herausforderung entschlossen reagiert und mit den Sozialschutz-Paketen und dem Konjunkturprogramm umfangreiche Maßnahmen zur Unterstützung von Familien, Beschäftigten sowie Unternehmen auf den Weg gebracht.
„Besonders wichtig ist dabei, dass wir auch die Situation von Menschen mit Behinderung in den Blick nehmen und berücksichtigen. Denn sie treffen die Einschränkungen zur Bekämpfung der Pandemie oft besonders hart, auch weil soziale Einrichtungen ihre Dienste vielfach nicht wie gewohnt anbieten können“, betont der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz. „Deshalb hat das Bundeskabinett mit verschiedenen Beschlüssen Unterstützung für Menschen mit Behinderung in der Corona-Pandemie auf den Weg gebracht“, so Schwarz weiter.
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